Sehr gute Nachfolger (02.10.2024)
Zehn Jahre lang hat Jens Stoltenberg die NATO konsequent geführt, zusammengehalten, durch Finnland und Schweden erweitert, und das zunehmend aggressive Russland erfolgreich abgeschreckt – den völkerrechtswidrigen Angriff Putins auf die Ukraine konnte er allerdings nicht verhindern. Der Überfall auf die Ukraine hat aber die enge Zusammenarbeit mit den USA wiederbelebt und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der EU deutlich verstärkt. Die EU weiß jetzt besser, dass sie die außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähige und -bereite NATO dringend braucht und dass sie daher sehr viel intensiver mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis zusammenarbeiten sollte. Die EU wurde von Stoltenberg auch daran erinnert, dass sie für die Gewährleistung ihrer Sicherheitsinteressen den Nuklearen Schutzschirm der USA dringend braucht, da nur Frankreich als EU-Mitglied über eigene – vergleichsweise minimale – Nuklearfähigkeiten verfügt. Es ist darüber hinaus auch Stoltenbergs Verdienst, dass die Ukraine nachhaltig im Verteidigungskrieg gegen Russland unterstützt wurde. Und Stoltenberg hat eine neue NATO-Strategie entwickelt, um das Transatlantische Verteidigungsbündnis wieder stärker auf die Bündnisverteidigung auszurichten und zukunftsfähiger zu machen. Jens Stoltenberg war ein sehr guter NATO-Generalsekretär. Ganz herzlichen Dank!
Sein Nachfolger ist Mark Rutte, ein erfahrener Politiker mit Regierungserfahrung, ein überzeugter Europäer und Transatlantiker. Vor dem Niederländer stehen vielfältige und schwierige Aufgaben. Er muss die enge Zusammenarbeit der NATO mit der Führungsmacht USA – auch im Hinblick auf die erforderliche Unterstützung der Ukraine - am Leben halten, auch für den Fall, dass Trump die Wahl gewinnen sollte. Aber da bringt Rutte gute Vorrausetzungen mit, denn er hat in seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident schon erfolgreich mit dem damaligen Präsidenten Trump zusammengearbeitet. Mark Rutte muss außerdem die europäischen Nato-Mitglieder auf Kurs halten und die Steigerung der Fähigkeiten in der Bündnisverteidigung einfordern, um gegen den aggressiven Putin hinreichend abschreckend zu bleiben. Und er muss die Zusammenarbeit mit der EU weiter verbessern, um gemeinsam die Friedensordnung in Europa zu erhalten. Der NATO-Generalsekretär muss die NATO nicht neu erfinden, sondern das Bündnis durch gemeinsame Anstrengungen stärken. Da kann man ihm nur Erfolg wünschen und Deutschland muss ihn nach Kräften unterstützen!
Auch Jens Stoltenberg ist ein wahrscheinlicher Nachfolger. Er soll nach der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2025 die Chef-Aufgabe von Christoph Heusgen übernehmen. Aus meiner Sicht ist das eine gute Absicht, denn Heusgen hat nicht die Qualität seines Vorgängers Ischinger entwickelt und sieht die Politik der Versagerin Merkel immer noch zu positiv, weil er darin verwickelt war. Jens Stoltenberg könnte seine lange NATO-Erfahrung in dieses wichtige Amt einbringen und dessen weltweite Bedeutung noch steigern.
Vielen Dank Jens Stoltenberg, viel Erfolg Mark Rutte!
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