Hans-Heinrich Dieter

SPD-Esken   (23.06.2020)

 

ÔÇ×Antifa-Esken“ erkannte im Zusammenhang mit den ÔÇ×Black Lives Matter“-Demonstrationen auch bei der deutschen Polizei latenten Rassismus und in einer Hass- und Hetze-Kolumne in der TAZ werden unter dem Titel ÔÇ×All Cops are berufsunf├Ąhig“ eine Abschaffung der Polizei und m├Âgliche berufliche Alternativen f├╝r die betroffenen Beamten vorgeschlagen. Dabei kam die Autorin  zu dem Schluss, dass die Polizisten am besten auf einer ÔÇ×M├╝lldeponie“ aufgehoben seien, ÔÇ×wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen f├╝hlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten“. Diese Hass- und Hetze-Kolumne hat die TAZ dann als Satire ÔÇ×getarnt“. Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht das anders und hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt - und auch Innenminister Seehofer zieht eine Strafanzeige in Erw├Ągung und meint: ÔÇ×Eine Enthemmung der Worte f├╝hrt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten und zu Gewaltexzessen, genauso wie wir es jetzt in Stuttgart gesehen haben. Das d├╝rfen wir nicht weiter hinnehmen.“ Das hat einen Shitstorm bei links/rot/gr├╝nen Politikern und Medien hervorgerufen, die die Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr sehen.

Auch Antifa-Esken hat sich dem medialen, meinungsdiktatorischen Shitstorm angeschlossen und Bundesinnenminister Horst Seehofer f├╝r die Ank├╝ndigung einer Anzeige gegen die Hass- und Hetze-Kolumnistin der TAZ scharf kritisiert: ÔÇ×Ich stelle sehr infrage, ob es Aufgabe eines Bundesinnenministers ist, Anzeige zu stellen gegen eine kritische Journalistin.“ Auch sie habe den Text der Autorin ÔÇ×nicht lustig gefunden und ├╝ber Geschmack k├Ânne man streiten“ … ÔÇ×Aber das ist kein Grund, Anzeige zu erstatten, schon gar nicht von staatlicher Seite.“ Und nun sei die TAZ-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah der ÔÇ×Wut der Stra├če ausgesetzt …“

Der Bundesinnenminister ist f├╝r die Durchsetzung von Recht und Gesetz verantwortlich. Und dazu geh├Ârt, dass die Polizei als staatliche Ordnungsmacht ihre Aufgabe bestm├Âglich zum Wohle und zur Sicherheit der B├╝rger erf├╝llen kann. Wenn die Polizei durch pauschale, volksverhetzende und menschenverachtende Diffamierungen, Herabsetzungen und Verleumdungen herabgew├╝rdigt wird, kann bestm├Âglicher Dienst zum Wohl der B├╝rger nicht geleistet werden. Und wir haben es bei der offensichtlich hasserf├╝llten TAZ- Kolumnistin nicht mit einer ÔÇ×kritischen Journalistin“ zu tun, sondern mit einer journalistischen Straft├Ąterin (Verleumdung), die gegen das Grundgesetz verst├Â├čt indem sie die W├╝rde der Menschen im Polizeidienst pauschal antastet und verletzt. Und wenn Frau Esken in dem Zusammenhang von ÔÇ×nicht lustig finden“ und ÔÇ×Geschmack“ spricht, dann ist das widerlich und offenbart ihre eigene Geschmacklosigkeit! Und wenn Esken auch noch berechtigte B├╝rger-Kritik an der Journalistin als ÔÇ×Wut der Stra├če“ herabw├╝rdigt, dann outet sie erneut ihre antidemokratische und sozialistische Antifa-Gesinnung.

Und vielen Medien, die in den letzten Jahren – nicht nur durch Relotius – sondern auch durch gleichgeschalteten, teilweise unaufrichtigen Journalismus massiv an Vertrauen verloren haben, sollten sich im Zusammenhang mit der Verteidigung der Meinungsfreiheit der TAZ-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah etwas z├╝geln. Denn Pressefreiheit endet in unserer Demokratie dort, wo Recht und Gesetz gebrochen sowie Rechte und die Freiheiten von Mitb├╝rgern beeintr├Ąchtigt werden – wie durch die verleumderische Hass- und Hetze-Kolumnistin geschehen.

Innenminister Seehofer sollte die Anzeige mutig erstatten und unabh├Ąngige Gerichte entscheiden lassen!

(23.06.2020)

 

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