Hans-Heinrich Dieter

T├╝rkische Asylsuchende   (15.10.2023)

 

Tausende T├╝rken sehen in der autokratischen T├╝rkei Erdogans offenbar keine Zukunft und viele wollen nach Deutschland. So ist die Zahl der t├╝rkischen Asylbewerber in 2023 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 200 % gestiegen.

Das Problem in Zahlen: Bis September gab es 35.300 Erstantr├Ąge t├╝rkischer B├╝rger auf Asyl in Deutschland. Das waren 204 % mehr als die 11.600 Antr├Ąge im Jahr 2022. Nur Syrer und Afghanen liegen zahlenm├Ą├čig vor den T├╝rken. Das sind sehr viele Migranten aus einem Kulturkreis, dessen Einstellungen und Lebensformen noch nicht zu unserer europ├Ąisch orientierten Kultur und auch nicht zu unseren Vorstellungen von Rechtstaatlichkeit im Sinne unseres Grundgesetzes passen.

In Deutschland leben bereits drei Millionen Menschen mit t├╝rkischen Wurzeln. Und wir erleben deutliche kulturelle Unterschiede und Unvereinbarkeiten des Islam mit unserer Demokratie, die nicht einfach mit dem Hinweis auf Religionsfreiheit ├╝bergangen werden k├Ânnen. Deswegen kann man feststellen, dass jeder s├Ąkulare Muslim und jede Muslima, die nach unseren freiheitlichen und rechtsstaatlichen Vorstellungen mit uns zusammenleben m├Âchten, bei uns als Mitb├╝rger willkommen sind und zu Deutschland geh├Âren, das trifft aber auf viele Muslime noch nicht zu. Insofern ist der Islam noch kein Teil Deutschlands und seiner Kultur, wohl aber die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Auspr├Ągungen des Islam ein Teil deutscher Realit├Ąt.

Und diese Realit├Ąt ist zum Teil durch muslimische Ausw├╝chse bestimmt, die unsere Ordnung und unseren Frieden in Deutschland empfindlich st├Âren, wie Hasspredigten in Moscheen oder Radikalisierung von Strafgefangenen in Haftanstalten und Ausspionieren von Migranten und deutschen B├╝rgern durch islamische Geistliche. Und wir d├╝rfen es nicht zulassen, dass sich Muslime unterschiedlicher Glaubensauslegung und ethnischer Herkunft auf deutschem Boden bek├Ąmpfen und die m├Ârderischen und barbarischen Ausw├╝chse der Religionskriege im Nahen Osten in Miniatur nach Deutschland tragen. Es reicht schon, dass Erdogan die in Deutschland lebenden T├╝rken zum Nachteil unserer Gesellschaft tief gespalten und auch deren Integration massiv behindert hat. Und Erdogans ÔÇ×Graue W├Âlfe“ m├╝ssen in Deutschland verboten werden.

Und wenn man sich zus├Ątzlich vor Augen h├Ąlt, dass t├╝rkischst├Ąmmige Migranten die am schlechtesten integrierte Minderheit in Deutschland mit starkem Hang zur Bildung von Parallelgesellschaften sind, sowie ├╝ber 60 Prozent der t├╝rkischen Wahlberechtigten AKP w├Ąhlen und Erdogan f├╝r ihren eigentlichen Pr├Ąsidenten halten, dann wei├č man, welche Menschenmassen auch f├╝r gewaltsame Proteste mobilisiert werden k├Ânnten.

Es ist auch sehr belastend, dass der t├╝rkische Geheimdienst MIT nicht dementierten Meldungen zufolge in Deutschland 500 hauptamtliche Agenten eingesetzt hat, denen etwa 6000 Spitzel und Informanten zuarbeiten. Damit hat der MIT als t├╝rkischer Auslandsgeheimdienst zur ├ťberwachung der t├╝rkischst├Ąmmigen B├╝rger in Deutschland ein dichteres Netz gekn├╝pft als die Stasi in der ehemaligen DDR. Und man muss davon ausgehen, dass der MIT nicht nur t├╝rkischst├Ąmmige B├╝rger ├╝berwacht und gegebenenfalls unter Druck setzt, sondern auch kritische deutsche Staatsb├╝rger mit Migrationshintergrund. Vermutlich sind alle in Deutschland lebenden t├╝rkeikritischen B├╝rger Ziel systematischen Ausspionierens. Das stellt eine massive Gef├Ąhrdung der inneren Sicherheit dar.

Und was die j├╝ngere Geschichte des islamistischen Terrors in Europa und der Sahel-Zone anbetrifft, muss man feststellen, dass die barbarischen Verbrechen nicht von un-islamischen Killern ver├╝bt wurden, sondern von radikalisierten Islamisten, die ihre Berechtigung f├╝r den gewaltsamen Dschihad aus dem Koran ableiten und sich bei ihren m├Ârderischen Untaten jeweils auf den Propheten berufen, den es zu r├Ąchen g├Ąlte. Deswegen kann man die von Islamisten ver├╝bten terroristischen Taten nicht klar vom Koran trennen, der f├╝r alle Muslime gilt. Deswegen ist es falsch zu behaupten, Islamismus, Salafismus habe ├╝berhaupt nichts mit dem Islam zu tun.

Der barbarische, abscheuliche und verbrecherische Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel und seine Zivilbev├Âlkerung macht nun sehr deutlich, dass wir angesichts solcher islamistischen und muslimischen Gr├Ąueltaten auch unsere Islampolitik in Deutschland dringend ├╝berdenken m├╝ssen. Denn einige muslimische Vertreter in Deutschland reagieren auf das Massaker der Hamas in Israel mit aggressiver Schuldabwehr, Verharmlosung oder auch offenem Hass auf Juden. Nicht nur in Neuk├Âlln kommt es zu Freudendemonstrationen. Zu Allahu Akbar-Rufen wurde immerhin gefoltert und gemordet. Vergewaltigte Frauen wurden auf Pickups der teilweise jubelnden pal├Ąstinensischen Bev├Âlkerung als Siegesbeweis vorgef├╝hrt – und das feiern solidarisch demonstrierende muslimische Migranten in deutschen St├Ądten! Und es steht zu erwarten, dass antisemitische Demonstrationen und Pro-Hamas-Kundgebungen durch muslimische Migranten unter Ausnutzung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung noch eine Weile fortgesetzt werden. Wir m├╝ssen also die Juden in Deutschland sch├╝tzen und Recht und Ordnung f├╝r die B├╝rger in unserem Land uneingeschr├Ąnkt gew├Ąhrleisten. Das bedarf gro├čer Kraftanstrengungen.

Weil wir derzeit wieder unter einer Migrationswelle leiden, die wohl die Herausforderungen von 2015/16 ├╝bertreffen wird, m├╝ssen wir mit der EU alle Anstrengungen unternehmen, um die Illegale Migration zu begrenzen. Wir haben damit angefangen, sind aber noch nicht weit gekommen. Und weil schon zu viele Migranten aus muslimischen L├Ąndern unsere Kommunen und Sozialsysteme belasten, m├╝ssen wir auch versuchen, den weiteren Zuzug von Fl├╝chtenden aus muslimischen L├Ąndern zu begrenzen. So sollten wir die vom Au├čenministerium aktiv betriebene Aufnahme von Afghanen beenden und wir sollten keine t├╝rkischen Asylsuchenden mehr aufnehmen. Die T├╝rkei ist ein sicheres Herkunftsland, die T├╝rkei ist NATO-Mitglied und immer noch EU-Beitrittskandidat. Die T├╝rken ÔÇ×fliehen“ also nicht vor Krieg, sondern sie fliehen aus einem autokratischen System, das die Mehrheit der t├╝rkischen Gesellschaft gew├Ąhlt hat und sie ÔÇ×fliehen“ aufgrund der sehr schlechten Wirtschaftslage. Bei den t├╝rkischen Migranten handelt es sich also um Wirtschaftsfl├╝chtlinge, die unser Sozialsystem nutzen wollen. Und da die T├╝rkei auch ein sicheres Herkunftsland ist, gibt es auch in der Regel keinen triftigen Asylgrund. Die deutschen Beh├Ârden sollten deswegen auch nur in begr├╝ndeten Ausnahmef├Ąllen Reisevisa an T├╝rken vergeben, verbunden mit der Verpflichtung, bei einem abgelehnten Asylantrag umgehend in die T├╝rkei zur├╝ckzukehren.

Wenn muslimische Staaten in Schwierigkeiten sind, dann sollte die UNO unterst├╝tzen – und da ist Deutschland der zweitgr├Â├čte Zahler. Muslimische Staaten wollen auch unsere demokratischen Vorstellungen und Werte nicht ├╝bernehmen und sollten sich bei Problemen gegenseitig helfen oder um Hilfe bei arabischen oder afrikanischen Organisationen nachsuchen. Wir helfen viel, aber wir k├Ânnen nicht allen helfen!

Nur ein an unser Grundgesetz ÔÇ×angepasster Islam“ kann irgendwann einmal zu Deutschland geh├Âren - das bedarf noch gro├čer Anstrengungen!

(15.10.2023)

 

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