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Hans-Heinrich Dieter |
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Bundesparteitag der CDU (10.05.2024)
Die Lage der CDU 2020: Merkel mag Merz nicht, also mögen die links/rot/grünen Medien sowie die abhängigen Hauptstadtjournalisten Friedrich Merz auch nicht und verfahren entsprechend mit ihm. Die vor sich hin dümpelnde CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer ist Merkel-hörig und mag Friedrich Merz deswegen auch nicht. Der Fraktionsvorsitzende Brinkhaus hat anfänglich den Eindruck verbreitet, er sei unabhängig und würde die CDU-Fraktion wieder zum parlamentarischen Arbeiten bringen. Inzwischen ist auch er Merkel-hörig. Diese Aufzählung könnte man leicht fortsetzen, denn als langjährige Vorsitzende der CDU hat Merkel die einst verdienstvolle bürgerliche Volkspartei der Mitte sozialdemokratisiert und alle parteiinternen Kritiker weggebissen. Konservativ und patriotisch eingestellte CDU-Mitglieder wurden heimatlos (was die sozialdemokratisierten CDU-Mitglieder nicht beklagenswert finden, denn „konservativ“ oder „patriotisch“ ist ohnehin rechts und „Heimat“ ist völkisch!). Bei diesem, am reinen Machterhalt orientierten, Prozess hat die CDU allerdings auch verlernt, sich in der Sache kritisch auseinanderzusetzen. So ist die CDU zu einer Partei der Merkel-Vasallen, der postenversessenen CDU-Mitläufer und der Abnicker Merkelscher Politik verkommen. In dieser Hängematte fühlen sich die Merkel-Vasallen offensichtlich ganz wohl, denn sie wollen keine Veränderungen, sie wollen „Weiter so!“ Der Bundesparteitag der CDU 2024 zeigt, wie erfolgreich Merz die CDU bereits verändert hat. 2021 votierten bei einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz 62,1 Prozent für Merz. Das galt damals als ein klares und eindeutiges Ergebnis für Friedrich Merz. 2024 hat der Bundesparteitag ihn mit knapp 90 Prozent als Partei-Chef bestätigt. Da schwinden die Chancen der intrigierenden Merkelianer Wüst und Günther und auch Markus Söder sieht seine Chancen schwinden, wenn es um die die Kanzlerschaft geht. Und Friedrich Merz hat zusammen mit seinem talentierten Generalsekretär Linnemann mit einem Grundsatzprogramm die CDU als Volkspartei wieder in die Mitte der Gesellschaft gerückt. Die markantesten Neuerungen sind das verpflichtende Gesellschaftsjahr und die Wiedereinführung der Wehrpflicht, eine Kehrtwende in der Migrationspolitik und eine Abgrenzung zum politischen Islam. Damit hat die CDU wieder ein konservatives Profil. Und die mutige Forderung nach einer Leitkultur, die nicht ausgrenzt, sondern einen Minimalkonsens einer vielfältigen Gesellschaft formuliert, ist in einer Zeit der Verunsicherung und Spaltung der deutschen Bevölkerung wichtig und richtig. Auch dadurch markiert die CDU ihren Anspruch, eine Volkspartei zu sein, die auf gesellschaftlichen Zusammenhalt setzt. Die hämischen Stimmen der links/rot/grünen Medien sowie der abhängigen Hauptstadtpresse sind noch nicht verklungen, sie werden aber deutlich leiser. Friedrich Merz hat Erfolg und die CDU auch mit ihm. Zumindest können interessierte Wähler sich vor den zahlreichen kommenden Wahlen mit den Kernaussagen des Grundsatzprogramms befassen und ihre Stimme einer zukunftsträchtigen Partei der Mitte geben. Einen solchen Neuaufbruch der CDU als liberal-konservative Partei der bürgerlichen Mitte schafft nur ein wirklich intelligenter, leidenschaftlicher, charakterstarker, durchhaltefähiger und berufserfahrener CDU-Politiker wie Friedrich Merz! Für mich ist die CDU wieder wählbar. (10.05.2024)
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