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Hans-Heinrich Dieter |
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Türkische Asylsuchende (15.10.2023)
Tausende Türken sehen in der autokratischen Türkei Erdogans offenbar keine Zukunft und viele wollen nach Deutschland. So ist die Zahl der türkischen Asylbewerber in 2023 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 200 % gestiegen. Das Problem in Zahlen: Bis September gab es 35.300 Erstanträge türkischer Bürger auf Asyl in Deutschland. Das waren 204 % mehr als die 11.600 Anträge im Jahr 2022. Nur Syrer und Afghanen liegen zahlenmäßig vor den Türken. Das sind sehr viele Migranten aus einem Kulturkreis, dessen Einstellungen und Lebensformen noch nicht zu unserer europäisch orientierten Kultur und auch nicht zu unseren Vorstellungen von Rechtstaatlichkeit im Sinne unseres Grundgesetzes passen. In Deutschland leben bereits drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln. Und wir erleben deutliche kulturelle Unterschiede und Unvereinbarkeiten des Islam mit unserer Demokratie, die nicht einfach mit dem Hinweis auf Religionsfreiheit übergangen werden können. Deswegen kann man feststellen, dass jeder säkulare Muslim und jede Muslima, die nach unseren freiheitlichen und rechtsstaatlichen Vorstellungen mit uns zusammenleben möchten, bei uns als Mitbürger willkommen sind und zu Deutschland gehören, das trifft aber auf viele Muslime noch nicht zu. Insofern ist der Islam noch kein Teil Deutschlands und seiner Kultur, wohl aber die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Ausprägungen des Islam ein Teil deutscher Realität. Und diese Realität ist zum Teil durch muslimische Auswüchse bestimmt, die unsere Ordnung und unseren Frieden in Deutschland empfindlich stören, wie Hasspredigten in Moscheen oder Radikalisierung von Strafgefangenen in Haftanstalten und Ausspionieren von Migranten und deutschen Bürgern durch islamische Geistliche. Und wir dürfen es nicht zulassen, dass sich Muslime unterschiedlicher Glaubensauslegung und ethnischer Herkunft auf deutschem Boden bekämpfen und die mörderischen und barbarischen Auswüchse der Religionskriege im Nahen Osten in Miniatur nach Deutschland tragen. Es reicht schon, dass Erdogan die in Deutschland lebenden Türken zum Nachteil unserer Gesellschaft tief gespalten und auch deren Integration massiv behindert hat. Und Erdogans „Graue Wölfe“ müssen in Deutschland verboten werden. Und wenn man sich zusätzlich vor Augen hält, dass türkischstämmige Migranten die am schlechtesten integrierte Minderheit in Deutschland mit starkem Hang zur Bildung von Parallelgesellschaften sind, sowie über 60 Prozent der türkischen Wahlberechtigten AKP wählen und Erdogan für ihren eigentlichen Präsidenten halten, dann weiß man, welche Menschenmassen auch für gewaltsame Proteste mobilisiert werden könnten. Es ist auch sehr belastend, dass der türkische Geheimdienst MIT nicht dementierten Meldungen zufolge in Deutschland 500 hauptamtliche Agenten eingesetzt hat, denen etwa 6000 Spitzel und Informanten zuarbeiten. Damit hat der MIT als türkischer Auslandsgeheimdienst zur Ãœberwachung der türkischstämmigen Bürger in Deutschland ein dichteres Netz geknüpft als die Stasi in der ehemaligen DDR. Und man muss davon ausgehen, dass der MIT nicht nur türkischstämmige Bürger überwacht und gegebenenfalls unter Druck setzt, sondern auch kritische deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Vermutlich sind alle in Deutschland lebenden türkeikritischen Bürger Ziel systematischen Ausspionierens. Das stellt eine massive Gefährdung der inneren Sicherheit dar. Und was die jüngere Geschichte des islamistischen Terrors in Europa und der Sahel-Zone anbetrifft, muss man feststellen, dass die barbarischen Verbrechen nicht von un-islamischen Killern verübt wurden, sondern von radikalisierten Islamisten, die ihre Berechtigung für den gewaltsamen Dschihad aus dem Koran ableiten und sich bei ihren mörderischen Untaten jeweils auf den Propheten berufen, den es zu rächen gälte. Deswegen kann man die von Islamisten verübten terroristischen Taten nicht klar vom Koran trennen, der für alle Muslime gilt. Deswegen ist es falsch zu behaupten, Islamismus, Salafismus habe überhaupt nichts mit dem Islam zu tun. Der barbarische, abscheuliche und verbrecherische Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel und seine Zivilbevölkerung macht nun sehr deutlich, dass wir angesichts solcher islamistischen und muslimischen Gräueltaten auch unsere Islampolitik in Deutschland dringend überdenken müssen. Denn einige muslimische Vertreter in Deutschland reagieren auf das Massaker der Hamas in Israel mit aggressiver Schuldabwehr, Verharmlosung oder auch offenem Hass auf Juden. Nicht nur in Neukölln kommt es zu Freudendemonstrationen. Zu Allahu Akbar-Rufen wurde immerhin gefoltert und gemordet. Vergewaltigte Frauen wurden auf Pickups der teilweise jubelnden palästinensischen Bevölkerung als Siegesbeweis vorgeführt – und das feiern solidarisch demonstrierende muslimische Migranten in deutschen Städten! Und es steht zu erwarten, dass antisemitische Demonstrationen und Pro-Hamas-Kundgebungen durch muslimische Migranten unter Ausnutzung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung noch eine Weile fortgesetzt werden. Wir müssen also die Juden in Deutschland schützen und Recht und Ordnung für die Bürger in unserem Land uneingeschränkt gewährleisten. Das bedarf großer Kraftanstrengungen. Weil wir derzeit wieder unter einer Migrationswelle leiden, die wohl die Herausforderungen von 2015/16 übertreffen wird, müssen wir mit der EU alle Anstrengungen unternehmen, um die Illegale Migration zu begrenzen. Wir haben damit angefangen, sind aber noch nicht weit gekommen. Und weil schon zu viele Migranten aus muslimischen Ländern unsere Kommunen und Sozialsysteme belasten, müssen wir auch versuchen, den weiteren Zuzug von Flüchtenden aus muslimischen Ländern zu begrenzen. So sollten wir die vom Außenministerium aktiv betriebene Aufnahme von Afghanen beenden und wir sollten keine türkischen Asylsuchenden mehr aufnehmen. Die Türkei ist ein sicheres Herkunftsland, die Türkei ist NATO-Mitglied und immer noch EU-Beitrittskandidat. Die Türken „fliehen“ also nicht vor Krieg, sondern sie fliehen aus einem autokratischen System, das die Mehrheit der türkischen Gesellschaft gewählt hat und sie „fliehen“ aufgrund der sehr schlechten Wirtschaftslage. Bei den türkischen Migranten handelt es sich also um Wirtschaftsflüchtlinge, die unser Sozialsystem nutzen wollen. Und da die Türkei auch ein sicheres Herkunftsland ist, gibt es auch in der Regel keinen triftigen Asylgrund. Die deutschen Behörden sollten deswegen auch nur in begründeten Ausnahmefällen Reisevisa an Türken vergeben, verbunden mit der Verpflichtung, bei einem abgelehnten Asylantrag umgehend in die Türkei zurückzukehren. Wenn muslimische Staaten in Schwierigkeiten sind, dann sollte die UNO unterstützen – und da ist Deutschland der zweitgrößte Zahler. Muslimische Staaten wollen auch unsere demokratischen Vorstellungen und Werte nicht übernehmen und sollten sich bei Problemen gegenseitig helfen oder um Hilfe bei arabischen oder afrikanischen Organisationen nachsuchen. Wir helfen viel, aber wir können nicht allen helfen! Nur ein an unser Grundgesetz „angepasster Islam“ kann irgendwann einmal zu Deutschland gehören - das bedarf noch großer Anstrengungen! (15.10.2023)
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