Hans-Heinrich Dieter

Realismus f√ľr Afghanistan   (05.11.2015)

 

In einem Interview mit dem Bundeswehrverband sagte General Hans-Lothar Domr√∂se, NATO-Oberbefehlshaber Allied Joint Forces Command, im September 2015 noch: ‚ÄěDie Sicherheitslage in Afghanistan ist und bleibt eine Herausforderung! Nach wie vor steht die afghanische Regierung im √úbergang - sie kann es schaffen mit unserer Hilfe.“ Dabei dachte er an die Fortf√ľhrung der NATO-Beratungsmission ‚ÄěResolute Support“, an die √úberf√ľhrung dieser Milit√§r-Mission in eine zivil gef√ľhrte Beratungsmission ‚ÄěEnhanced Enduring Partnership“ und an die Weiterf√ľhrung einer umfassenden Unterst√ľtzung Afghanistans im Zeitraum 2015-2025 mit zunehmend zivilem Schwerpunkt im Sinne von ‚ÄěWinning the Peace“. Das k√∂nnte ein sehr langer und kostspieliger Prozess mit sehr ungewissen Erfolgsaussichten werden.

Inzwischen ist der Terror nach Afghanistan verst√§rkt zur√ľckgekehrt und die Sicherheitslage  verschlechtert sich st√§ndig. Die NATO zieht offenbar auch Schl√ľsse aus der erkennbaren √úberforderung der afghanischen Sicherheitskr√§fte und deswegen fordert General Domr√∂se jetzt in einem Interview im Rahmen der NATO-√úbung ‚ÄěTrident Junkture“ zuk√ľnftig einen robusteren milit√§rischen NATO-Einsatz in Afghanistan. Aus seiner Sicht m√ľssten die Afghanen schon in den n√§chsten Monaten auch wieder st√§rker milit√§risch unterst√ľtzt werden, zum Beispiel aus der Luft. ‚ÄěWenn wir sehen, dass es einen Taliban-Angriff gibt, m√ľssen wir den auch niederschlagen k√∂nnen“, sagt der General. Ein solch gravierender Wechsel des NATO-Kurses deutet darauf hin, dass die negative Entwicklung der Sicherheitslage am Hindukusch als schwerwiegend beurteilt wird. Eine einfache Verl√§ngerung der Beratungsmission ‚ÄěResolute Support“, wie von den USA und auch von Deutschland angedacht, w√§re da wohl zu einfach gedacht und w√§re nicht geeignet, die Lage zu stabilisieren und die Taliban an der Ausweitung ihrer Macht √ľber weite Teile des Landes zu hindern - geschweige denn die Taliban nachhaltig zu bek√§mpfen und nur im Ansatz zu zerschlagen.

Pr√§sident Obama wird sich schwertun, seine US-Truppen in Afghanistan wieder f√ľr umfangreiche Kampfeins√§tze zu bef√§higen und Verteidigungsministerin von der Leyen bef√ľrwortet zwar eine Verl√§ngerung der Beratungsmission, schlie√üt aber f√ľr die Zukunft deutsche Kampfma√ünahmen kategorisch aus. Die NATO wird aber im Dezember √ľber eine m√∂gliche neue ‚Äěrobuste“ Strategie f√ľr Afghanistan entscheiden m√ľssen.

Denn hier geht es um eine gemeinsame Bedrohung der afghanischen Bev√∂lkerung sowie der noch im Land verbliebenen NATO-Truppen, Berater, NGO¬īs und Entwicklungshelfer. Wenn man die Hilfe f√ľr Afghanistan weiterf√ľhren und daf√ľr einen hinreichenden Schutz gew√§hrleisten will, muss die NATO angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage selbst diesen Schutz bieten, denn die afghanischen Sicherheitskr√§fte haben sich daf√ľr als deutlich unzureichend erwiesen. Deswegen m√ľsste es der realen Lage entsprechend zu einer gr√∂√üeren regionalen Zusammenarbeit im Kampf gegen die erstarkten Taliban-Terroristen und auch gegen das sich ausbreitende Krebsgeschw√ľr IS kommen.

Wenn die USA zusammen mit der westlichen Welt also nun zu dem Schluss kommen sollten, dass mit dem von Pakistan unterst√ľtzten Erstarken der Taliban und den zunehmenden Terroraktivit√§ten des IS in Afghanistan eine auch f√ľr die westliche Welt gef√§hrliche neue Lage entstanden ist, der milit√§risch effektiv begegnet werden sollte, dann muss die westliche Welt - m√∂glichst auf der Grundlage eines neuen UN-Beschlusses - ganz neu planen und den Terror am Hindukusch mit aller Macht bek√§mpfen. Die ab 2017 ins Auge gefasste zivil gef√ľhrte NATO-Mission mit "leichter" milit√§rischer Komponente und Schwerpunkt Polizeischulung, Streitkr√§fteplanung und Korruptionsbek√§mpfung "Enhanced Enduring Partnership", wird zur erforderlichen Terrorbek√§mpfung nicht ma√ügeblich beitragen k√∂nnen.

Bei der gegenw√§rtigen Lageentwicklung l√§uft die NATO Gefahr, dass sie sp√§testens ab 2017 in Afghanistan weder Halbes noch Ganzes macht. Die reale Lage scheint zu fordern, dass die westliche Welt f√ľr einen nicht zu definierenden Zeitraum erneut durchsetzungsf√§hige Kampftruppen und vor allen Dingen Spezialkr√§fte einsetzt. Wenn wir uns zu einer solchen Entscheidung nicht durchringen k√∂nnen, sollten wir die bisher offensichtlich wenig erfolgreiche milit√§rische Beratungsmission wie geplant beenden.

(05.11.2015)

 

 

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