Hans-Heinrich Dieter

Ende der NATO-Zensur (04.04.2011)

 

Mein Recht auf freie MeinungsĂ€ußerung  wurde durch NATO Kommandobehörden eingeschrĂ€nkt. Es war nicht leicht, die Verantwortlichen zu bewegen, eklatante VerstĂ¶ĂŸe gegen eigene Prinzipien sowie gegen die Allgemeine ErklĂ€rung der Menschenrechte der Vereinten Nationen zu unterlassen, und es bedurfte offenbar der Intervention der politischen NATO, um dieses unwĂŒrdige Treiben zu beenden.

Zur Sache: Wenn ein Mitarbeiter der NATO-Hauptquartiere SHAPE - Mons, BE, oder des Allied Joint Force Command - Brunssum, NL, mit einem dienstlichen Rechner versuchte, sich auf der Website www.hansheinrichdieter.de ĂŒber sicherheitspolitische Themen zu informieren, dann erhielt er die Information: "The use of NATO resources for access to the requested URL has been denied for reasons of security.“ Das fand ich in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert, denn ich konnte mir nicht vorstellen, dass höchste deutsche Offiziere wie der Chef des Stabes SHAPE oder der Befehlshaber des Allied Joint Force Command bewusst gegen Art. 5 des Grundgesetzes verstoßen und Zensur ausĂŒben wĂŒrden.

Geradezu peinlich wĂ€re es ja auch, wenn die verantwortlichen deutschen militĂ€rischen FĂŒhrer ein tiefsitzendes Misstrauen dem Urteilsvermögen der eigenen Mitarbeiter gegenĂŒber hĂ€tten. Die Sache sollte also leicht aufzuklĂ€ren und aus der Welt zu schaffen sein, dachte ich.

Ich wende mich vertrauensvoll am 01.12.2010 an General Lange, Chef des Stabes SHAPE, und habe bis heute keine Antwort.

Ich schreibe General Langheld, Befehlshaber des Allied Joint Force Command, Brunssum. Dessen Chef des Stabes schreibt mir am 10.01.2011 einen abwiegelnden, nichtssagenden Brief  und verweist auf die Verantwortlichkeit von SHAPE. Von SHAPE gibt es keine Antwort.

Daraufhin wende ich mich an NATO GeneralsekretĂ€r Rasmussen und bitte um seine UnterstĂŒtzung in der Angelegenheit. Von der Executive Management Division der NATO erhalte ich dann ein Schreiben vom 08.03.2011 mit der unwahren Feststellung, dass der Zugang zu allen „Blogs/Personal Pages“ fĂŒr alle dienstlichen NATO-Computer gesperrt ist. Das ist deswegen gelogen, weil z.B. die Website von General Ruwe www.juergenruwe.de und meine eigene „Reserve-Website“ www.md-office-compact.de zu jeder Zeit zugĂ€nglich waren.

Inzwischen hat die NATO aber offenbar ihre policy geĂ€ndert, denn meine Website www.hansheinrichdieter.de kann jetzt auch von dienstlichen Rechnern geöffnet werden. DafĂŒr habe ich mich bedankt.

Meinungsfreiheit ist eines unserer höchsten GĂŒter. Sie entschlossen zu verteidigen, ist die ureigenste Aufgabe eines jeden Demokraten. Deswegen sollte sich jeder Betroffene einer Zensur und Meinungsdiktatur mutig und hartnĂ€ckig widersetzen.

(04.04.2011)

 

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