Hans-Heinrich Dieter

Einsatzende in Mali!   (03.08.2022)

 

Mali ist ein verlorenes Land. An seiner Spitze steht eine korrupte Offiziersclique. Zwar wollen auch Malis Machthaber die Islamisten schlagen, doch sind ihnen die Mittel dazu gleichg├╝ltig. Sie haben sich der russischen S├Âldnertruppe Wagner verschrieben und ├Âffnen ihr bereitwillig das Land. W├Ąhrend diese von der Junta nach Kr├Ąften unterst├╝tzt wird, werden europ├Ąische Soldaten mehr und mehr als Besatzer angefeindet.

Bundeswehr und ihren Verb├╝ndeten ist es seit 2013 nicht gelungen, den malischen Ableger des IS entscheidend zu schw├Ąchen. Frankreich hat erfolglos gehandelt – Deutschland war wie so oft nur dabei. Der nun eingeleitete franz├Âsische R├╝ckzug aus der Anti-Terror-Mission in Mali rei├čt eine gewaltige L├╝cke, die zu schlie├čen Deutschland nicht in der Lage ist. Die bald fehlenden Kampfhubschrauber wird die Bundeswehr jedenfalls nicht ersetzen k├Ânnen. Das Scheitern des Einsatzes ist absehbar! Und trotzdem hat der Bundestag am 9. Mai 2022 die Beteiligung der Bundeswehr an der ÔÇ×Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) um ein Jahr verl├Ąngert.

Derzeit verschlechtern sich die Einsatzbedingungen f├╝r die deutschen Soldaten in Mali weiter. Die Regierung Malis hat die ├ťberfluggenehmigung f├╝r den Milit├Ąrtransporter A400M zur├╝ckgezogen. Ohne ├ťberfluggenehmigung kann eine l├╝ckenlose Rettungskette f├╝r das deutsche MINUSMA-Kontingent ├╝ber Niger nicht sichergestellt werden. Betroffen ist die Bundeswehr au├čerdem von der gestrigen Anweisung der malischen Milit├Ąrregierung, die ausl├Ąndischen Soldaten das Aufenthaltsrecht auf einem Teil des Flughafens in der Hauptstadt Bamako entzieht. Dort befindet sich auch ein UN-St├╝tzpunkt. S├Ąmtliche Soldaten - darunter 60 der Bundeswehr - m├╝ssen demnach das Betriebsgel├Ąnde der Firma "Sahel Aviation Services" innerhalb von 72 Stunden verlassen. Dar├╝ber hinaus will die Milit├Ąr-Junta den Personalwechsel bei MINUSMA-Kontingenten vorerst untersagen. Dem Verhalten der Milit├Ąr-Junta kann man eindeutig entnehmen, dass Mali vom Westen und der Bundeswehr nicht mehr unterst├╝tzt werden will!

Solche Rahmenbedingungen verhindern jeglichen Einsatzerfolg und gef├Ąhrden die Sicherheit der eingesetzten Soldaten. Deutschland sollte die Konsequenzen ziehen und seine Soldaten aus Mali abziehen und Mali von den ÔÇ×Besatzern befreien“.

Die j├╝ngere Geschichte hat gezeigt, dass die muslimische Welt nicht zu demokratisieren ist. Deswegen haben Staaten der westlichen Welt auch keine Verpflichtungen und keine ÔÇ×Verantwortung“ muslimischen Staaten gegen├╝ber. Wir sollten aus Afghanistan gelernt haben und uns als ÔÇ×Ungl├Ąubige“ der muslimischen Welt nicht l├Ąnger aufzwingen!

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages kommt heute in der parlamentarischen Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammen. Die Abgeordneten wollen sich dabei ├╝ber die Situation in der Ukraine, in Mali und ├╝ber die j├╝ngsten Spannungen im Kosovo informieren lassen. Die Abgeordneten sollten die Gelegenheit nutzen und die baldige Entscheidung des Parlamentes ├╝ber eine Beendigung des Mali-Einsatzes vorbereiten!

(03.08.2022)

 

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