Hans-Heinrich Dieter

Der Islam geh├Ârt nicht zu Deutschland!   (17.04.2024)

 

Es gibt in der Welt keine muslimische Demokratie mehr, nachdem der Autokrat Erdogan in der T├╝rkei die Atat├╝rk-Demokratie quasi abgeschafft hat und die Demokratieversuche im Rahmen des arabischen Fr├╝hlings in Tunesien und ├ägypten gescheitert sind. Aber es gibt weltweiten muslimischen Terror, der im Namen Allahs ausge├╝bt wird. ÔÇ×9/11“ war ein islamistischer Terror-Angriff mit Kriegsfolge. Die afghanischen Taliban sind islamistische Terroristen und misshandeln das afghanische Volk. Der ÔÇ×Islamische Staat“ ist eine islamistische Terrororganisation, die die katastrophale Lage im Nahen Osten mitzuverantworten hat und sich derzeit in die Sahelzone und andere afrikanische Regionen ausbreitet. Boko Haram ist eine islamistische terroristische Gruppierung, die seit 2009 im Norden Nigerias Verbrechen ver├╝bt, und die auch in den Anrainerstaaten Tschad, Niger und Kamerun aktiv ist. Die islamistische Terrororganisation Hamas hat am 07.10.2023 Israel ├╝berfallen und besonders grausame Verbrechen an der israelischen Zivilbev├Âlkerung ver├╝bt und Geiseln entf├╝hrt und so den GAZA-Krieg vom Zaun gebrochen. Gro├če Teile der muslimischen Welt haben den ├ťberfall der Hamas gefeiert und f├╝r den Terror demonstriert, auch in Deutschland. Dar├╝ber hinaus haben antisemitische Angriffe in Deutschland - aber auch in anderen Teilen Europas – deutlich zugenommen. Die Zahl der Straftaten in Deutschland hat sich 2023 deutlich erh├Âht mit einem ├╝berproportional sehr hohen Anteil muslimischer Migranten. Da wundert nicht, wenn im Januar 2024 fast 500 Personen durch das Bundeskriminalamt als islamistische Gef├Ąhrder eingestuft werden. Haldenwang: ÔÇ×Die Bedrohungslage durch den Islamismus ist unver├Ąndert hoch. Wir m├╝ssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen.“ Die derzeitige Sicherheitslage in Deutschland macht also in mehrfacher Hinsicht deutlich, dass der anbiedernde Satz des gescheiterten Bundespr├Ąsidenten Wulff, ÔÇ×Der Islam geh├Ârt zu Deutschland“ geschichtsvergessen, kulturvergessen, verantwortungslos oberfl├Ąchlich, sachlich falsch und politisch -zumindest - t├Âricht war.

Wie hat sich diese ung├╝nstige Sicherheitslage entwickelt? Frau Merkel hat ab 2015/16 zusammen mit ihrer parlamentarischen ÔÇ×Abnicker-Truppe“ naivhumanistisch mit ihrer ├╝berzogenen ÔÇ×Willkommenskultur“ und dem damit verbundenen Kontrollverlust deutsches Staatsversagen zu verantworten, das sich heute noch auswirkt! Und dieses Staatsversagen wurde noch versch├Ąrft durch unzureichende Integration von Migranten und Asylanten im Sinne von ÔÇ×f├Ârdern und fordern“, durch das Zulassen der Bildung von Parallelgesellschaften, durch das unzureichende Bereithalten und die fehlende moralische Unterst├╝tzung von Sicherheitskr├Ąften, durch die zu sp├Ąte Bek├Ąmpfung der Clankriminalit├Ąt, durch zweifelbehaftete Richter, die nicht selten zu nachgiebig geurteilt haben, durch zu sp├Ąte Verfolgung von Gef├Ąhrdern und durch unzureichende Abschiebungen. So belasten sehr viele Muslime unsere Sozialsysteme auf lange Zeit. Und der seit 2015/16 wachsende Antisemitismus wurde von der Politik haupts├Ąchlich rechtsradikalen Kreisen zugeordnet. Dabei wurde bewusst oder auch naiv-oberfl├Ąchlich vergessen, dass Muslime von klein auf antisemitisch sozialisiert werden. Und wir sollten zur Kenntnis nehmen, dass sich sogar auf deutschen Schulh├Âfen Judenhass verbreitet. Und auch dagegen m├╝ssen wir konsequent vorgehen.

Es gibt also deutliche kulturelle Unterschiede und Unvereinbarkeiten des Islam mit unserer Demokratie, die es zu ├╝berwinden gilt und die nicht einfach mit dem Hinweis auf Religionsfreiheit ├╝bergangen werden k├Ânnen. Deswegen kann man feststellen, dass jeder s├Ąkulare Muslim und jede Muslima, die nach unseren freiheitlichen und rechtsstaatlichen Vorstellungen mit uns zusammenleben m├Âchten, bei uns als Mitb├╝rger willkommen sind und zu Deutschland geh├Âren, das trifft aber auf viele Muslime noch nicht zu. Insofern ist der Islam noch kein Teil Deutschlands und seiner Kultur, wohl aber die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Auspr├Ągungen des Islam ein Teil deutscher Realit├Ąt. Dieser Auseinandersetzung m├╝ssen wir uns ernsthaft und respektvoll stellen, wenn Integration gelingen soll.

Es ist h├Âchste Zeit, die gesamte Islampolitik auf den Pr├╝fstand zu stellen. Das wird eine gro├če Aufgabe werden. Ergebnisse sind nicht ├╝ber Nacht zu erwarten. Deswegen muss Deutschland sofort beginnen mit Ma├čnahmen, die der gesunde Menschenverstand fordert:

  • Israel – nicht Netanjahu und die rechtsextremistischen Politiker - muss nach Kr├Ąften unterst├╝tzt werden, wo es geboten ist.
  • Der Schutz j├╝discher Einrichtungen in Deutschland muss erh├Âht und antisemitische Demonstrationen m├╝ssen verboten werden.
  • Der Verein ÔÇ×Gruppe Samidoun“ muss umgehend verboten werden.
  • Die ├Âffentliche T├Ątigkeit der Hamas oder Hamas-naher Organisationen muss untersagt werden.
  • Abschiebungen m├╝ssen konsequenter realisiert werden.
  • Die Migration nach Deutschland muss im Zusammenwirken mit der EU begrenzt werden.
  • Der Schutz der Innengrenzen muss anlassbedingt verst├Ąrkt werden. Migranten ohne Papiere d├╝rfen deutschen Boden nicht betreten.
  • Gesetzes├╝bertretungen von Migranten m├╝ssen unnachgiebig geahndet werden.
  • Negativer muslimischer Einfluss an deutschen Schulen und Bildungseinrichtungen muss unterbunden werden.

Noch geh├Ârt der Islam nicht zu Deutschland. Denn nur ein mit unserem Grundgesetz zu vereinbarender Islam kann irgendwann einmal zu Deutschland geh├Âren - das bedarf noch gro├čer Anstrengungen, denen wir uns gemeinsam im Sinne der gesamten deutschen Gesellschaft unterziehen m├╝ssen. Dazu geh├Ârt, dass muslimische Migranten auch integriert werden wollen und ihren Teil zum Gelingen beitragen. Wir m├╝ssen Integration f├Ârdern und von muslimischen Mitb├╝rgern Integration fordern.

Nun hat die CDU ihr neues Grundsatzprogramm ge├Ąndert, weil die urspr├╝ngliche Aussage: ÔÇ×Muslime, die unsere Werte teilen, geh├Âren zu Deutschland.“ heftig kritisiert wurde. Die neue Formulierung lautet: ÔÇ×Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, geh├Ârt nicht zu Deutschland.“ Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, ist emp├Ârt und krakeelt: ÔÇ×Ein weiterer Versuch der Christlich Demokratischen Union in tr├╝ben Gew├Ąssern zu fischen, um Muslime zu stigmatisieren.“ Das sagt ein Muslim, dem es bisher offensichtlich nicht gelungen ist, die tr├╝ben muslimischen Gew├Ąsser zu reinigen. Von den vielen muslimischen Organisationen wurde der Hamas-Terror nicht verurteilt – auch nicht von Mazyek. Die muslimischen Organisationen haben auch noch keinen Einfluss auf die radikal-islamistischen ÔÇ×Grauen W├Âlfe“, auf die Muslim-Bruderschaft oder auf radikal-muslimische Moschee-Vereine ausge├╝bt. Vielmehr geben sich die muslimischen Organisationen egozentrisch an ihren eigenen Interessen orientiert. Auch das wundert nicht, denn der Islam hat einen religi├Âsen Alleinvertretungsanspruch und betrachtet Christen als Ungl├Ąubige!

Die urspr├╝ngliche und die neue Aussage der CDU in ihrem Grundsatzprogramm sind richtig und zutreffend!

Der derzeitige Islam geh├Ârt nicht zu Deutschland!

(17.04.2024)

 

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