Hans-Heinrich Dieter

Krieg in Mali

 

Mehrere Monate kontrollierten die Islamisten zusammen mit aufst√§ndischen Tuareg den Norden Malis und auch die an Kulturg√ľtern reiche Stadt Timbuktu. Am 10. Januar begann die franz√∂sische Armee, gemeinsam mit den Soldaten der malischen Putschregierung Operationen gegen die Extremisten und Terroristen, die sich anschickten, ihre Herrschaft nach S√ľd-Mali auszudehnen. Den alliierten Streitkr√§ften sind schnelle Erfolge gelungen. Der Vormarsch der Extremisten wurde gestoppt, beim Vordringen in die nordmalische Gro√üstadt Goa, sind die malisch-franz√∂sischen Truppen kaum auf Rebellen gesto√üen und nun verk√ľndet der Pr√§sident Malis sehr fortschrittlich auf Twitter, dass franz√∂sische und malische Streitkr√§fte die W√ľstenstadt Timbuktu unter Kontrolle haben.

Diese schnellen Anfangserfolge des haupts√§chlich franz√∂sischen Milit√§reinsatzes haben die internationale Gemeinschaft beeindruckt. Die schnellen Erfolge waren nur m√∂glich, weil Frankreich in Nordafrika gleich mehrere Milit√§rst√ľtzpunkte mit f√ľr den Afrika-Einsatz ausger√ľsteten und ausgebildeten Kampftruppen unterh√§lt. Aber im asymmetrischen Mali-Konflikt stehen Mali, Frankreich, die EU und die internationale Staatengemeinschaft tats√§chlich erst am Anfang – Ausgang sehr ungewiss.

Denn die schnellen Anfangserfolge waren auch nur m√∂glich, weil die Terroristen und Rebellen sich Gefechten nicht stellen, sondern in die Weiten und W√ľsten Nord-Malis ausweichen, um sp√§ter, zu gegebener Zeit und unter g√ľnstigen Umst√§nden ihre Anschl√§ge zu ver√ľben und Terror zu verbreiten. Der Vorteil des schnellen Anfangserfolges ist, dass sich dadurch M√∂glichkeiten f√ľr Verhandlungen mit dem aufst√§ndischen W√ľstenvolk der Tuareg ergeben, um sie aus der Allianz mit Al-Kaida herauszul√∂sen. Dar√ľber hinaus werden im weiteren Verlauf des Konfliktes m√∂glicherweise sehr ernste Schwierigkeiten auf Frankreich zukommen, denn es steht zu erwarten, dass es zu einem langwierigen Guerilla-Krieg mit enormen Kosten kommt.

Die schnelle franz√∂sische Milit√§raktion mit in Afrika verf√ľgbaren Kr√§ften war sicher erforderlich, denn weder die malische Putschregierung noch die desolaten malischen Streitkr√§fte w√§ren wohl in der Lage gewesen, den Vormarsch der Terroristen und Rebellen aus eigener Kraft zu stoppen. Trotz gebotener Eile bleibt festzustellen, dass die ehemalige Kolonialmacht Frankreich im Alleingang entschieden hat, die malische Regierung milit√§risch zu unterst√ľtzen. Auch wenn die Lage dringlich und ernst ist, h√§tte Frankreich seine Partner und Freunde auf der Grundlage eines sicherheitspolitischen Konzeptes rechtzeitig konsultieren m√ľssen, damit sie sinnvoll und abgestimmt √ľber die Unterst√ľtzung Frankreichs und eigenes Engagement entscheiden k√∂nnen.

Ein solches sicherheitspolitisches Konzept ist bisher nicht bekannt. Noch wei√ü man nicht, wer in Mali welche Verantwortung tr√§gt und welche Ziele durch die Intervention wie und bis wann erreicht werden sollen. Es fehlen m√∂glichen Partnern die Grundlagen, um sich sinnvoll und nach ihren politischen und milit√§rischen M√∂glichkeiten einbringen zu k√∂nnen. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hat in Grande-Nation-Attitude im Mali-Konflikt leider eine ganze Reihe sicherheitspolitischer Selbstverst√§ndlichkeiten nicht beachtet. Und es ist durchaus keine Kleinigkeit, wenn man durch eine Milit√§raktion im Alleingang die Planungen der Vereinten Nationen f√ľr das nordafrikanische Land durcheinander bringt und auch die EU mit ihren Anstrengungen hinsichtlich einer EU-Ausbildungsmission f√ľr die malischen Sicherheitskr√§fte ohne Konsultation vor ver√§nderte Rahmenbedingungen stellt. Frankreich h√§tte das politisch auch im Sinne einer gemeinsamen europ√§ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sehr viel besser und geschickter handhaben m√ľssen.

Nun geht es nach Aussage des franz√∂sischen Verteidigungsministers inzwischen darum, mit der Operation SERVAL ganz Nord-Mali zur√ľckzuerobern und so diesen Teil der Sahel-Zone als R√ľckzugsraum von Dschihadisten und Al Qaida-Gruppierungen unbrauchbar zu machen. Und dann sprechen wir tats√§chlich von einem langwierigen, kr√§ftezehrenden Guerilla-Krieg der hohe Kosten verursachen wird. Geld hat Frankreich nicht genug und die Durchhaltef√§higkeit der franz√∂sischen Streitkr√§fte ist begrenzt. Frankreich muss also – zwangsl√§ufig - unterst√ľtzt werden.

Um Art und Ausma√ü der Unterst√ľtzung wird gerade in Deutschland heftig gestritten. Bisher unterst√ľtzt Deutschland Frankreich indirekt durch den Transport von ECOWAS-Truppen mit zwei Transall-Maschinen nach Bamako. Gerade der Bundestagspr√§sident kann sich √∂ffentlich nicht vorstellen, dass das die deutsche Unterst√ľtzung sein soll und auch Teile der Opposition fordern ein st√§rkeres deutsches Engagement. Dabei sollte doch gerade der Pr√§sident des Deutschen Bundestages wissen, dass das Parlament eine weitergehende Unterst√ľtzung noch nicht diskutiert hat. Nun bittet Frankreich um Geld und um Luftbetankungskapazit√§t. Wenn man Geld bereitstellt, dann sollte man genau wissen, was mit dem Geld geschieht. Und die Franzosen wissen sehr genau, dass Deutschland nicht √ľber eine strategische Luftbetankungskapazit√§t verf√ľgt, und wollen uns mit dieser Bitte m√∂glicherweise blo√üstellen. Wenn keine negative Absicht dahintersteckt, dann ist die zust√§ndige franz√∂sische Milit√§rabteilung entweder sehr schlecht informiert oder dumm.

Welche deutsche Unterst√ľtzung auch immer erforderlich wird, wenn es um den Einsatz deutscher Soldaten unter kriegs√§hnlichen Bedingungen geht, dann sollte das deutsche Volk, vertreten durch den deutschen Bundestag, √ľber Sinn, Ziel und Zweck eines solchen Einsatzes nach reiflicher √úberlegung entscheiden. Und Deutschland sollte sich dabei nicht durch √ľberbordenden Idealismus oder durch Illusionen leiten lassen wie die rot/gr√ľne Regierung 2001 im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Engagement.

Inzwischen gibt es mehrere Berichte √ľber grausame Racheakte, die B√ľrger gegen angebliche Kollaborateure der Islamisten ver√ľbt haben. Malische Soldaten sollen brutale Racheakte ver√ľbt haben, ohne dass die franz√∂sischen Truppen das verhindern konnten. Menschenrechtler und Reporter sprechen von regelrechten Hinrichtungen und sexuellen √úbergriffen. Und die Tuareg-Rebellen sind noch nicht befriedet und verhandlungsbereit. Das ist eine Gemengelage, die an B√ľrgerkrieg erinnert. Und in B√ľrgerkriege in der muslimischen und afrikanischen Welt sollten wir uns nicht hineinziehen lassen. Die langfristige L√∂sung des Mali-Konfliktes muss auch deswegen durch die afrikanischen Staaten – mit politischer, humanit√§rer, logistischer und nur unabdingbarer milit√§rischer Unterst√ľtzung der westlichen Staatengemeinschaft - erbracht werden.

In √Ąthiopien wird in K√ľrze eine internationale Geberkonferenz abgehalten werden. Die Europ√§ische Union will sich mit 50 Millionen Euro am Milit√§reinsatz in Mali beteiligen, das ist schon einmal ein Anfang. Mit dem Geld sollen jedoch keine Waffen gekauft, sondern andere Ausgaben wie die Kosten f√ľr Transport und medizinische Hilfe auch der ECOWAS-Truppen bezahlt werden. Bei diesem ‚ÄěAnfang“ wird es nicht bleiben.

(28.01.2013)

 

 

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