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Hans-Heinrich Dieter |
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G7 gegen China (22.05.2023)
In einem meiner jüngsten Klartexte habe ich festgestellt: „Der aufstrebenden ökonomischen und militärischen Weltmacht China muss die westliche Welt mit werteorientierter Realpolitik begegnen und das beginnt mit dem sinnvollen und für beide Seiten erträglichen Rückbau der vielfältigen und teilweise sehr starken Abhängigkeiten der westlichen Staatengemeinschaft von China. Gefragt ist werteorientierte Realpolitik gegen Russland und mit China.“ Dabei habe ich auch überlegt, ob es nicht sinnvoll wäre, China in G7 einzubinden, um politischen Einfluss ausüben zu können. Das jüngste G7-Treffen hat solche Gedanken ad absurdum geführt. Die verärgerte Reaktion Chinas auf die sachlich richtige und begründete Kritik in der Abschlusserklärung der G7 an den zunehmenden Spannungen im Ost- und Südchinesischen Meer sowie an der Menschenrechtslage in China zeigt, dass man sehr wohl mit China reden muss, aber mit dem neomaoistischen, autokratischen Xi wohl nicht kooperieren kann. China hat aufgrund der Abschlusserklärung den japanischen Botschafter einbestellt und den G7 „Verleumdungen“ und „Angriffe gegen China“ vorgeworfen. Der japanische Botschafter in China, Hideo Tarumi, konterte: es sei „selbstverständlich, dass die G7 auf Themen von gemeinsamem Interesse verweise, wie sie es in der Vergangenheit getan habe und auch in Zukunft tun werde, solange China sein Verhalten nicht ändere.“ Es ist nicht zu erwarten, dass Chinesen demokratisches Verhalten verstehen, oder sich darauf einlassen. Da ist es gut, dass die G7 „klare Kante“ gezeigt haben, indem sie neue Sanktionen gegen Russland verkündet und China aufgefordert haben, auf Russland einzuwirken, damit das Land den Krieg in der Ukraine beendet. Die G7 wollen „konstruktive Beziehungen“ zu China aufbauen, um die wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu reduzieren. Das wird nicht durch schmeichelhaftes politisches Verhalten zu erreichen sein, sondern nur durch Verhandlungen der G7 mit China auf der Grundlage einer gemeinsamen Strategie! (22.05.2023)
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