Hans-Heinrich Dieter

Europa-Drohne?   (31.03.2015)

 

Die deutschen Streitkr├Ąfte haben im Afghanistaneinsatz erhebliche Defizite in der technischen F├╝hrungsf├Ąhigkeit, bei der Aufkl├Ąrungskapazit├Ąt, in der Luftbeweglichkeit, einschlie├člich der Luftrettung, sowie bei der Luftnahunterst├╝tzung und waren deswegen f├╝r die Auftragserf├╝llung in Kampfeins├Ątzen auf massive Unterst├╝tzung durch die US-Streitkr├Ąfte angewiesen. Bewaffnungsf├Ąhige Drohnen sind daher eine unbedingt notwendige Erweiterung der milit├Ąrischen F├Ąhigkeiten der Bundeswehr, ├╝ber die schon in der vergangenen Legislaturperiode dringend h├Ątte entschieden werden m├╝ssen.

Bei den deutsch-franz├Âsischen Regierungskonsultationen in Berlin soll nun festgelegt werden, dass noch in diesem Jahr eine erste Vereinbarung ├╝ber ein europ├Ąisches Drohnen-Projekt unterzeichnet und anschlie├čend eine Studie zur Realisierung erstellt wird. Eine mittelgro├če Drohne, die auch in der Lage w├Ąre, Waffen zu tragen, soll bis zum Jahr 2025 entwickelt werden. Auch Italien w├Ąre beteiligt. Die Verf├╝gbarkeit f├╝r Eins├Ątze ist dann wohl nicht vor 2030 gegeben.

Die L├╝cke in der Einsatzf├Ąhigkeit der Bundeswehr ist ├╝ber eine solch lange Zeit sicher nicht hinzunehmen. Daher wird eine ├ťberbr├╝ckungsl├Âsung zu entscheiden sein, bei der amerikanische oder auch israelische waffenf├Ąhige Drohnen geleast oder gekauft werden.

Mit dem Projekt Euro-Hawk und auch mit Teilen der deutschen R├╝stungsindustrie hat das Verteidigungsministerium bisher sehr schlechte Erfahrungen gemacht. Und so wichtig und richtig es ist, dass Deutschland in R├╝stungsentwicklungen sowohl mit NATO- als auch mit EU-Partnern enger zusammenarbeitet, so interessant w├Ąre es doch, auch ├╝ber die Beschaffung im Einsatz bew├Ąhrter auf dem internationalen Markt verf├╝gbarer waffenf├Ąhiger Drohnen intensiv nachzudenken.

Die Entscheidungen ├╝ber die Schlie├čung der gravierenden Drohnenl├╝cke der Bundeswehr m├╝ssen sp├Ątestens 2016 fallen. Deswegen muss die dazu erforderliche Diskussion im Bundestag und in der ├ľffentlichkeit umgehend angesto├čen werden, um die Entscheidung zeitgerecht vor der n├Ąchsten Bundestagswahl getroffen zu haben.

(31.03.2015)

 

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