Hans-Heinrich Dieter

Konservativ ist gut - aber nicht sexy!   (12.10.2017)

 

Der Schock der Niederlagen der CDU/CSU und auch der SPD bei der Bundestagswahl sitzt offensichtlich abgrundtief!

Die ÔÇ×Volksparteien“ stellen ganz langsam fest, dass sie an den politischen Bed├╝rfnissen der m├╝ndigen B├╝rger mit – euphemistisch ausgedr├╝ckt - zu geringem Erfolg vorbeipolitisiert haben. Und so stellt der erfahrene Wahlverlierer und heutige Bundespr├Ąsident Steinmeier (SPD) in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit fest: Die Sehnsucht nach Heimat und Orientierung sei gewachsen und d├╝rfe nicht Nationalisten und rechten Str├Âmungen ├╝berlassen werden. ÔÇ×Wer sich nach Heimat sehnt, der ist nicht von gestern“…. ÔÇ×Heimat weist in die Zukunft, nicht in die Vergangenheit.“ Und Steinmeier verwies auch auf begrenzte M├Âglichkeiten zur Aufnahme von Fl├╝chtlingen und forderte eine Unterscheidung zwischen Flucht aus Gr├╝nden der politischen Verfolgung und der Armutsmigration. Es gehe darum, ÔÇ×die Wirklichkeit der Welt und die M├Âglichkeiten unseres Landes ├╝bereinzubringen“. Die ÔÇ×Linken“ und die ÔÇ×vaterlandslosen Gesellen“ in der SPD, die lieber die Internationale als die Nationalhymne singen, werden sich die Augen reiben ob solcher, vor wenigen Tagen noch als ÔÇ×deutscht├╝melnd“ und ÔÇ×populistisch“ gebrandmarkter Aussagen. Aber auch ein Bundespr├Ąsident lernt dazu und wei├č inzwischen, dass ÔÇ×Herzen und Seelen der B├╝rger“ eine wichtige Rolle spielen und ÔÇ×Gef├╝hle nie zweitrangig“ sind: ÔÇ×Aber politisch wurden sie (die Gef├╝hle der B├╝rger) – oft aus ├ťberheblichkeit technokratischer Exekutive – untersch├Ątzt oder ├╝bergangen“. Hier benennt Steinmeier bei einer Rede in Rom einen triftigen Grund f├╝r teilweise berechtigte Politikerverdrossenheit deutscher B├╝rger anerkennenswert deutlich – abgehobene, arrogante Politiker!

Nachdem die Kanzlerin am Wahlabend die ÔÇ×frohe Botschaft“ – Weiter so! – verk├╝ndet und zum Ausdruck brachte, dass sie alles richtig gemacht hat, weil die CDU ja als st├Ąrkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung h├Ątte, haben die CSU und die Junge Union sowie - viel zu wenige - mutige CDU-Mitglieder deutlich gemacht, dass ÔÇ×Aussitzen“ und ÔÇ×Weiter so!“ Botschaften sind, die die AfD weiter st├Ąrken und die Mehrheitsf├Ąhigkeit der Unionsparteien dauerhaft gef├Ąhrden.

In Vorbereitung auf das sonnt├Ągliche Auss├Âhnungsgespr├Ąch der Schwesterparteien im Hinblick auf Sondierungsgespr├Ąche f├╝r ÔÇ×Jamaika“ hat die CSU deswegen einen 10-Punkte-Plan verfasst: ÔÇ×Warum die Union eine b├╝rgerlich-konservative Erneuerung braucht.“. Markus Blume, Leiter der CSU-Grundsatzkommission und auch stellvertretender CSU-Generalsekret├Ąr, l├Ąsst in dem griffig formulierten Papier keinen Zweifel an der zuk├╝nftigen, und konsequent b├╝rgerlich- konservativen Ausrichtung der CSU.

Die CDU-Vorsitzende Merkel ist flexibel und so werden wir in n├Ąchster Zeit zwar keine Flucht aus der Mitte aber noch einige ÔÇ×gesichtswahrende Kompromisse“ zu erleiden haben – ÔÇ×erleiden“ deswegen, weil gesichtswahrende Kompromisse ja auch immer faule Kompromisse sind, weil Teile der gesichtsvernichtenden Inhalte ├╝bernommen werden m├╝ssen und die beteiligten Politiker deswegen eigentlich schon vor dem Kompromiss das Gesicht, sprich Vertrauen, verloren haben. Da kann man als B├╝rger nur hoffen, dass die erforderlichen Kompromisse nicht alle nur auf dem kleinsten – und deswegen unwirksamen – gemeinsamen Nenner geschlossen werden. Wenn sich CDU und CSU schon fr├╝hzeitig am Beginn des Wahlkampfes in wichtigen Punkten wie der Fl├╝chtlingspolitik geeinigt h├Ątten, w├╝rden eine gro├če Zahl b├╝rgerlich-konservativer W├Ąhler, die Werte und Pr├Ągung Deutschlands bewahren sowie Recht und Ordnung durchgesetzt wissen wollen, und die Sicherheit und Wohlstand f├╝r alle deutschen B├╝rger w├╝nschen, die Union und nicht die AfD gew├Ąhlt haben. Das ÔÇ×Vers├Âhnungspapier“ ist eine brauchbare Grundlage f├╝r die Aufnahme der Sondierungs- und Koalitionsgespr├Ąche mit der FDP und den Gr├╝nen.

Der politisch-mediale Mainstream wird sich ├Ąndern. ÔÇ×Konservativ“ wird als Schimpfwort aus dem linken und Alt-68er-Milieu heraus weniger mutig genutzt werden. ÔÇ×Konservativ“ sollte deswegen aber bitte nicht ÔÇ×sexy“ werden, wie es in dem CSU-Papier hei├čt. Seit der bekennende Schwule Wowereit (SPD) als Regierender B├╝rgermeister Berlin heruntergewirtschaftet und als Ausflucht die Formel gefunden hat: ÔÇ×Berlin ist arm aber sexy!“ wirkt der Begriff ÔÇ×sexy“ im politischen Bereich zumindest wenig passend. Mir als liberal-konservativem B├╝rger gef├Ąllt es daher viel besser, wenn im CSU-Plan auch formuliert ist: ÔÇ×heute ist das Konservative das neue Moderne.“

(12.10.2017)

 

 

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