Hans-Heinrich Dieter

Kampfdrohnen fĂŒr Deutschland (15.08.2012)

 

Die Diskussion der letzten Wochen um die ins Auge gefasste Beschaffung von Kampfdrohnen fĂŒr die Bundeswehr ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert.

Bewaffnete und unbewaffnete Drohnen werden weltweit in stark zunehmender Zahl eingesetzt, denn Drohnen sind Waffensysteme der Zukunft. MarktfĂŒhrer sind die USA und Israel. Unbemannte Flugsysteme dienen der AufklĂ€rung, Kampfdrohen hingegen werden zur gezielten BekĂ€mpfung des Gegners eingesetzt. Deutschland, das viele seiner RĂŒstungsprojekte immer noch am Kalten Krieg orientiert unter Vertrag hat, ist im Hinblick auf DrohneneinsĂ€tze eines der internationalen Schlusslichter. FĂŒr militĂ€rische AufklĂ€rung im Norden Afghanistans nutzt die Bundeswehr inzwischen die geleaste unbewaffnete Drohne HERON mit großem Erfolg. Wenn im deutschen Verantwortungsbereich zur erfolgversprechenden BekĂ€mpfung von Terroristen und radikalislamistischen Taliban Kampfdrohnen eingesetzt werden sollen, dann mĂŒssen die US-Truppen um die Nutzung dieser effizienten Waffensysteme gebeten werden. Die deutsche Öffentlichkeit stört es nicht wirklich, wenn Taliban im Norden Afghanistans ohne deutsche Verluste wirksam und nachhaltig durch US-Drohnen bekĂ€mpft werden. Wenn aber die Bundeswehr plant, solche Waffensysteme, wie die Predator B-Drohne oder die Reaper, in den USA zu beschaffen, dann kocht die Diskussion um „Targeted Killing“ und gezielte Tötung â€žmutmaßlicher“ Terroristen hoch. Die damit verbundene Scheinheiligkeit ist nicht wenigen Politikern und Journalisten offensichtlich nicht peinlich.

Die Taliban fĂŒhren in Afghanistan einen Kleinkrieg mit Methoden des Partisanenkampfes, aus den Dörfern heraus, zum Teil versteckt hinter Zivilisten, und die Taliban haben die Initiative. Wenn man eine solche Lage in den Griff bekommen will, muss man nach allen Regeln der Kunst und unter Nutzung aller gerechtfertigten Mittel die Taliban bekĂ€mpfen, zerschlagen und unwirksam machen. Das ist ohne „gezieltes Töten“ von Taliban nicht möglich. Die Entwicklung im Norden Afghanistans ist dafĂŒr Beweis genug. Als sich die Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich deutlich verschlechterte, hat vorwiegend der massive Einsatz amerikanischer und deutscher SpezialkrĂ€fte sowie der intensive Einsatz von US-Kampfdrohnen, hauptsĂ€chlich gegen TalibanfĂŒhrer, die Terroristen so nachhaltig geschwĂ€cht, dass die Sicherheitsverantwortung in mehreren Regionen inzwischen an die afghanischen SicherheitskrĂ€fte ĂŒbergeben werden konnte. Bei Erfolg fragt man dann nicht mehr so genau, wer denn die vermeintliche „Schmutzarbeit“ gemacht hat. Aber eines ist bei aller Scheinheiligkeit eindeutig, nĂ€mlich wenn durch gezielte Tötung eines gefĂ€hrlichen TalibanfĂŒhrers verhindert werden kann, dass SelbstmordattentĂ€ter auf seinen Befehl hin ungezielt auch unschuldige Kinder mit in den Tod reißen können, dann hat sich die Aktion gelohnt.

Da ist es gut, dass Verteidigungsminister de MaiziĂšre im Zuge der schrĂ€g gefĂŒhrten Debatte in der Tageszeitung DIE WELT sachlich feststellt, eine Drohne sei nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot, das Waffen tragen dĂŒrfe wie bemannte Flugsysteme. Und er ergĂ€nzt mutig, ethisch sei eine Waffe stets als neutral zu betrachten, denn es komme letztlich darauf an, mit welcher Zielsetzung und auf welcher rechtlichen Grundlage Waffen eingesetzt werden. Und der Minister weist mit Recht darauf hin, dass bewaffnete Drohnen den Vorteil haben, dass sie zielgenauer sind als andere Waffen und deswegen Unbeteiligte bei ihrem Einsatz besser als beim Einsatz von Kampfflugzeugen geschont werden können. NatĂŒrlich ist außerdem die Gefahr fĂŒr die eigenen Soldaten beim Einsatz unbemannter Kampf-Drohnen im Vergleich zum Einsatz bemannter Kampf-Flugzeuge deutlich geringer. Das besĂ€nftigt die Kritiker natĂŒrlich nicht, im Gegenteil, die nĂŒchterne Sachlichkeit regt eher auf.

Vertreter der Fundamental-Opposition sprechen denn auch davon, dass „Opfer“ von Drohnen ohne Gerichtsurteil hingerichtet werden und von „staatlich organisiertem Mord“. Bei Panorama z.B. heißt es am 26.07.: „Die Piloten steuern sie per Joystick viele Kilometer weit entfernt, ohne ihr eigenes Leben zu gefĂ€hrden. Ein Einsatz ohne Risiko - und ein Todesurteil ohne Gerichtsverfahren. … Auch die Bundeswehr erwĂ€gt die Anschaffung der vermeintlich prĂ€zisen Waffen, mit denen Menschen auf Verdacht getötet werden können. … Doch der Einsatz von Kampfdrohnen ist rechtlich umstritten, weil auf Verdacht Menschen getötet werden, prĂ€ventiv, ohne jemals vor ein Gericht gestellt worden zu sein.“

Diffamierung militĂ€rischen Handelns sind wir in Deutschland, wo man Soldaten ungestraft als Mörder bezeichnen darf, gewohnt. Pervers wird die Diskussion, wenn die LegitimitĂ€t militĂ€rischen Handelns offenbar von der einhergehenden angemessenen GefĂ€hrdung unserer Soldaten abhĂ€ngig gemacht wird und wenn beleidigend unterstellt wird, dass Fernsteuerung ohne eigene Verluste die „Schwelle fĂŒr bewaffnete EinsĂ€tze senkt“ und sogar Anreize geschaffen werden, die neue Waffentechnologie in bestimmten Situationen frĂŒhzeitig einzusetzen. Da haben Journalisten offensichtlich eher Computerspiele im Hinterkopf als verantwortungsbewusstes militĂ€risches Handeln im Auftrag des Bundestages.

Es wird hohe Zeit, dass die Diskussion nach dem Sommerloch zu diesem Thema in der Öffentlichkeit verantwortungsbewusst und sachlich gefĂŒhrt wird, denn wer die deutschen StaatsbĂŒrger in Uniform in Kriegs-EinsĂ€tze schickt, der muss sie auch so ausrĂŒsten, dass sie bei möglichst geringem eigenen Risiko ihren Auftrag erfolgreich ausfĂŒhren können. Da fĂŒhrt an zukunftsorientierten Waffensystemen wie Kampfdrohnen kein Weg vorbei.

Wenn es um reale militÀrische EinsÀtze deutscher Soldaten geht, muss Verantwortungsethik Vorrang vor Gesinnungsethik haben.

(15.08.2012)

 

 

nach oben

 

zurĂŒck zur Seite Klartext