Hans-Heinrich Dieter

Afghanistan nach 2017   (04.08.2017)

 

Seit 2001 sind internationale Truppen in Afghanistan im Einsatz. Aus einer Mission gegen Al Qaida ist ein langer und verlustreicher BĂŒrgerkriegseinsatz geworden. Und trotz massiver militĂ€rischer UnterstĂŒtzung, umfangreicher Hilfestellungen fĂŒr gute RegierungsfĂŒhrung, Milliarden-Investitionen, Materiallieferungen und intensiver Ausbildungsanstrengungen ist die korrupte Regierung nicht fĂ€hig, Afghanistan politisch zu kontrollieren, und sind die afghanischen SicherheitskrĂ€fte weiterhin nicht in der Lage, das ganze Land eigenstĂ€ndig zu sichern. Ende 2016 kontrollierten Afghanistans Soldaten und Polizisten weniger als zwei Drittel des Landes. Im Jahr davor hatten sie noch ĂŒber rund 70 Prozent des Landes die Oberhand. Und die Lage der Zivilbevölkerung verschlechtert sich weiter. Die UN zĂ€hlten in der ersten HĂ€lfte 2017 rund 1.700 Tote und etwa 3.600 Verletzte, ĂŒberwiegend durch Angriffe von Taliban und anderen islamistischen Gruppen, Milizen und organisierte KriminalitĂ€t - die meisten der Opfer sind Zivilisten.

Derzeit sind die VerbĂŒndeten in der Ausbildungsmission „Resolute Support“ mit 13.500 Soldaten aus 38 Staaten im Einsatz. Sie greifen nicht selbst in KĂ€mpfe ein, sondern sollen die afghanischen SicherheitskrĂ€fte ausbilden, anleiten und unterstĂŒtzen. Lediglich die US-StreitkrĂ€fte leisten KampfunterstĂŒtzung oder verstĂ€rken afghanische Operationen mit US-SpezialkrĂ€ften. Mit 980 Mann ist Deutschland zwar zweitgrĂ¶ĂŸter Truppensteller von "Resolute Support", die weitaus meisten Berater, nĂ€mlich rund 7.000, und das weitaus meiste Geld tragen die USA zur Ausbildung der afghanischen SicherheitskrĂ€fte bei. Die Sicherheit der Bevölkerung konnte dadurch nicht verbessert und die Lage Afghanistans nicht stabilisiert werden. Deswegen sprechen Fachleute auch von einer Milliarden-Fehlinvestition.

Im Juni 2017 hat nun NATO-GeneralsekretĂ€r Stoltenberg die VerstĂ€rkung der internationalen Truppen fĂŒr die Ausbildungsmission in Afghanistan um mehrere tausend Soldaten bekanntgegeben. Mit dieser Maßnahme will man einen Beitrag leisten, um die islamistischen Taliban an den Verhandlungstisch zu zwingen. Doch wie will man die erfolgreichen Taliban zu irgendetwas zwingen, wenn man sie nicht massiv bekĂ€mpft, in ihrer Kampfkraft schwĂ€cht und unter Druck setzt? Die VerstĂ€rkung der Ausbildungsmission durch die vermeintlichen Besatzer hat eher einen gegenteiligen Effekt, denn die Taliban haben erklĂ€rt, dass sie nur verhandeln, wenn der letzte „Besatzer“ das Land verlassen hat.

Am Montag haben die Terroristen vom Islamischer Staat (IS) einen Anschlag auf die irakische Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul verĂŒbt, beide Angreifer wurden getötet. Am Dienstag haben zwei AttentĂ€ter -wohl des IS - in Herat im Westen des Landes eine schiitische Moschee angegriffen und mindestens 30 GlĂ€ubige getötet, darunter mehrere Kinder. Am Mittwoch hat es bei einem Selbstmordanschlag mit einem Sprengstoff-Lkw auf einen NATO-Konvoi in der sĂŒdafghanischen Provinz Kandahar nach Angaben der NATO-Mission „Resolute Support“ zwei US-Opfer gegeben. Am Donnerstag wurden weitere kleinere AnschlĂ€ge verĂŒbt. Das zeigt schlaglichtartig die Breite der Handlungsmöglichkeiten der Taliban und des IS.

Unter dieser sich verschlechternden Sicherheitslage leidet natĂŒrlich auch der zivile Aufbau, trotz unĂŒbersehbarer Erfolge: ob Gesundheitsversorgung, Lebenserwartung oder SchĂŒlerzahl - die LebensumstĂ€nde der Afghanen haben sich durchaus verbessert. Eine afghanische Abgeordnete stellt fest: „Es ist viel Gutes geschehen in Afghanistan. Die Verfassung, demokratische Einrichtungen wie das Parlament, der Zugang von Frauen zu Schulen, zu Arbeit, zur Zivilgesellschaft.“

Doch die gesellschaftliche RealitĂ€t sieht weit schlechter aus. Die Demokratie ist in Misskredit geraten, weil alle Wahlen von Manipulationen ĂŒberschattet waren. Die Regierung kontrolliert nur wirklich Kabul.  Eine zerstrittene und auch korrupte Regierung ist mit sich selbst beschĂ€ftigt, und natĂŒrlich nicht in der Lage, die landesweite Korruption zu bekĂ€mpfen, fĂŒr Rechtssicherheit zu sorgen und - trotz massiver UnterstĂŒtzung - eine funktionsfĂ€hige Verwaltung aufzubauen. Eine eigenstĂ€ndige Wirtschaft konnte bisher trotz reicher BodenschĂ€tze nicht entwickelt werden. Der Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014 hat vielen, auch jĂŒngeren Afghanen den Arbeitsplatz gekostet. Der einzige lukrative Wirtschaftszweig ist heute der Mohnanbau, die Opiumproduktion und der Drogenhandel, doch damit finanzieren sich hauptsĂ€chlich die Taliban. Ein funktionsfĂ€higer afghanischer Staat, der ĂŒberall fĂŒr Sicherheit sorgen kann, ist nicht entstanden. Weite Teile Afghanistans sind instabil und sie werden es bleiben, denn die muslimische Bevölkerung ist ganz offensichtlich nicht an demokratischen VerhĂ€ltnissen westlicher Vorstellung interessiert. Man ist mit dem Clan-System aufgewachsen und lebt weiter damit. DarĂŒber hinaus gibt es auch starke islamistische Tendenzen in der Bevölkerung, sonst könnten die Taliban nicht so ungeniert die lĂ€ndlichen Gebiete dominieren.

Ein erneuter und endgĂŒltiger Sieg der Taliban ist trotzdem zwar nicht in Sicht. Eine politische Lösung zeichnet sich derzeit aber auch nicht ab, denn die Taliban haben leistungsfĂ€hige UnterstĂŒtzung. Pakistan gewĂ€hrte den Taliban in der gesamten Zeit des westlichen Engagements RĂŒckzugsrĂ€ume, Training, Geld und Waffen, weil die Destabilisierung Afghanistans im strategischen Interesse Pakistans liegt. Versuche des afghanischen PrĂ€sidenten Ghani, zusammen mit Pakistan Verhandlungen mit den Taliban zu fĂŒhren, sind deswegen gescheitert. Und je mehr Erfolge die Taliban haben, desto unwahrscheinlicher wird eine politische Lösung und die personelle Aufstockung der NATO-Mission „Resolute Support“ wird daran nichts Ă€ndern. Die Zukunftsaussichten Afghanistans sind daher schlecht!

Pfarrerin KĂ€ĂŸmann hat ohne jegliche „Ortskenntnis“ und ohne erkennbares BemĂŒhen, sich ĂŒber die reale Lage sachkundig zu machen, in ihrer Weihnachtspredigt 2009 mit ihrem oberflĂ€chlichen, falschen und unchristlichen Pauschalurteil: „Nichts ist gut in Afghanistan“ unsere Soldaten und ihren Dienst fĂŒr Deutschland in Afghanistan, aber auch die Leistungen unserer zivilen Aufbauhelfer stark herabgewĂŒrdigt. Das haben sie nicht verdient. Denn rund 135.000 deutsche Soldaten waren inzwischen in Afghanistan eingesetzt und haben ihren Auftrag gut ausgefĂŒhrt, 56 kamen dort ums Leben. Tausende deutsche Entwicklungshelfer und Berater waren in dem Land tĂ€tig und haben ihr Bestes versucht. Deswegen war nicht alles schlecht in Afghanistan. Aber man darf die Lage auch nicht schönreden.

Der internationale Einsatz seit 2001, und also auch das deutsche militĂ€rische und zivile Engagement, waren nicht vergeblich, aber die Ziele, die man sich seitens der NATO und zum Beispiel mit den Petersberg-Konferenzen gesetzt hat, sind nicht erreicht worden. Der internationale MilitĂ€reinsatz hat das Wiedererstarken der Taliban und das Festsetzen der Terrormiliz IS in Afghanistan nicht verhindert. Die Ausbildungsmission „Resolute Support“ bleibt mit den messbaren Ausbildungserfolgen bei den afghanischen SicherheitskrĂ€ften weit hinter den Erwartungen zurĂŒck. Die jetzt angekĂŒndigte personelle Aufstockung wird daran wenig Ă€ndern.

Wenn die USA zusammen mit der westlichen Welt eine realistische Lagebeurteilung anstellen, dann mĂŒssen sie zu dem Schluss kommen, dass mit dem von Pakistan unterstĂŒtzten Erstarken der Taliban und den zunehmenden TerroraktivitĂ€ten des IS in Afghanistan eine auch fĂŒr die westliche Welt gefĂ€hrliche neue Lage entstanden ist, der militĂ€risch effektiv begegnet werden sollte. Dann muss die westliche Welt - möglichst auf der Grundlage eines neuen UN-Beschlusses - ganz neu planen und den Terror am Hindukusch mit aller Macht bekĂ€mpfen. Das bedeutet, dass die westliche Welt fĂŒr einen nicht zu definierenden Zeitraum erneut durchsetzungsfĂ€hige Kampftruppen und vor allen Dingen SpezialkrĂ€fte einsetzen muss. Wenn wir uns zu einer effektiven KriegsfĂŒhrung gegen die Taliban und den IS nicht durchringen können, sollten wir die bisher offensichtlich wenig erfolgreiche militĂ€rische Beratungsmission spĂ€testens 2018 beenden.

Die internationale Gemeinschaft hat sich bei den Geberkonferenzen von Tokio (2012) und BrĂŒssel (2016) verpflichtet, Afghanistan mindestens bis 2024 in einer so genannten Transformationsdekade im zivilen Bereich zu unterstĂŒtzen. Denn die Staatengemeinschaft wollte Afghanistan auch nach Beendigung des NATO-Kampfeinsatzes ISAF Ende 2014 nicht im Stich lassen. Und beim NATO-Gipfel in Warschau am 08. und 09. Juli 2016 einigten sich die BĂŒndnispartner auf die weitere Finanzierung der afghanischen SicherheitskrĂ€fte bis 2020, um diese weiter zu befĂ€higen, die Sicherheitsverantwortung zu ĂŒbernehmen. Im Gegenzug verpflichtete sich die afghanische Regierung zu Fortschritten bei der Umsetzung der Reformagenda. Da gibt es aber keine Fortschritte.

Wenn man den gewĂ€hlten politischen FĂŒhrern in Afghanistan nicht mehr Verantwortung lĂ€sst und die Verwendung der Finanzierungsleistungen nicht besser kontrolliert, wird Afghanistan nicht auf die Beine kommen. Afghanistan muss sich endlich selbst helfen und seinen eigenen politischen Weg finden. Dabei muss die westliche Welt politisch und wirtschaftlich weiter unterstĂŒtzen.

(04.08.2017)

 

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