Hans-Heinrich Dieter

Worte, Worte, Worte...   (17.05.2013)

 

Verteidigungsminister de Maizi├Ęre hat nun vor dem Bundestag im Rahmen seiner Regierungserkl├Ąrung das Aus f├╝r ÔÇ×Euro-Hawk“ erneut verteidigt. Es sei richtig gewesen, ÔÇ×die Rei├čleine zu ziehen“. Eine Rei├čleine zieht man normalerweise, wenn man sich im freien Fall befindet und ein Fallschirm aktiviert werden muss. In der R├╝stungspolitik und bei Beschaffungsvorhaben m├╝ssen von Beginn an die Vertr├Ąge stimmen, muss Problemen vorgebeugt werden und ist eine st├Ąndige politische ÔÇ×Begleitung“ gro├čer Vorhaben unerl├Ąsslich. Wenn im Verteidigungsministerium, angefangen unter einer rot/gr├╝nen Regierung, R├╝stungsvorhaben so unzureichend vorangebracht werden, dass wir in einen freien Fall gezwungen werden und das Ergebnis nicht eine sanfte Landung am Fallschirm, sondern ein f├╝r den Steuerzahler sehr teures ÔÇ×Ende mit Schrecken“ ist, kann man durchaus von Versagen sprechen und dann sind politische Konsequenzen angebracht, wenn die B├╝rger nicht noch mehr Vertrauen verlieren sollen.

Thomas de Maizi├Ęre zog nat├╝rlich auch eine positive Zwischenbilanz der vor drei Jahren eingeleiteten Neuausrichtung der Bundeswehr. Man setze damit nun endlich einen  ÔÇ×verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg“. Das klingt ganz gut, lenkt von l├Ąstigen Details ab und ist ganz griffig f├╝r die Medien. Der Kalte Krieg ist verteidigungspolitisch f├╝r Deutschland aber seit 23 Jahren beendet und die Strukturreformen der Bundeswehr seit 1990 haben dem st├╝ckweise Rechnung getragen, weil die Streitkr├Ąfte seit Jahren f├╝r Eins├Ątze im internationalen Rahmen optimiert werden. Der Verteidigungsminister verteilt daher nun vorwiegend kr├Ąftige r├╝stungspolitische Ohrfeigen an seine Vorg├Ąnger Scharping, Struck, Jung und zu Guttenberg, denen es zusammen mit den Generalinspekteuren – und gleichzeitig Vorsitzenden des R├╝stungsrates – Kujat und Schneiderhan r├╝stungspolitisch, zum Nachteil der B├╝rger und der Staatsb├╝rger in Uniform, offenbar nicht gelungen ist, zeitgerecht die Konsequenzen aus den gravierenden politischen Ver├Ąnderungen zu ziehen und die gro├čen Beschaffungsvorhaben der Entwicklung anzupassen.

Der Minister ÔÇ×muss“, trotz aller Schwierigkeiten und berechtigter Kritik auch aus den Reihen der Bundeswehr, politisch nat├╝rlich eine positive Zwischenbilanz der ÔÇ×Neuausrichtung“ ziehen. Da stimmt es allerdings skeptisch, wenn de Maizi├Ęre gleichzeitig noch sehr vage und vorbeugend ÔÇ×├änderungen“ in Aussicht stellt und zum Ausdruck bringt, dass es in den n├Ąchsten Jahren zu ÔÇ×Nachbesserungen“ beim ÔÇ×zentralen Instrument deutscher Sicherheitspolitik“ kommen k├Ânnte. Das wundert nicht, denn einsatzorientierte Streitkr├Ąfte brauchen einsatztaugliche und zukunftsf├Ąhige Einsatzmittel und Bewaffnung, sie brauchen besonders gut ausgebildete Soldaten in der erforderlichen Anzahl und einsatzorientierte Streitkr├Ąfte m├╝ssen nachhaltig finanziert werden. Und an allem fehlt es der Bundeswehr bisher. Die Bundeswehr hat vielmehr Defizite in der technischen F├╝hrungsf├Ąhigkeit und bei der Aufkl├Ąrungskapazit├Ąt, die Bundeswehr ist unzureichend luftbeweglich und verf├╝gt nicht ├╝ber Kampfdrohnen, die Bundeswehr hat massive Nachwuchsprobleme und ist stark unterfinanziert. Bei realistischen Haushaltserwartungen und mit Festhalten an der Reformidee des Ministers ÔÇ×Breite vor Tiefe“ sowie angesichts der unzureichenden Attraktivit├Ąt der Bundeswehr zum Beispiel im Hinblick auf das wichtige Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wird sich an diesen Defiziten kaum etwas ├Ąndern. An solchen Tatsachen sollte sich eine Bundestagsdebatte nicht vorbeimogeln und die verantwortliche Regierung schon ├╝berhaupt nicht.

Statt Tatsachen ins Auge zu schauen, finden wir lieber – besonders im Bundestagswahljahr – hehre Worte. Der Minister spricht lieber ├╝ber unsere ÔÇ×Mitverantwortung f├╝r Stabilit├Ąt und Sicherheit in der Welt“ und meint, dass Deutschland, das sich lange an ÔÇ×die starken Schultern“ unserer alliierten Freunde habe anlehnen k├Ânnen, nun ÔÇ×selbst zu den starken Schultern“ geh├Âre. Da stockt einem fast der Atem. Richtig ist, dass sich Deutschland ├╝ber Geb├╝hr auch nach 1990 an die starken Schultern der USA angelehnt hat und seine Rolle als souver├Ąner Staat und Mittelmacht in Europa nur sehr langsam gefunden hat. Deswegen sind wir wirtschaftspolitisch eine ├╝ber Europa hinaus bedeutende Macht, sicherheitspolitisch sind wir ein wenig zuverl├Ąssiger Zwerg mit sehr schwachen Schultern geblieben. Daran wird die Neuausrichtung unter den gegebenen Rahmenbedingungen nichts ├Ąndern.

Die Bundeswehr braucht weniger ÔÇ×Worte“ – au├čer erkl├Ąrenden, verst├Ąndlichen und zutreffenden Aussagen zur Neuausrichtung – die Bundeswehr braucht Taten. Die Bundeswehr braucht trotz Verkleinerung eine Anschubfinanzierung, die Bundeswehr muss tats├Ąchlich als Arbeitgeber attraktiv gemacht werden und die Bundeswehr braucht finanzielle Planungssicherheit f├╝r das Erreichen und Erhalten ihrer Einsatzbereitschaft und die wird nur gew├Ąhrleistet sein, wenn es dem Minister gelingt, bei den s├╝ndhaft teuren und noch am Kalten Krieg orientierten R├╝stungsprojekten, wie Eurofighter, Airbus A400M und  Kampfhubschrauber Tiger einen sinnvollen ÔÇ×Schlussstrich“ zu ziehen, denn die bisher verhandelten St├╝ckzahlreduzierungen haben gemessen am Gesamtvolumen nur minimale Einsparungen gebracht.

Bisher klappt haupts├Ąchlich der Personalabbau bei den Streitkr├Ąften und die Ausr├╝stung wurde teilweise auf Afghanistan orientiert verbessert, das ist f├╝r eine positive Zwischenbilanz der Neuausrichtung zu wenig und eine zu d├╝nne Grundlage f├╝r hehre Worte. Und etwas gro├čspurig klingende Worte sind so lange wenig glaubw├╝rdig, solange sich Deutschland weigert politisch zu definieren, was genau gemeint ist mit unserer ÔÇ×Mitverantwortung f├╝r Stabilit├Ąt und Sicherheit in der Welt“ und welche Rolle die Bundeswehr als ÔÇ×zentrales Instrument deutscher Sicherheitspolitik“ konkret spielen soll. Solange wir diesbez├╝glich nicht souver├Ąn und ÔÇ×erwachsen“ sind, wirken Worte ├╝ber deutsche ÔÇ×starke Schultern“ irgendwie l├Ącherlich.

(17.05.2013)

 

 

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