Hans-Heinrich Dieter

Was braucht die Bundeswehr? (24.02.2011)

 

Die Bundeswehr ist in hohem Ma├če reformbed├╝rftig. Die tiefgreifende und weitreichende Strukturreform ist unter h├Âchstem Zeitdruck angelaufen. Im Zusammenhang mit dieser Reform soll die Bundeswehr in den n├Ąchsten Jahren mit Einsparungen von ├╝ber 8 Milliarden Euro zur Haushaltskonsolidierung beitragen.

Die Allgemeine Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu begr├╝nden und wird ausgesetzt werden. Die Umwandlung in eine Freiwilligen- bzw. Berufsarmee wird viel Kraft kosten und nur gelingen, wenn die Bundeswehr zuk├╝nftig als Arbeitgeber attraktiv und am Arbeitsmarkt konkurrenzf├Ąhig ist.

Die Bundeswehr ist mit ihren Soldaten und auch zivilen Mitarbeitern in mehreren Auslandseins├Ątzen, in Afghanistan f├╝hrt sie im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft einen kostspieligen Krieg, der immer wieder Opfer verlangt.

Die Bundeswehr ist insgesamt in einer sehr schwierigen Lage voller Herausforderungen. Diese Lage erfordert die Unterst├╝tzung des Parlamentes und R├╝ckhalt in der Bev├Âlkerung. Was braucht die Bundeswehr konkret?

Die Bundeswehr muss insbesondere im Afghanistaneinsatz, aber auch in den anstehenden schwierigen sicherheitspolitischen Diskussionen um Strukturen und Standortfragen, von einer gut und ehrlich informierten Bev├Âlkerung unterst├╝tzt und von den B├╝rgern als ein f├╝r Deutschland wichtiger ÔÇ×Arbeitgeber“ akzeptiert und geachtet werden. Das erfordert eine breit angelegte und nicht auf einzelne Medien fixierte Informations- und Kommunikationsstrategie, die diesen Namen verdient und von bef├Ąhigten Mitarbeitern umgesetzt wird.

Die Bundeswehr braucht eine vertrauensw├╝rdige und glaubw├╝rdige milit├Ąrische F├╝hrung, die den Soldaten die anstehenden gravierenden Ver├Ąnderungen in den Streitkr├Ąften plausibel erkl├Ąrt, Verst├Ąndnis weckt und die Dienstmotivation auf hohem Stand h├Ąlt.

Die Bundeswehr braucht eine reibungsarm arbeitende politische Leitung unter einem starken, durchsetzungsf├Ąhigen, politisch glaubw├╝rdigen, m├Âglichst weitgehend unabh├Ąngigen Minister, der uneingeschr├Ąnkten R├╝ckhalt im Kabinett hat und deswegen in der Sache auch durchsetzungsf├Ąhig ist, der im Verteidigungs- und Haushaltsauschuss Ansehen genie├čt und geachtet wird, der im Parlament als guter Redner die schwierige Sache der Bundeswehr ├╝berzeugend vertreten und wenn immer n├Âtig den ÔÇ×Konsens der Demokraten“ herbeif├╝hren kann. Der Bundesverteidigungsminister muss aktuell die Strukturreform unter schwierigsten Bedingungen zum Erfolg f├╝hren und verhindern, dass die Bundeswehr trotz berechtigter Sparauflagen kaputt gespart wird.

Der ungeheure Zeitdruck erfordert Spitzenleistungen von stark belastbarem Personal, das genau wei├č, wovon es redet und welche Konsequenzen politisches und dienstliches Handeln f├╝r unsere Gesellschaft und die Bundeswehr haben.

Ein K├Âlner w├╝rde sagen: ÔÇ×et h├Ątt noch immer jot jejange!“

(24.02.2011)

 

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