Hans-Heinrich Dieter

Verpasste Chancen!   (08.12.2018)

Es ist traurig aber wahr, ich werde die CDU in der nächsten Zeit nicht erneut wählen können!

Die Aussicht, dass Angela Merkel den CDU-Vorsitz abgeben wird und ein besonders fähiger CDU-Politiker wie Friedrich Merz sich um die Nachfolge bewirbt, hat mich und große Teile der CDU hoffnungsfroh gestimmt. Denn Merkel hat nicht nur die CDU herabgewirtschaftet sowie gespalten. Und Merz hat und kann alles, um einen Neuanfang erfolgreich zu gestalten.

Auf dem 31. Parteitag der CDU hat Merkel nun ihre Abschiedsrede gehalten und wurde mit freundlichem Beifall bedacht. Da weiß man derzeit nicht, ob hier echt empfundene Dankbarkeit zum Ausdruck kommt, oder die Freude, dass Merkel endlich Platz macht.

Die Stichwahl zum Parteivorsitz hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit 52 Prozent der Delegiertenstimmen knapp gegen Friedrich Merz gewonnen. Nun will sie „die CDU zusammenhalten und erneuern“. Das wird ihr nur sehr schwer gelingen, denn die Merkel-Sekretärin Kramp-Karrenbauer ist politisch ähnlich ausgerichtet wie Merkel – Spötter nennen sie auch schon mal „Merkel-Klon“ oder MINI-Merkel – sie war noch nie Bundestagsabgeordnete und hat nahezu keine bundespolitische und auch keine außen- und sicherheitspolitische Erfahrung, außerdem war sie als Ministerpräsidentin des sehr kleinen Saarlandes eher auf Kreis- als auf Landesebene gefordert. So hatte sie noch keine Gelegenheit, Kanzlerqualitäten unter Beweis zu stellen. Mit ihr ist mehr ein treuergebenes „Weiter so!“ zu erwarten als eine Neuausrichtung der CDU. Eine Fortsetzung des alternativlosen Durchregierens mit unzureichenden oder schlechten Ergebnissen, die CDU-Anpassung an den rot/grünen Mainstream und eine schleichende Sozialdemokratisierung der einst an Werten orientierten Partei der Mitte wollen große Teile der CDU aber nicht und die abgewanderten CDU-Wähler sind der Merkelschen Politik ohnehin mehr als überdrüssig. Die Werte-Union, die CDU-Mitglieder des Mittelstandes und die eher konservativ, marktwirtschaftlich, sowie ordnungspolitisch eingestellten CDU-Mitglieder trauen „AKK“ den erhofften Neuanfang nicht zu.

Warum wurde Kramp-Karrenbauer trotzdem mit knapper Mehrheit gewählt? Die ausschließlich an Machtzuwachs und Machterhalt orientierte Merkel war über eine sehr lange Zeit Parteivorsitzende. Ihr ist es gelungen, alle fähigen CDU-Politiker wegzubeißen, bis auf Wolfgang Schäuble, der ihr immer intellektuell überlegen war. Ãœbrig geblieben sind ganz offensichtlich mehrheitlich mutlose, schwache, um ihre Parteikarriere bedachte CDU-Funktionäre und CDU-Apparatschiks, die nicht in der Lage waren, die vermeintlich alternativlose Politik der DDR-sozialisierten und wendehalsigen Vorsitzenden - mehrfach zum Nachteil des deutschen Volkes - zu hinterfragen. So hat sich die CDU zu einem „Kanzlerinnen-Wahlverein“ von willfährigen und teilweise beliebigen Abnickern entwickelt.

Solche ängstlichen und mutlosen Politiker haben Friedrich Merz zusammen mit der Frauenunion verhindert, weil sie sich ihre erfolgreiche Mitwirkung an einem wirklichen Neuanfang im neuen Stil mit neuem Schwung eines Friedrich Merz offenbar nicht zugetraut haben. Aus Angst verpasste Chancen – schade für die einzige verbliebene aber deutlich geschwächte Volkspartei CDU und für Deutschland!

(08.12.2018)

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