Hans-Heinrich Dieter

Unverst√§ndlich   (23.10.2012)

In Strausberg findet am 22./23.10. die Bundeswehrtagung 2012 statt und das mediale und √∂ffentliche Interesse ist verschwindend gering. Wenn Bundeskanzlerin Merkel nicht die Beteiligung der Bundeswehr am geplanten Einsatz in Mali thematisiert h√§tte, w√§re die Tagung des F√ľhrungspersonals der Bundeswehr in einer sehr schwierigen Phase der Neuausrichtung m√∂glicherweise sang- und klanglos an der notorisch uninteressierten √Ėffentlichkeit vorbeigegangen.

Dabei haben die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr nachhaltiges Interesse von Politik und √Ėffentlichkeit nicht nur verdient, sie brauchen es auch bei der Umsetzung der gr√∂√üten und einschneidendsten Strukturreform der Parlamentsarmee bei gleichzeitig stark belastendem Einsatz in Afghanistan und erheblichen Personal- und Nachwuchsproblemen. Und an diesem Interesse hapert es erheblich.

Zwei Studien befassen sich mit dem Meinungsbild in der Bundeswehr. Die Befragung milit√§rischer F√ľhrungskr√§fte zeigt alarmierende Ergebnisse auf. 46,7% bewerten die Umsetzung der Neuausrichtung als schlecht oder sehr schlecht und 88,1% sind der √úberzeugung, dass die Neuausrichtung einer baldigen Korrektur bedarf, denn nur 13,5% der befragten F√ľhrungskr√§fte glauben, dass die Bundeswehr unter den gegebenen Rahmenbedingungen dauerhaft finanzierbar ist. Und die daf√ľr verantwortlichen Rahmenbedingungen werden durch die Strukturplanung einerseits, nicht ausreichende Kommunikation der Umsetzung andererseits, aber ma√ügeblich durch das v√∂llig unzureichende Reformbegleitgesetz vorgegeben.

Da ist es nicht erstaunlich, dass die F√ľhrungskr√§fte sich zu 67,8% von der Politik im Allgemeinen und - gravierender noch – zu 65,4% von der Bundesregierung nicht unterst√ľtzt f√ľhlen. Hier wird dringender politischer Handlungsbedarf deutlich.

In dieser Lage richtet Verteidigungsminister de Maizi√®re Appelle an das in Strausberg versammelte F√ľhrungspersonal und sagt doch tats√§chlich im Hinblick auf die in den Studien nachgewiesene Unzufriedenheit mit der Umsetzung der Neuausrichtung:‚Äěes liegt in Ihrer Hand, dass sich dies bald √§ndern wird“. Die meisten der versammelten ‚ÄěFr√∂sche“ wurden nicht gefragt als die Austrocknung des Teiches auf sicherheitspolitischer Ebene geplant wurde und gut kommunizieren kann man nur das, was man hinreichend gut und verl√§sslich wei√ü!

Es ist nur schwer zu verstehen – um es freundlich zu sagen - wie der Minister, der immer wieder den Primat der Politik bem√ľht, auf diese Art Verantwortung f√ľr dringenden - weit √ľberwiegend - politischen Handlungsbedarf ziemlich schn√∂de an die Truppenf√ľhrer weitergibt. Das zeugt nicht von gutem Stil und ist nicht geeignet, Vertrauen zu schaffen.

Abgeordnete des Deutschen Bundestages sa√üen im Saal und k√∂nnen sich der hier deutlich werdenden vielf√§ltigen Probleme ja endlich annehmen. Diesbez√ľgliche Hoffnung ist nicht stark ausgepr√§gt, stirbt aber zuletzt.

(23.10.2012)

 

 

nach oben

 

zur√ľck zur Seite Klare Worte