Hans-Heinrich Dieter

Unverständlich   (23.10.2012)

In Strausberg findet am 22./23.10. die Bundeswehrtagung 2012 statt und das mediale und öffentliche Interesse ist verschwindend gering. Wenn Bundeskanzlerin Merkel nicht die Beteiligung der Bundeswehr am geplanten Einsatz in Mali thematisiert hätte, wäre die Tagung des Führungspersonals der Bundeswehr in einer sehr schwierigen Phase der Neuausrichtung möglicherweise sang- und klanglos an der notorisch uninteressierten Öffentlichkeit vorbeigegangen.

Dabei haben die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr nachhaltiges Interesse von Politik und Öffentlichkeit nicht nur verdient, sie brauchen es auch bei der Umsetzung der größten und einschneidendsten Strukturreform der Parlamentsarmee bei gleichzeitig stark belastendem Einsatz in Afghanistan und erheblichen Personal- und Nachwuchsproblemen. Und an diesem Interesse hapert es erheblich.

Zwei Studien befassen sich mit dem Meinungsbild in der Bundeswehr. Die Befragung militärischer Führungskräfte zeigt alarmierende Ergebnisse auf. 46,7% bewerten die Umsetzung der Neuausrichtung als schlecht oder sehr schlecht und 88,1% sind der Überzeugung, dass die Neuausrichtung einer baldigen Korrektur bedarf, denn nur 13,5% der befragten Führungskräfte glauben, dass die Bundeswehr unter den gegebenen Rahmenbedingungen dauerhaft finanzierbar ist. Und die dafür verantwortlichen Rahmenbedingungen werden durch die Strukturplanung einerseits, nicht ausreichende Kommunikation der Umsetzung andererseits, aber maßgeblich durch das völlig unzureichende Reformbegleitgesetz vorgegeben.

Da ist es nicht erstaunlich, dass die Führungskräfte sich zu 67,8% von der Politik im Allgemeinen und - gravierender noch – zu 65,4% von der Bundesregierung nicht unterstützt fühlen. Hier wird dringender politischer Handlungsbedarf deutlich.

In dieser Lage richtet Verteidigungsminister de Maizière Appelle an das in Strausberg versammelte Führungspersonal und sagt doch tatsächlich im Hinblick auf die in den Studien nachgewiesene Unzufriedenheit mit der Umsetzung der Neuausrichtung:„es liegt in Ihrer Hand, dass sich dies bald ändern wird“. Die meisten der versammelten „Frösche“ wurden nicht gefragt als die Austrocknung des Teiches auf sicherheitspolitischer Ebene geplant wurde und gut kommunizieren kann man nur das, was man hinreichend gut und verlässlich weiß!

Es ist nur schwer zu verstehen – um es freundlich zu sagen - wie der Minister, der immer wieder den Primat der Politik bemüht, auf diese Art Verantwortung für dringenden - weit überwiegend - politischen Handlungsbedarf ziemlich schnöde an die Truppenführer weitergibt. Das zeugt nicht von gutem Stil und ist nicht geeignet, Vertrauen zu schaffen.

Abgeordnete des Deutschen Bundestages saßen im Saal und können sich der hier deutlich werdenden vielfältigen Probleme ja endlich annehmen. Diesbezügliche Hoffnung ist nicht stark ausgeprägt, stirbt aber zuletzt.

(23.10.2012)

 

 

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