Hans-Heinrich Dieter

Unsicheres Afghanistan   (09.08.2014)

 

Im Rahmen der Verteidigungsminister-Konferenz der NATO Ende 2013 sagte Minister de Maizi√®re: ‚ÄěIch will nicht drumrumreden – die Sicherheitslage ist nicht so gut, wie wir sie uns in diesem Jahr erhofft haben.“ Das war nur diplomatisch ehrlich und deswegen nicht sehr aussagekr√§ftig. Der im Januar 2014 erschienene Fortschrittsbericht zur Lage in Afghanistan im Jahr 2013 zeichnet denn auch ein Bild mit weit mehr Schatten als Licht. Danach hat Kabul die Reformversprechen f√ľr bessere Regierungsf√ľhrung, den Kampf gegen die grassierende Korruption sowie Drogenanbau und Drogenhandel oder f√ľr eine Verbesserung der Menschenrechtslage nicht erf√ľllt. Von einer ‚Äěausreichenden Sicherheitslage“ kann nicht die Rede sein, die Entwicklung gestaltet sich vielmehr eher negativ. Die 2012 in Tokio vereinbarten Bedingungen f√ľr die Gew√§hrung der von der internationalen Staatengemeinschaft zugesagten 16 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern und weiteren 5 Milliarden pro Jahr f√ľr die Unterst√ľtzung der Sicherheitskr√§fte sind nicht erf√ľllt, weil die 17 Kernziele f√ľr effizientes Regierungshandeln nur zu einem Drittel ann√§hernd erreicht sind. Afghanistan ist das drittkorrupteste Land im internationalen Vergleich, wie soll sich da schnell etwas √§ndern?

Die afghanische Armee und Polizei sind seit geraumer Zeit allein verantwortlich, f√ľr Sicherheit am Hindukusch zu sorgen. Doch weder die Hilfsorganisationen, die an Entwicklungs- und Wiederaufbauprojekten in der Region arbeiten noch die eigene Bev√∂lkerung vertrauen den afghanischen Sicherheitskr√§ften. Afghanistan ist in dem Dilemma, dass es souver√§n und eigenverantwortlich ist, ohne allerdings dieser Verantwortung in absehbarer Zeit gerecht werden zu k√∂nnen. Denn die Qualit√§t der Sicherheitskr√§fte l√§sst noch sehr zu w√ľnschen √ľbrig. Die Truppe zeigt sich bisher vielfach unzureichend diszipliniert und auch wenig zuverl√§ssig, weil sie teilweise durch Taliban unterwandert ist.

Nun ist es auch nicht leicht, Sicherheit in Afghanistan zu gew√§hrleisten. 2009 k√§mpften etwa 29.000 Taliban-Islamisten in Afghanistan. Seit 2010 haben US-Spezialkr√§fte und Kampfdrohnen Hunderte von Taliban ausgeschaltet. Heute k√§mpfen am Hindukusch gesch√§tzte 37.000 Taliban gegen die Sicherheitskr√§fte und terrorisieren die afghanische Bev√∂lkerung. Die Terroristen sind nun meist j√ľnger aber fanatischer. Leistungsf√§higer Nachwuchs ist offensichtlich verf√ľgbar. So k√∂nnen die Taliban ihre landesweiten Terroraktivit√§ten verst√§rken. Die Taliban haben die Initiative und die afghanischen Sicherheitskr√§fte infiltriert. Sie sind au√üerdem f√ľr die schlechtbezahlten Sicherheitskr√§fte als Arbeitgeber attraktiv und gewinnen auch √ľber Desertionen Nachwuchs. Die aktuelle Sicherheitslage ist sehr unbefriedigend mit negativer Tendenz. Afghanistan ist instabil und unsicher.

Die t√∂dlichen Sch√ľsse eines afghanischen Soldaten, also eines Innent√§ters, auf eine Gruppe hochrangiger NATO-Milit√§rs in dieser Woche sind denn auch ein Anschlag von vielen in diesem Jahr und haben innerhalb der ISAF Best√ľrzung ausgel√∂st. Der US-Befehlshaber Joseph Dunford gab sofort die Weisung: Alle internationalen Berater und Trainer bleiben bis Freitag in den Lagern. Damit wurden die NATO-Missionen zur Unterst√ľtzung der Afghanen vorerst gestoppt. Denn man geht davon aus, dass der Angriff nicht folgenlos bleiben k√∂nne und die Zusammenarbeit mit den Afghanen √ľberdacht werden m√ľsse. Das Ergebnis des √úberdenkens kann an sich nur lauten, Sicherheits√ľberpr√ľfungen versch√§rfen, Sicherheitsstandards erh√∂hen, Ausbildungsunterst√ľtzung verst√§rken und Lebensbedingungen der Sicherheitskr√§fte verbessern. Denn es ist eine Tatsache, dass man Insider-Attacken kaum mit hoher Wahrscheinlichkeit verhindern kann. Der Anschlag wirft aber ein Licht auf die Sicherheits-Probleme, die noch vor ISAF liegen, und die Herausforderungen, mit denen die Folgemission ‚ÄěResolute Support“ aber auch internationale Entwicklungshilfe konfrontiert werden, sollte das Stationierungsabkommen mit den USA und der NATO irgendwann unterzeichnet werden.

Von einem Erfolg des intensiven Engagements der westlichen Welt in Afghanistan kann also weder politisch noch milit√§risch wirklich die Rede sein. Afghanistan muss Souver√§nit√§t und Verantwortung f√ľr die Sicherheit des Landes und seiner Bev√∂lkerung nicht nur einfordern, sondern nun auch mehr und mehr eigenst√§ndig gew√§hrleisten. Davon ist Afghanistan noch weit entfernt. Die internationale Staatengemeinschaft wollte demokratische Strukturen schaffen und die Lebensbedingungen der Afghanen verbessern. Die Afghanen aber wollen sich – haupts√§chlich finanziell und wirtschaftlich - helfen lassen, aber nicht nach westlichen Vorstellungen leben. Der Westen kann also nur eingeschr√§nkt helfen.

Die afghanische Bev√∂lkerung hat lange unter den Sowjets, den Taliban und der korrupten Regierung Karsai gelitten. Wenn allerdings heute nicht geringe Teile der afghanischen Bev√∂lkerung die westlichen Truppen f√ľr Besatzer halten und die Taliban sich relativ frei in der Bev√∂lkerung bewegen k√∂nnen, dann zeigt das, dass die Zukunft Afghanistans eher in einem neuen islamistischen Kalifat zu liegen scheint, als in einer sich entwickelnden Demokratie. Die fundamentalistischen Terroristen des ‚ÄěIslamischen Staates“ (IS) kennen die instabile Lage am Hindukusch und werden sie ab 2015 f√ľr ihre islamistischen Ziele nutzen und Afghanistan in ein Kalifat verwandeln wollen. Dann wird es sogar auch f√ľr die Taliban ‚Äěungem√ľtlich“. Einer solchen m√∂glichen und gef√§hrlichen Entwicklung muss die westliche Welt fr√ľhzeitig entgegenarbeiten, denn islamistischer Terror in gesteigerter Intensit√§t und Qualit√§t in Afghanistan betr√§fe auch uns in Europa.

(09.08.2014)

 

 

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