Hans-Heinrich Dieter

Todesangst?   (06.11.2013)

 

Der ISAF-Einsatz in Afghanistan dauert noch knapp 14 Monate - Ausmaß des Erfolges, bzw. der Niederlage offen, Folgemission ungewiss!

Naiv und blau√§ugig haben Politiker im Rahmen von Petersberg-Konferenzen - und wenn immer sich ein Mikrofon √∂ffentlichkeitswirksam nutzen lie√ü - die Hoffnung verbreitet, das zentral-asiatische und teilweise in mittelalterlichen Strukturen verhaftete islamische Afghanistan lie√üe sich in absehbarer Zukunft in eine funktionierende Demokratie mit guter Regierungsf√ľhrung, effizienter Verwaltung und einsatzf√§higen Sicherheitskr√§ften entwickeln. Und um dieses Bild aufrechtzuerhalten wurden Lageberichte auch schon mal erheblich gesch√∂nt.

Die afghanische Realit√§t sieht ganz anders aus. Im Rahmen der letzten Verteidigungsminister-Konferenz der NATO sagte Minister de Maizi√®re: ‚ÄěIch will nicht drumrumreden – die Sicherheitslage ist nicht so gut, wie wir sie uns in diesem Jahr erhofft haben.“ Das ist nur diplomatisch ehrlich und deswegen nicht sehr aussagekr√§ftig.

Tats√§chlich haben sich die erheblichen westlichen Investitionen seit 2001 leider nur sehr unzureichend ausgewirkt. Der innerafghanische Vers√∂hnungsprozess steckt noch in den Kinderschuhen, Erfolg v√∂llig offen. Die Taliban haben weiterhin in vielen Landesteilen die Initiative und terrorisieren die afghanische Bev√∂lkerung. Dar√ľber hinaus ist Afghanistan weiterhin mit vielen Problemen konfrontiert, die nicht milit√§risch zu l√∂sen sind, aber die Sicherheitslage beeinflussen. Die Wirtschaft ist unzureichend strukturiert und noch nicht leistungsf√§hig. Die Korruption ist nicht im Griff, die Verwaltung und die Justiz sind ineffizient, die Schlafmohnernte und damit der Drogenhandel werden 2013 wohl Rekorde erreichen und mit Karsai ist gute Regierungsf√ľhrung nicht m√∂glich. Sein Nachfolger wird hoffentlich eine deutlich h√∂here politische und moralische Qualit√§t aufweisen. Von demokratischen Verh√§ltnissen ist Afghanistan meilenweit entfernt. Und die Afghanen wollen zwar eine Verbesserung ihrer Lebenssituation, aber nicht nach westlichem Vorbild leben.

Man darf au√üerdem sehr skeptisch sein, ob die geforderte ‚Äěausreichende Sicherheitslage“ bis Ende 2014 gew√§hrleistet werden kann. Der geplante Umfang der afghanischen Sicherheitskr√§fte in Gr√∂√üenordnung 352.000 ist quantitativ zwar erreicht und die Sicherheits-Verantwortung ist √ľbergeben. Die Qualit√§t l√§sst aber noch sehr zu w√ľnschen √ľbrig. Die Truppe zeigt sich bisher vielfach unzureichend diszipliniert und auch wenig zuverl√§ssig. Man kann nur schwer absch√§tzen, ob diese Qualit√§t bis Anfang 2015 so gesteigert werden kann, dass Afghanistan wirklich selbst√§ndig f√ľr seine Sicherheit sorgen kann. Und wenn legitimierte und an der Macht beteiligte Taliban sp√§ter einmal ihren prozentualen Anteil an den Sicherheitskr√§ften stellen sollten, wird sich deren Zuverl√§ssigkeit nicht steigern. Derzeit sterben etwa 100 Soldaten und Polizisten der afghanischen Sicherheitskr√§fte pro Woche. Das ist sehr viel f√ľr ein Land, das man eigentlich befrieden wollte.

2009 k√§mpften etwa 29.000 Taliban-Islamisten in Afghanistan. Seit 2010 haben US-Spezialkr√§fte und Kampfdrohnen Hunderte von Taliban ausgeschaltet. Heute k√§mpfen am Hindukusch gesch√§tzte 37.000 Taliban gegen die Sicherheitskr√§fte und terrorisieren die afghanische Bev√∂lkerung. Die Terroristen sind nun meist j√ľnger aber fanatischer. Leistungsf√§higer Nachwuchs ist offensichtlich verf√ľgbar. In Pakistan wurde zum Beispiel jetzt der Talibanf√ľhrer Mehsud durch US-Drohnen get√∂tet, sein Nachfolger ist bereits im Amt, hat die F√ľhrung von ungef√§hr 30 Terrorgruppen √ľbernommen und kann auf eine lange Liste von Erfolgen im verbrecherischen Terroristengesch√§ft verweisen. Die Lage ist also weit schlechter als erwartet. Und "Hoffnung" ist in solchen Zusammenh√§ngen nicht die richtige Kategorie. Das wird den Zeitplan der NATO aber nicht beeinflussen. Die ISAF-Truppe wird, wie geplant und den Taliban bekannt, ausged√ľnnt und beteiligt sich nicht mehr direkt an Kampfeins√§tzen. Ein St√ľtzpunkt nach dem anderen wird an Afghanen √ľbergeben und "Ortskr√§fte" werden freigesetzt.

Viele dieser afghanischen ‚ÄěOrtskr√§fte“, die etwa als Dolmetscher oder Hilfskr√§fte f√ľr die ISAF-Truppen gearbeitet haben, vertrauen dem eigenen Staat, der Sicherheitslage und auch Teilen ihrer afghanischen Mitb√ľrger offenbar nicht. Sie haben Angst und stellen Asylantr√§ge oder bitten um Ausreise in NATO-Staaten. Sie f√ľrchten um ihr Leben und das ihrer Familien, sicher in einigen F√§llen wohlbegr√ľndet. Das l√§sst einen realistischen Blick auf das Vertrauen der Bev√∂lkerung in die Leistungsf√§higkeit der afghanischen Sicherheitskr√§fte zu.

F√ľr Asyl und Einreise nach Deutschland gelten Regeln und Kriterien, die erf√ľllt sein m√ľssen. Bisher hatten nur wenige Antragsteller die Kriterien erf√ľllt und Einreisegenehmigungen waren - nach langwierigen Pr√ľfungsverfahren - Ausnahmen. Nun sollen insgesamt 182 afghanische Helfer mit Familien nach Deutschland ausreisen d√ľrfen - die meisten von ihnen hatten im jetzt aufgegebenen Feldlager Kundus als Dolmetscher oder Sicherheitsposten gearbeitet. Es hei√üt, man habe die b√ľrokratischen H√ľrden reduziert. Das ist keine geringe Belastung f√ľr Deutschland. Und bei den 182 afghanischen Familien aus dem Raum Kundus wird es nicht bleiben, denn auch das Camp Marmal in Masar i Sharif wird stark reduziert und damit eine gro√üe Zahl an Ortskr√§ften freigesetzt werden. Deswegen ist das gut klingende "Herabsetzen b√ľrokratischer H√ľrden" nicht der richtige Weg. F√ľr die Gew√§hrung von Asyl und f√ľr die Einreise mit Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung m√ľssen auch f√ľr afghanische Ortskr√§fte die Regeln und Kriterien gelten.

Die Ortskr√§fte haben in Kenntnis der Lage einen Arbeitsvertrag mit der Bundeswehr geschlossen und in den langen Jahren vergleichsweise sehr viel Geld verdient. Wenn die Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Kr√§fte √ľbergeben ist, haben die f√ľr die Sicherheit der afghanischen B√ľrger zu sorgen. Nicht eindeutig nachweisbare "Gef√§hrdungen" k√∂nnen keine Grundlage sein f√ľr weitgehende Ausnahmen von den Regeln. Die jetzt geschaffenen Pr√§zedenzf√§lle werden uns noch erheblich zu schaffen machen. Was ist mit den vielen afghanischen Gesch√§ftsleuten, die f√ľr die Bev√∂lkerung erkennbar durch "Kollaboration" gut an der Bundeswehr verdient haben. Angeblich sind au√üerdem f√ľr diejenigen ehemaligen Ortskr√§fte, die in Kundus bleiben wollen oder m√ľssen, finanzielle Abfindungen ins Auge gefasst. Wenn tats√§chlich Todesangst aufgrund von tats√§chlichen Todesdrohungen vorliegt, wird man sich doch nicht freikaufen wollen. Und wenn Taliban Landsleute, die f√ľr die Bundeswehr gearbeitet haben, t√∂ten wollten, dann hatten sie bisher hinreichend Gelegenheit dazu. Hier ist n√ľchternes an den Regeln orientiertes Augenma√ü gefragt und nicht falsche Gro√üz√ľgigkeit aufgrund von ideologischem oder moralisierendem Mediendruck.

Von einem Erfolg des intensiven Engagements der westlichen Welt in Afghanistan kann also weder politisch noch milit√§risch wirklich die Rede sein. Afghanistan muss Souver√§nit√§t und Verantwortung f√ľr die Sicherheit des Landes und seiner Bev√∂lkerung nicht nur fordern, sondern nun auch mehr und mehr eigenst√§ndig gew√§hrleisten. Diese Verantwortung k√∂nnen und wollen wir √ľber 2014 nur in begr√ľndeten Ausnahmef√§llen schultern.

Die afghanische Bev√∂lkerung hat lange unter den Sowjets, den Taliban und der korrupten Regierung Karsai gelitten. Wenn allerdings heute nicht geringe Teile der afghanischen Bev√∂lkerung die westlichen Truppen f√ľr Besatzer halten und die Taliban sich relativ frei in der Bev√∂lkerung bewegen k√∂nnen, dann zeigt das, dass die Zukunft Afghanistans eher in einem neuen islamistischen Emirat zu liegen scheint als in einer sich entwickelnden Demokratie. Und das ganze geschundene afghanische Volk - nicht nur m√∂glicherweise die eine oder andere Ortskraft - wird absehbar von den Taliban weiter terrorisiert werden und hat nur wenig Grund zur Hoffnung auf ein freies und selbstbestimmtes Leben. Daran wird auch die Unterst√ľtzung der NATO ab 2015 nur wenig √§ndern k√∂nnen.

(06.11.2013)

 

 

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