Hans-Heinrich Dieter

Struktur-Reparatur (10.03.2012)

 

In einem Interview des Deutschen Bundeswehrverbandes korrigiert der beamtete StaatssekretĂ€r im Verteidigungsministerium Beemelmans die Feststellung des Interviewers, die vergangenen Umgliederungen seien „Reparaturen am laufenden Motor gewesen“ mit der erkennbar stolz geĂ€ußerten Feststellung „Die Neuausrichtung kommt eher einer Reparatur am laufenden Motor in voller Fahrt gleich!“

Es ist die erste Bundeswehrstruktur, die der StaatssekretĂ€r mit zu verantworten hat. Anders ist es nicht zu erklĂ€ren, warum er einen so wenig sinnvollen Vergleich zieht. Eine Reparatur am laufenden Motor in voller Fahrt kann nicht zum Erfolg fĂŒhren. Und das Bild zeigt auch, dass Herr Beemelmans die Neuausrichtung der Bundeswehr eher technokratisch sieht, sonst wĂŒrde er den Soldaten und zivilen Mitarbeitern eine derartig wenig erfolgversprechende Reparatur nicht zumuten wollen.

Besorgniserregend ist es dann, wenn die Werkzeuge fĂŒr die Reparatur nicht passen. Das Reformbegleitgesetz ist bisher stark unzureichend, Erfolge einer Korrektur der sehr stark veralteten RĂŒstungsplanung sind noch nicht bekannt, der geplante Abbau des militĂ€rischen und insbesondere auch des zivilen Personals wird in den erforderlichen GrĂ¶ĂŸenordnungen sozialvertrĂ€glich nicht möglich sein, das AttraktivitĂ€tsprogramm mit den 81 Einzelmaßnahmen greift noch nicht so richtig und Soldaten wie auch zivile Mitarbeiter der Bundeswehr sind zunehmend frustriert.

Da kann man nur hoffen, dass die Parlamentarier die „volle Fahrt“ fĂŒr das erforderliche Nachdenken unterbrechen und sich eindringlich vor Augen fĂŒhren, dass Strukturreformen nur dann erfolgreich sind, wenn man die an den Strukturzielen orientierten stimmigen Strukturrahmenbedingungen schafft und diese auch, nach der dringend erforderlichen Korrektur des Reformbegleitgesetzes, finanziell unterfĂŒttert. Wenn die Neuausrichtung dann noch intensiv in die Bundeswehr hinein kommuniziert wird, dann mag diese Bundeswehrreform ja doch noch ein hinlĂ€nglicher Erfolg werden.

(10.03.2012)

 

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