Hans-Heinrich Dieter

Stellvertreter-Krieg im Jemen   (29.03.2015)

 

Das sunnitische Saudi-Arabien hat mit 9 weiteren arabischen Staaten begonnen, die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen zu bombardieren, um mit dieser Intervention die verfassungsm√§√üige Ordnung wiederherzustellen. Zuvor hat der schiitische Iran die Huthis im Jemen finanziell und mit Waffenlieferungen unterst√ľtzt, um seinen Einfluss auf der Arabischen Halbinsel auszubauen und m√∂glichst einen der strategisch g√ľnstigsten Punkte der Region zu kontrollieren. Hier setzt sich die Serie von Stellvertreter-Kriegen der rivalisierenden Regionalm√§chte Iran und Saudi-Arabien fort, die im syrischen B√ľrgerkrieg und im Irak begonnen hat. Der schiitische Iran unterst√ľtzt schiitische Verb√ľndete – egal ob Bev√∂lkerungsgruppen oder Terrororganisationen – und Saudi-Arabien unterst√ľtzt zusammen mit anderen sunnitischen Staaten in lokalen und regionalen B√ľrgerkriegen finanziell, ideologisch, mit Waffen und mit K√§mpfern. Statt das hochbrisante Pulverfass Naher Osten zu entsch√§rfen, z√ľndeln die religi√∂s und ethnisch verfeindeten Regionalm√§chte, sch√ľren den gegenseitigen Hass und vertiefen die ohnehin starken Ressentiments. Die Gefahr eines Fl√§chenbrandes w√§chst.

Auf dem Gipfel-Treffen der Arabischen Liga in Sharm El-Sheikh hat eine Allianz von zehn arabischen Staaten unter F√ľhrung des saudi-arabischen K√∂nigs Salman die Luftschl√§ge gegen die jemenitischen Rebellen als Reaktion auf bestehende Bedrohungen der arabischen Welt durch eine persische Regionalmacht gerechtfertigt. Es ist aber zu bef√ľrchten, dass die Luftangriffe jedoch vielmehr zur Ausweitung als zur L√∂sung des Konflikts im Jemen und in der Region beitragen. Das nehmen Saudi-Arabien und die arabische Allianz offenbar billigend in Kauf, um den Einfluss des Irans im Jemen zu stoppen und auch die Verbesserung der Beziehungen der USA zum Iran zu torpedieren. Ihnen ist es offenbar vordringlich wichtig, ein eindeutiges Signal an Teheran und eine klare Botschaft an Rebellen in allen arabischen Gebieten zu senden, dass die Arabische Liga - oder zumindest ein Teil von ihr - bereit ist, Solidarit√§t zu √ľben und mit gemeinsamem arabischem Engagement gegen Instabilit√§t in der arabischen Welt vorzugehen. Die urspr√ľnglich √§gyptische Idee eines arabischen Milit√§rb√ľndnisses nimmt Gestalt an und ist im Jemen schon im Einsatz.

Dieses gemeinsame arabische Engagement wird Teheran nicht ganz unbeeindruckt lassen, denn der Iran wird wenig Interesse haben, selbst direkt in den Konflikt mit hineingezogen zu werden. Deswegen wird es vom Erfolg der schiitischen Rebellen abh√§ngen, wie lange und wie intensiv Teheran bereit sein wird, die Huthis finanziell, logistisch und milit√§risch zu unterst√ľtzen. Aber selbst ein Erfolg oder ein Misserfolg der Huthis im Jemen sind keine Grundlage f√ľr eine Stabilisierung des zerfallenden Staates, denn es gibt mehrere gro√üe, rivalisierende Stammeskonf√∂derationen, die haupts√§chlich die Vorteile ihres Stammes im Auge haben. W√§hrend Al Kaida in der Vergangenheit wohl bem√ľht war, mit den St√§mmen zusammenzuarbeiten und Gewalt zu vermeiden, hat der ‚ÄěIslamische Staat“ mit seinen j√ľngsten brutalen Anschl√§gen die Gewalt potenziert und die Instabilit√§t deutlich verst√§rkt.

Und wie immer in solchen Konfliktlagen stellt sich die Frage nach den M√∂glichkeiten der USA und der internationalen Staatengemeinschaft zur Konfliktl√∂sung beizutragen. Die USA sind in einer ganz verzwickten Situation. Sie haben k√ľrzlich ihr Personal und ihre letzten Truppen aus dem Jemen √ľberst√ľrzt evakuiert. Die Huthi-Rebellen k√§mpfen heute mit Waffen gegen die Zentralregierung, die die USA in der Vergangenheit massenweise in den Jemen geliefert haben. Im Atomkonflikt mit dem Iran suchen sie den Ausgleich mit Teheran, im Jemen unterst√ľtzen sie aber die Sunniten – ausgenommen IS -  gegen die vom Iran gef√∂rderten schiitischen Huthi. Au√üerdem unterst√ľtzen die USA im Irak schiitische Milizen, die von iranischen Kommandeuren befehligt, beim Kampf gegen die sunnitische Terror-Organisation ‚ÄěIslamischer Staat“, um die problematische Gemengelage nur in gro√üen Z√ľgen und vereinfacht darzustellen. In dieser vertrackten Lage werden die USA, zusammen mit der westlichen Welt, keine klare geopolitische Richtung fahren k√∂nnen. Im Nahen Osten vertraut man der Weltmacht USA auch nicht mehr.

Die Arabische Liga nimmt die Entwicklung selbst in die Hand mit der Idee des arabischen Milit√§rb√ľndnisses, mit der arabischen Allianz im Jemen-Konflikt und mit der Entscheidung zur Gr√ľndung einer gemeinsamen arabischen Eingreiftruppe von etwa 40.000 Elitesoldaten gegen den Terror in der arabischen Welt. Das ist gut, weil die Probleme in der arabischen Welt nur von Arabern gel√∂st werden k√∂nnen. Andererseits vertiefen die Aktivit√§ten der Arabischen Liga die Rivalit√§t zwischen den um die Vormacht im Nahen Osten ringenden Regionalm√§chten Iran und Saudi-Arabien. Deswegen werden die Appelle der Vereinten Nationen zun√§chst wirkungslos bleiben und auf Anzeichen f√ľr die dringend ben√∂tigte Waffenruhe wird die Welt noch lange warten m√ľssen.

Das Engagement der Arabischen Liga ist diesmal st√§rker und realer als die bisherigen vollmundigen aber wirkungslosen Erkl√§rungen in den sieben Jahrzehnten ihres Bestehens. Wenn man sich aber vor Augen f√ľhrt, dass der Liga unter anderem auch der Irak, der Jemen, Libyen, Somalia, der Sudan und Syrien angeh√∂ren, die allesamt mit radikalislamischen Rebellengruppen zu k√§mpfen haben, dann ist Skepsis im Hinblick auf eine Probleml√∂sung in naher Zukunft berechtigt. Die westliche Welt sitzt zusammen mit den im Sicherheitsrat paralysierten Vereinten Nationen haupts√§chlich auf der Zuschauertrib√ľne.

Der Jemen wird als Staat also scheitern, der Fl√§chenbrand im Nahen Osten wird sich ausbreiten und der ‚ÄěIslamische Staat“ wird erneut Grund zum Triumph haben.

(29.03.2015)

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