Hans-Heinrich Dieter

Reform der Neuausrichtung?

 

In einem Interview des Deutschen Bundeswehrverbandes März 2012 hat der beamtete Staatssekretär im Verteidigungsministerium Beemelmans erkennbar stolz und sehr wenig sinnvoll zur Bundeswehrreform noch gesagt, „Die Neuausrichtung kommt eher einer Reparatur am laufenden Motor in voller Fahrt gleich!“ Inzwischen weiß sicher auch dieser Strukturreform-unerfahrene Staatssekretär, dass eine Reparatur an einem laufenden Motor nicht zum Erfolg fĂźhren kann. Jetzt sieht es so aus, als ob der Motor stottert, langsam reparaturbedĂźrftig wird und die Neuausrichtung infrage stellt. Und vielleicht erkennt er auch, dass schneidiges Technokratentum nicht zielfĂźhrend ist.

Die Soldaten der Bundeswehr werden seit mehr als 20 Jahren von einer Strukturreform in die andere geschickt und haben das trotz Einsatzbelastungen treu und gehorsam ertragen. Dabei waren die Soldaten den Reformen immer stärker aufgeschlossen als die zivilen Mitarbeiter der Wehrverwaltung. Um eine Reform engagiert mitzutragen und die damit verbundenen Veränderungen fßr die Familien zu verkraften, mßssen die Soldaten aber auch wissen, wohin die Reise geht. Junge Bßrger, die ihre Zukunft in der Bundeswehr suchen, mßssen attraktive Rahmenbedingungen vorfinden und dafßr mßssen die strukturbegleitenden Gesetze und deren Kommunikation stimmen. Daran hapert es leider erheblich und sträflich. Mit dem jetzt vorliegenden Strukturbegleitgesetz wird der erforderliche Personalabbau wohl scheitern.

Wenn einer Erhebung des Bundeswehrverbandes zur Folge neun von zehn befragten Führungskräften in den Streitkräften die Neuausrichtung der Bundeswehr für unzureichend halten und die Struktur als nicht tragfähig bewerten, dann sollte die Politik nicht schnodderig mit Worten wie, "wir sind auf dem richtigen Weg...", darüber hinweggehen, sondern endlich mit der intensiven Kommunikation beginnen. Wo bleibt dabei der erste militärische Berater? Es rächt sich schon jetzt, dass der vermeintlich "gestärkte" Generalinspekteur dem beamteten Staatssekretär unterstellt und damit relativ unfrei ist in seiner Meinungsäußerung. Und es zeigt sich an diesem Beispiel schon jetzt als nachteilig, dass der Generalinspekteur in die Leitung und damit in die politische Disziplin eingebunden ist. Dabei müsste gerade er als Oberbefehlshaber der Streitkräfte nicht nur in die Truppe kommunizieren, sondern auch die Interessen der Streitkräfte gegenüber der Politik vertreten.

Die Bundeswehr ist immerhin eine Parlamentsarmee und keine Gewerkschaftsarmee. Deswegen sollte sich nicht nur der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes kritisch zu Wort melden.

(07.09.2012)

 

 

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