Hans-Heinrich Dieter

Reform der ‚ÄěBundeswehrreform“ (18.05.2011)

 

Verteidigungsminister de Maizi√®re hat seine Eckpunkte zur Bundeswehrreform am Mittwoch, den 18.05.2011 vorgestellt. Wie √ľblich wurde im Vorfeld viel spekuliert. Das Hauptaugenmerk der Medien  lag mangels Informationen zur Sache auf der allgemeinen und teilweise h√§mischen Kritik am Stand und an der Stimmigkeit der Reformpl√§ne, die er von zu Guttenberg √ľbernehmen musste.

Im Vorfeld wurden starke Vokabeln im Hinblick auf den Zustand der Bundeswehr und die bisherigen Reformbem√ľhungen gebraucht, da war mehrfach vom ‚ÄěTr√ľmmerhaufen Bundeswehr“ und auch von ‚ÄěGuttenbergs grausigem Erbe“ die Rede. Und Minister de Maizi√®re sparte leider auch nicht mit Kritik an der Arbeit seines Vorg√§ngers. Wenn der Minister in den unterschiedlichsten Varianten √ľber ‚Äěgravierende M√§ngel“ bei der Bundeswehr spricht, wenn er im Zusammenhang mit der Material- und Beschaffungsplanung fordert, ‚Äěwesentliches Merkmal der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr m√ľsse k√ľnftig die `Bef√§higung zum Kampf¬ī sein“, dann m√∂gen die Medien das auf Kritik an zu Guttenberg verengen, verteilt werden aber kr√§ftige Ohrfeigen an die politische Leitung und die milit√§rische F√ľhrung vergangener und gegenw√§rtiger Tage. Da durfte man gespannt sein, welche neuen, haupts√§chlich von demselben Personal erarbeiteten Eckpunkte zur Bundeswehrreform der Minister vorstellen w√ľrde.

Die Eckpunkte sind dann auch nicht so neu:
Die Stellung des Generalinspekteurs ist gegen√ľber den Planungen zu Guttenbergs im Grunde leider unver√§ndert.

Es bleibt bei einer Truppenstärke von bis zu 185.000 Soldaten mit Flexibilität bei den freiwillig Wehrdienstleistenden.

Die Zahl der gleichzeitig einzusetzenden Soldaten in Einsätzen ist unverändert 10.000.

Das BMVg wird um 200 Personen weniger auf einen Umfang von 2.000 gek√ľrzt.

Allerdings Рund das ist mutig Рsollen die zivilen Stellen nun tatsächlich auf 55.000 reduziert werden.

Solche ‚Äěneuen“ Eckpunkte sind es also nicht, mit denen de Maizi√®re die Bundeswehrreform wesentlich beeinflusst. Seine positive F√ľhrungsleistung ist durch andere Aspekte gekennzeichnet.

Minister de Maizi√®re hat zun√§chst einmal eine erkennbar unseri√∂se Struktur- und Zeitplanung √ľberpr√ľfen lassen und sich von dem daf√ľr verantwortlichen Staatssekret√§r zeitgerecht getrennt. Er hat den Arbeitsstab Strukturreform (ASR) unter Leitung eines Milit√§rs eingerichtet, der deutlich mehr Kompetenzen f√ľr die Strukturplanung der Bundeswehr hat als der  Arbeitsstab ‚ÄěUmbau der Bundeswehr“ (ASUBw) unter der wenig erfolgreichen Leitung von Ministerialdirigent Reifferscheid, der lediglich die Erarbeitung von Vorschl√§gen zur neuen F√ľhrungsstruktur des Ministeriums und des unmittelbar nachgeordneten Bereiches zust√§ndig war. Im neuen Arbeitsstab Strukturreform werden nun alle wesentlichen Handlungsfelder f√ľr die Strukturreform zusammengef√ľhrt. Das beendet die weitgehend unkoordinierte Parallelarbeit der F√ľhrungsst√§be der Teilstreitkr√§fte und Organisationsbereiche und erm√∂glicht endlich einen integrativen sowie bundeswehrgemeinsamen Planungsansatz. Und der Minister hat offenbar den die Einsatzbereitschaft der Streitkr√§fte beeintr√§chtigenden √ľberm√§√üigen Einspardruck zusammen mit dem Finanzminister etwas reduzieren k√∂nnen.

Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass de Maizi√®re die Planung vom Kopf auf die F√ľ√üe gestellt und begonnen hat, f√ľr die Strukturen der zuk√ľnftigen Bundeswehr belastbare Grundlagen zu schaffen. Am 18.05.2011 wurden die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien herausgegeben und damit f√ľr die Ausplanung der Streitkr√§fte eine l√§ngst √ľberf√§llige sicherheitspolitische Basis geschaffen.

Das Grundsatzdokument VPR ist die verbindliche konzeptionelle Grundlage f√ľr die Verteidigungspolitik und die Arbeiten im Gesch√§ftsbereich des Verteidigungsministers. ‚ÄěDie VPR legen Grunds√§tze f√ľr die Gestaltung der Verteidigungspolitik fest, bestimmen die Aufgaben der Bundeswehr und machen Vorgaben f√ľr die F√§higkeiten der Streitkr√§fte. Sie stecken den Rahmen ab f√ľr weitere Planungsdokumente wie die Konzeption der Bundeswehr oder den Bundeswehrplan des Generalinspekteurs.“ Jetzt wissen die politisch und milit√§risch Verantwortlichen verbindlich, wof√ľr wir die Bundeswehr in Zukunft vordringlich brauchen und welches F√§higkeitsprofil die Streitkr√§fte haben m√ľssen.

Damit haben auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitiker im Deutschen Bundestag eine Grundlage, um eine eher an der Sache als vorwiegend an Zahlen und Parteipolitik orientierte Sicherheitspolitik f√ľr Deutschland zu machen.

(18.05.2011)

 

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