Hans-Heinrich Dieter

Red Herring?   (04.03.2013)

 

Ein "red herring" ist im Politikbetrieb der englischen Sprachwelt ein probates Mittel um schnell Aufmerksamkeit zu erzielen und von anderen Themen abzulenken. Ein Red Herring muss so gestaltet sein, dass Medien sich automatisch darauf st√ľrzen und Politiker sich sofort, ohne lange nachzudenken an der Diskussion beteiligen k√∂nnen. Minister de Maizi√®re ist negativ in den Schlagzeilen und da tut ein wenig Ablenkung vielleicht ganz gut.

Der Verteidigungsminister hat jetzt in einem Interview mit BILD am Sonntag angek√ľndigt, noch vor der Bundestagswahl ein Konzept f√ľr den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorzulegen. Er will einen Vorschlag innerhalb der Bundesregierung erarbeiten, das Ergebnis dann mit der Opposition besprechen und danach die √Ėffentlichkeit informieren.

Zun√§chst einmal dr√§ngen sich Fragen auf und das ist an sich nicht im Sinne eines Red Herring. Was hat ein Konzept f√ľr den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan mit dem Termin der Bundestagswahl zu tun, au√üer dass die Mehrheit der Bev√∂lkerung f√ľr diesen Abzug ist? Und welche milit√§rischen Detailregelungen soll ein solches, innerhalb der Bundesregierung erarbeitetes Konzept beinhalten?

Aus sicherheitspolitischer Sicht muss es ein politisches Konzept, das die milit√§rstrategischen Rahmenbedingungen aufzeigt, l√§ngst geben. Das letzte Mandat des Bundestages vom Januar 2013 sieht eine Verringerung der Zahl deutscher Soldaten von derzeit 4500 auf 3300 bereits vor und diesem Mandat liegen hoffentlich konzeptionelle √úberlegungen zugrunde. Die Bundeswehr hat - hoffentlich zusammen mit der NATO - sicher l√§ngst ein Konzept f√ľr einen R√ľckzug und den gesicherten R√ľcktransport von 6000 Containern, 1200 gepanzerten und 500 nicht gepanzerten Fahrzeugen bis Ende 2014 nach Deutschland erarbeitet. Und da es sich bei der "√úbergabe in Verantwortung" - die sich weder als eine Niederlage noch als eine Flucht aus dem deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans gestalten soll - nicht nur um eine gut organisierte "Umzugsunternehmung" handeln darf, muss ein geordneter milit√§rischer R√ľckzug geplant werden, der dem milit√§rischen Auftrag, der Sicherheitslage im Land und der Sicherheit unserer Soldaten Rechnung tr√§gt. Schon die Grundz√ľge eines solchen Konzeptes √ľbersteigen die Planungsm√∂glichkeiten innerhalb der Bundesregierung bei weitem.

Wenn es bei dem zu erarbeitenden Vorschlag allerdings darum gehen soll, die politischen Rahmenbedingungen daf√ľr zu schaffen, dass der Abzug der Bundeswehr im Einvernehmen mit der ISAF "klug organisiert" sowie erfolgreich durchgef√ľhrt werden kann und nicht zu einem, die Sicherheit unserer Soldaten gef√§hrdenden, einfachen "Ausd√ľnnen der Truppenst√§rken" verkommt, dann w√§re die Absicht lobenswert und die Anstrengung w√ľrde sich lohnen. Da das allerdings hei√üt, dass eher mehr Soldaten als weniger f√ľr diese schwierige Operation gebraucht werden, und folglich ein solches, milit√§risch vern√ľnftiges Konzept ab Januar 2014 keine signifikanten Truppenreduzierungen im Laufe des Jahres vorsehen k√∂nnte, w√§re es eher das Gegenteil eines Wahlkampfschlagers.

Da Minister de Maizière weiß, dass sich die Bundeswehr ohnehin nicht zum Wahlkampfthema eignet, handelt es sich wohl doch um einen ungeschickt platzierten "red herring".

(04.03.2013)

 

 

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