Hans-Heinrich Dieter

Niederlage in Afghanistan?   (23.11.2011)

 

Die Zehn-Jahres-Bilanz des Afghanistaneinsatzes der internationalen Staatengemeinschaft ist vielstimmig und vielschichtig. Die Beurteilung von Erfolg oder Misserfolg des Engagements ist nat├╝rlich immer abh├Ąngig von Interessen, Perspektive oder Erfahrungshintergrund des Beurteilenden.

Der Sonderbeauftragte f├╝r Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner stellt in seinem Zwischenbericht vom Juli 2011 fest, dass Deutschland und die internationale Staatengemeinschaft mit vielen Schwierigkeiten und trotz schwerer R├╝ckschl├Ąge in den drei Aufgabengebieten, Sicherheit, Regierungsf├╝hrung und Entwicklung, so vorangekommen seien, dass die ├ťbergabe der Sicherheitsverantwortung 2011 mit dem Ziel beginnen k├Ânne, diesen Prozess bis Ende 2014 abgeschlossen zu haben. Die Diktion wundert nicht, denn es ist ja erkl├Ąrtes politisches Ziel Deutschlands, mit den anderen Staaten zusammen bis 2014 alle Kampftruppen aus Afghanistan abzuziehen.

Der amerikanische Oberbefehlshaber in Afghanistan, General John Allen ist k├╝rzlich in einem Interview mit der WELT sehr zuversichtlich: "Ich bin nach wie vor sehr optimistisch. Es gibt in meinen Augen keine Frage, dass wir hier die richtigen Ressourcen haben und kontinuierliche internationale Unterst├╝tzung. Wir k├Ânnen in Afghanistan sehr erfolgreich sein. Wir k├Ânnen es schaffen. Das glaube ich gerade, wenn ich in den Norden schaue. Dort sehe ich die Zukunft dieses Landes. Unter der hervorragenden F├╝hrung von General Markus Kneip hat Deutschland dort einen riesigen Beitrag zum Gelingen dieser Mission geleistet. Daf├╝r bin ich sehr dankbar." Generale, die Truppen f├╝hren, m├╝ssen optimistisch sein und sind dem Primat der Politik unterworfen. Da ist es verst├Ąndlich, dass General Allen von der schnellen und umfangreichen Truppenreduzierung sagt, "Der Abzug der Truppen ist unsere Friedensstrategie".

Karsai selbst sagte der BBC, die Bem├╝hungen um Stabilit├Ąt in Afghanistan seien "gescheitert", seine eigene Regierung und die Truppen der NATO h├Ątten es nicht geschafft, dem afghanischen Volk Sicherheit zu bringen. Der ehemalige Generalinspekteur hat vor wenigen Wochen den Einsatz in Afghanistan in einem Zeitungsinterview f├╝r gescheitert erkl├Ąrt. Und der ehemalige Gr├╝nen-Abgeordnete Nachtwei sagt in diesem Zusammenhang: "Die Internationale Staatengemeinschaft musste inzwischen erkennen: Nichts ist einfach in Afghanistan, diesem zerkl├╝fteten, zerrissenen, vielf├Ąltigen, zugleich so faszinierenden Land. Sie musste erkennen: Ein Scheitern ist m├Âglich, so konnte es nicht weitergehen."

Der kenntnisreiche Journalist Marco Seliger, der sich in seinen Front-Berichten sehr sachkundig der Probleme und Herausforderungen der Soldaten der Bundeswehr angenommen hat, stellt in einem Interview zu seinem jetzt erschienenen Buch ÔÇ×Sterben f├╝r Kabul – Aufzeichnungen ├╝ber einen verdr├Ąngten Krieg“ fest: "Eine, ich behaupte zwei Generationen wird es dauern, bis sich die Verh├Ąltnisse in Afghanistan unter fortdauerndem internationalem Engagement in allen Bereichen vielleicht ver├Ąndern w├╝rden. Das sind 50 Jahre. Daf├╝r hat kein Staat der Welt den Atem, die Truppen und schon gar kein Geld. Wir k├Ânnten etwas ver├Ąndern, bleiben aber mitten auf dem Weg stehen. Ganz gleich, ob wir unsere Truppen 2012 oder 2014 abziehen, wir kapitulieren vor den afghanischen Verh├Ąltnissen. Der Tod unserer Soldaten war daher sinnlos."

Die Stimmen von Politikern, die sich mit der Sache befasst haben, sind interessenabh├Ąngig mehr oder weniger optimistisch. Fachleute, die die Lage in Afghanistan aus eigener Anschauung kennen, sind eher skeptisch bis negativ in ihrem Urteil hinsichtlich der Abzugsplanungen bis 2014. Die Unterschiede in der Beurteilung der Lage Afghanistans liegen auch darin begr├╝ndet, dass bisher niemand in Deutschland genau wei├č, was f├╝r eine "├ťbergabe in Verantwortung" in den unterschiedlichen Aufgabenbereichen noch konkret bis 2014 zu leisten ist, um die ├ťbergabe an die afghanischen Institutionen vor der afghanischen Bev├Âlkerung auch wirklich verantworten zu k├Ânnen. In dieser Lage ist es verf├╝hrerisch, Reduzierungszahlen und Zeitr├Ąume - wie bisher immer - vorwiegend partei- und innenpolitisch als Signal an die deutsche ├ľffentlichkeit zu sehen, denn die gro├če Mehrheit der Bev├Âlkerung lehnt den Einsatz am Hindukusch ja offensichtlich ab.

Wenn man General Allen in seiner Einsch├Ątzung: "Wir k├Ânnen in Afghanistan sehr erfolgreich sein. Wir k├Ânnen es schaffen." grunds├Ątzlich folgt, dann muss man auch folgende Fragen beantworten: Wie lautet die Analyse der Lage in den kritischen Aufgabenfeldern in den unterschiedlichen Regionen? Was genau wollen wir in den Aufgabenfeldern bis 2014 in welcher Qualit├Ąt schaffen, wie definieren wir die Zielzust├Ąnde? Was ist zu tun, um Korruption und Willk├╝r in Afghanistan auf ein vertretbares Ma├č zur├╝ckzuf├╝hren? Welche Ma├čnahmen m├╝ssen nun endlich ergriffen werden, um den Drogenanbau und -handel zu minimieren unter gleichzeitiger Gew├Ąhrleistung alternativer Erwerbsm├Âglichkeiten f├╝r die Landbev├Âlkerung? Welche Ma├čnahmen sind erforderlich, um wirtschaftliche Einbr├╝che durch die Truppenreduzierungen zeitgerecht abzufedern? Welche Unterst├╝tzung ist zu leisten, um den Aufbau einer afghanischen Industrie zu f├Ârdern? Wie kann der Aufbau leistungsf├Ąhiger Verwaltungsstrukturen auf unteren und mittleren Ebenen gelingen? Dieser Fragenkatalog lie├če sich m├╝helos erweitern. Solche Fragen werden allerdings bei den parlamentarischen Er├Ârterungen und Debatten nicht gestellt, denn darauf w├╝sste niemand eine Antwort. Dar├╝ber hinaus will sich auch niemand so recht mit "Zielzust├Ąnden" befassen, denn wenn man Messlatten definiert hat, erw├Ąchst die Gefahr, dass man daran gemessen wird.

Da ist es leichter, eine vage beschriebene, vermeintlich verbesserte Sicherheitslage in Nord-Afghanistan als Begr├╝ndung f├╝r Truppenreduzierungen heranzuziehen. Im jetzt diskutierten Mandat soll die Obergrenze deutscher Truppen erstmals seit 2002 reduziert werden, von derzeit 5.350 auf 4.900 Soldaten. Und bis Anfang 2013 soll diese Zahl voraussichtlich noch einmal um 500 sinken. Dabei ist die Sicherheitslage auch im Norden Afghanistans nicht stabil und die Aufst├Ąndischen sind keineswegs in der Defensive, denn sie haben gerade 2011 ihre "Leistungsf├Ąhigkeit" durch spektakul├Ąre Anschl├Ąge deutlich unter Beweis gestellt. Und wenn man davon ausgeht, dass Aufbau und Entwicklung Afghanistans nur dann m├Âglich sind, wenn die Sicherheit der Bev├Âlkerung hinreichend gew├Ąhrleistet ist, dann muss man den Fragenkatalog erg├Ąnzen: Welches internationale Personal ist zwingend erforderlich, um den geplanten Aufbau der afghanischen Sicherheitskr├Ąfte auch in der gew├╝nschten Qualit├Ąt bis 2014 zu gew├Ąhrleisten, reichen die derzeit verf├╝gbaren Kampftruppen daf├╝r aus? Welche Vorkehrungen m├╝ssen f├╝r den Fall getroffen werden, dass in Distrikten und Regionen, in denen die Afghanen die Verantwortung f├╝r die Sicherheit ├╝bernommen haben, die Taliban wieder die Oberhand gewinnen, welche Reserven an Kampftruppen sind daf├╝r vorzuhalten? Wie kann der Abzug von zun├Ąchst 1.000 und dann mehr US-Truppen und Hochleistungs-Wehrmaterial aus dem deutschen Verantwortungsbereich kompensiert werden? Wie kann in von Taliban ges├Ąuberten Regionen die Pr├Ąsenz auch internationaler Truppe gew├Ąhrleistet und damit Vertrauen der Bev├Âlkerung gewonnen werden? Wie kann die Bev├Âlkerung in entlegenen und schwer zug├Ąnglichen Gegenden Afghanistans vor den Taliban gesch├╝tzt und in ihrer Entwicklung unterst├╝tzt werden? Wie kann man verhindern, dass die Taliban erneut St├╝tzpunkte f├╝r internationalen Terrorismus einrichten? Wenn man Antworten auf diese Fragen sucht, kommt man sehr schnell zu dem Schluss, dass die Sicherheitslage eine Truppenreduzierung derzeit noch nicht ratsam erscheinen l├Ąsst. Im Gegenteil, wenn die internationale Staatengemeinschaft bis 2014 ihre Kampftruppen geordnet abziehen will, dann erfordert ein solcher geordneter R├╝ckzug eher eine Truppenverst├Ąrkung, um die vage formulierten Sicherheitsziele in sehr unsicherer Lage erreichen zu k├Ânnen. Der f├╝r die Nordregion zust├Ąndige deutsche General Kneip hat deswegen auch vorsichtig vor ├╝bereilten Reduzierungen gewarnt. Verteidigungsminister de Maizi├Ęre wollte an sich den Abzug von Kampftruppen von der Lage abh├Ąngig machen, h├Ąlt aber nun politisch eine Truppenreduzierung in dem vom Ausw├Ąrtigen Amt vorgeschlagenen Umfang f├╝r vertretbar. Die parlamentarische Diskussion wird sich im Dezember und Januar vorwiegend auf Zahlen und Zeiten begrenzen. Und eine intensive inhaltliche, am Wohl der afghanischen Bev├Âlkerung orientierte Diskussion dieses heiklen Themas ist im Zusammenhang mit den anstehenden Wahlen 2013 nicht zu erwarten. Von "Niederlage" kann da politisch ohnehin nicht die Rede sein.

Von einem m├Âglichen "Sieg in Afghanistan" wird aber auch niemand sprechen wollen oder k├Ânnen. Deutschland und die anderen NATO-Staaten bekr├Ąftigen daher immer wieder, dass man danach Afghanistan nicht allein lassen werde, weil sie h├Âchst unsicher sind, wie sich die Lage Afghanistans 2014 real darstellen wird. Sicher d├╝rften sich alle sein, dass es auch nach 2014 sehr gro├čer ideeller, politischer, materieller und finanzieller Anstrengungen bedarf, Afghanistan als noch immer eines der am wenigsten entwickelten L├Ąnder der Welt auf den Status eines Entwicklungslandes zu heben und dort zu halten. Denn wer soll die afghanischen Sicherheitskr├Ąfte unterhalten und finanzieren, wenn nicht die internationale Staatengemeinschaft, wer leistet die umfangreichen und teuren Investitionen in die immer noch daniederliegenden anderen gesellschaftlichen Bereiche? Angesichts der politischen Krise und der Schuldenkrise sowohl der USA als auch Europas sind die Afghanen, die ihre Lage gut kennen, nat├╝rlich skeptisch, ob die Unterst├╝tzung im erforderlichen Umfang und Ausma├č ├╝ber die absehbar lange Zeit geleistet werden wird.

Wie auch immer, der Gesamtumfang der erforderlichen Unterst├╝tzungsleistungen f├╝r den Aufbau und die Entwicklung Afghanistans wird gleich bleiben. Je mehr man zu fr├╝hzeitig an Unterst├╝tzung reduziert, desto mehr gef├Ąhrdet man die bisherige Aufbauleistung und desto gr├Â├čer ist der Unterst├╝tzungsbedarf nach 2014. Die Zeit bis 2014 sollte deswegen illusionsfrei und intensiv f├╝r die Gestaltung relativ guter Startchancen f├╝r ein selbstverantwortliches Afghanistan genutzt werden.

(23.11.2011)

 

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