Hans-Heinrich Dieter

Militärcourage 2 (23.07.2011)

 

Milit√§rcourage ist - wie Zivilcourage auch – leider eine selten ge√ľbte Tugend. Deutsche Offiziere halten sich zum Beispiel mit √∂ffentlichen √Ąu√üerungen normalerweise sehr zur√ľck, schon weil das Soldatengesetz eine gewisse Zur√ľckhaltung auferlegt. Fehlende √∂ffentliche √Ąu√üerung ist zus√§tzlich sicher dadurch begr√ľndet, dass Offiziere sich nicht in √ľberhitzte, teilweise wenig an realen Sachverhalten orientierte politische Debatten hineinziehen lassen wollen, der Hierarchie der milit√§rischen Verantwortung vertrauen und mit gelegentlich falschem Verst√§ndnis des Primats der Politik die Verantwortung f√ľr √∂ffentliche √Ąu√üerungen ausschlie√ülich den Politikern zuordnen. Bei Generalen kommt hinzu, dass sie dem ¬ß 50 Soldatengesetz unterliegen und bei missliebigen √Ąu√üerungen unter dem Vorwand des Vertrauensverlustes ohne Angabe von Gr√ľnden in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden k√∂nnen.

Au√üerdem ist es im Milit√§r durchaus nicht un√ľblich, Soldaten, die Missst√§nde aufzeigen oder das System, die politische Leitung bzw. die milit√§rische F√ľhrung kritisieren und Korrekturen fordern, hinter vorgehaltener Hand als Wichtigtuer, Nestbeschmutzer oder Denunzianten zu verunglimpfen. Dabei wird √ľbersehen, dass verantwortungsbewusste Pflichterf√ľllung vom Staatsb√ľrger in Uniform geradezu verlangt, Missst√§nde, die die Auftragserf√ľllung beeintr√§chtigen, aufzuzeigen und n√∂tigenfalls auch √∂ffentlich anzuprangern, wenn Abhilfe offenbar nicht anders zu erreichen und der ‚ÄěDienstweg“ ausgesch√∂pft ist.

In der aktuellen und realen √∂ffentlichen Wahrnehmung vertritt fast ausschlie√ülich der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Kirsch, als Soldat kritische Meinungen. Oberst Kirsch macht seine Sache gut, da er aber weit √ľber seine Bundeswehrverband-Zust√§ndigkeiten hinaus Stellung bezieht, entsteht gelegentlich der Eindruck, dass Oberst Kirsch als √∂ffentliche milit√§rische Stimme die Bundeswehr vertritt. Das soll er nicht und das kann er auch nicht. Die Bundeswehr hat in der √∂ffentlichen Wahrnehmung und in der politischen Kommunikation erhebliche Defizite.

Soldaten sind in dienstlichen Angelegenheiten zur Wahrheit verpflichtet. Die B√ľrger haben ein Anrecht auf wahre Information. Ohne wahre Information kann die Bev√∂lkerung auch keinen fundierten Anteil an der Auftragserf√ľllung der Soldaten nehmen. Wenn Soldaten nicht selbst wahrheitsgem√§√ü zu ihrem Dienst und damit verbundenen Problemen Stellung nehmen, dann darf man sich auch nicht wundern, dass die B√ľrger eine indifferente oder gleichg√ľltige Haltung gegen√ľber der Parlamentsarmee einnehmen. Ohne √∂ffentliche Kommunikation kann die Bundeswehr nicht ‚Äěin der Mitte der Gesellschaft“ sein und es wird ohne Wehrpflicht schwerer, auch beil√§ufiges Interesse wach zu halten. Ohne √∂ffentliche Kommunikation von aussagef√§higen Soldaten wird die Bundeswehr das ‚Äěfreundliche Desinteresse“ der B√ľrger nicht √ľberwinden k√∂nnen. Mit wahrhaftiger Information lie√üe sich auch Glaubw√ľrdigkeit in sicherheitspolitischen Fragen gewinnen bzw. zur√ľckgewinnen.

Es gibt auch in j√ľngster Zeit Beispiele f√ľr Milit√§rcourage. Als Pr√§sident Obama k√ľrzlich angek√ľndigt hatte, dass bis Mitte 2012 33.000 US-Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden, haben sich sowohl der Generalstabschef Mullen wie auch der damalige Oberbefehlshaber in Afghanistan, Petraeus, zu Wort gemeldet und – nat√ľrlich mit allem schuldigen Respekt – deutliche Kritik ge√ľbt sowie ihrer Sorge √ľber den √ľbereilten R√ľckzug Ausdruck verliehen. Sie hatten den Beginn des R√ľckzuges aufgrund der immer noch sehr fragilen Lage mit erheblich weniger Truppen empfohlen und machten deutlich, dass das Erreichen der Ziele in Afghanistan auf der Grundlage der Entscheidung des Pr√§sidenten nun mit gr√∂√üeren Risiken verbunden sei. Den amerikanischen B√ľrgern wird so deutlich gemacht, dass die politische Entscheidung ihres Pr√§sidenten nicht unbedingt mit der milit√§rischen und sicherheitspolitischen Lagebeurteilung im Einklang ist. Generalstabschef Mullen ist noch im Amt und General Petraeus wurde in ein neues Amt gef√∂rdert. Milit√§rs k√∂nnen in unserer westlichen Welt also durchaus mutig ihre Meinung sagen.

In Deutschland l√§sst sich auch vereinzelt Milit√§rcourage beobachten, das hat aber kaum √∂ffentliche Wirkung. Aber es geht nicht nur um kritische Meinungs√§u√üerung sondern auch um sachgerechte mutige Kommunikation. Auch bei uns sollten sich Spitzenmilit√§rs √∂ffentlich zu Wort melden. Der Generalinspekteur ist dem Minister f√ľr die Eins√§tze der Bundeswehr verantwortlich. Er ist diesbez√ľglich in h√∂chstem Ma√üe sachkundig und kann als milit√§rischer Berater des Ministers und der Bundesregierung die Sachverhalte in den Politischen Rahmen einordnen. Warum kommt der Generalinspekteur nicht h√§ufiger, wenn n√∂tig auch kritisch,  zu Wort.

Die Inspekteure sind die obersten Soldaten von Heer, Luftwaffe und Marine sowie von der Streitkr√§ftebasis und vom Sanit√§tsdienst. Warum erhalten sie nicht vom Minister den Auftrag, Sachverhalte oder auch Probleme aus ihren Verantwortungsbereichen zu erl√§utern oder zu kommentieren. Warum tritt der Inspekteur der Marine nach den Vorf√§llen auf der Gorch Fock nicht im Auftrag des Ministers vor die Medien und informiert √ľber den Sachstand und das weitere Vorgehen? Die Bundeswehr hat hervorragende Fachleute, warum sollen die immer nur aufschreiben, was die Politiker sagen sollten, und nicht selbst ihr Thema vor der √Ėffentlichkeit verantworten? Warum bildet die Bundeswehr ihre F√ľhrungskr√§fte nicht intensiver f√ľr die Wahrnehmung strategischer Kommunikation aus? Es st√§nde den Spitzen-Staatsb√ľrgern in Uniform gut zu Gesicht und es w√ľrde der Sache dienen, wenn sie sich √∂ffentlich zu Wort meldeten.

M√§ngel in der strategischen Kommunikation und die zu selten wahrnehmbare Milit√§rcourage von Spitzenmilit√§rs der Bundeswehr haben auch mit falschem Verst√§ndnis vom Primat der Politik  zu tun. Das gilt es zu √ľberwinden.

(23.07.2011)

 

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