Hans-Heinrich Dieter

Kurzsichtig und provinziell  (05.05.2011)

 

Ausgangspunkt f├╝r das kriegerische Engagement der USA in Afghanistan war sicher die Jagd auf Bin Laden. Die Welt und mit ihr die Sicherheitspolitik haben sich aber weiterentwickelt. Der internationalen Staatengemeinschaft geht es doch inzwischen darum, in Afghanistan so stabile politische und gesellschaftliche Verh├Ąltnisse aufzubauen, dass Afghanistan selbst f├╝r seine Sicherheit sorgen kann und das Land nicht in die H├Ąnde der islamistischen Taliban zur├╝ckf├Ąllt.

Da ist es sehr erstaunlich, dass mitdem Tod Bin Ladens in den USA eine heftige Debatte ├╝ber die k├╝nftige Strategie am Hindukusch entbrannt ist und diese Diskussion auf viele europ├Ąische Staaten ├╝berschwappt, die am ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligt sind.

Jeder, der sich mit Terrorismus und Al Qaida ein wenig befasst, wei├č, dass Bin Laden f├╝r die islamistischen Terroristen eine wichtige Symbolfigur war aber eben nur eine Symbolfigur mit sehr eingeschr├Ąnktem Einfluss auf das operative Gesch├Ąft der haupts├Ąchlich und zunehmend gut vernetzten, aber in dezentral organisierten Kommandos agierenden, Al-Qaida-Terroristen. Es ist allgemein bekannt, dass Aiman az-Zawahiri seit geraumer Zeit der ideologische Kopf des Netzwerks ist und als bisheriger Stellvertreter Bin Ladens F├╝hrungsfunktionen ├╝bernommen hat.

Bin Laden ist tot, die gut vernetzte, schlagkr├Ąftige Terrororganisation Al Qaida lebt.

Da ist es geradezu be├Ąngstigend, wie oberfl├Ąchlich und kurzsichtig die Debatte durch die sicherheitspolitische Supermacht USA gef├╝hrt wird. Einer repr├Ąsentativen Umfrage kurz nach dem Tod Bin Ladens zur Folge, sind 54 Prozent der Demokraten der Auffassung, die Mission in Afghanistan sei nun erf├╝llt und die Truppen m├╝ssten umgehend zur├╝ckgeholt werden. 38 Prozent der Republikaner halten die Mission in Afghanistan f├╝r erf├╝llt, 59 Prozent wollen die amerikanischen Truppen dort vorerst belassen. Moderate Stimmen, die am geplanten vollst├Ąndigen Abzug der Kampftruppen bis 2014 festhalten wollen und davor warnen, jetzt ├╝bereilt Schritte zu unternehmen, die den Fortschritt in Afghanistan gef├Ąhrden, sind derzeit offenbar in einer Au├čenseiterposition. Als F├╝hrungsmacht der westlichen Welt pr├Ąsentieren sich die USA mit dieser Debatte nicht.

Aus der sicherheitspolitischen Provinz Deutschland ist nicht sehr viel zu erwarten. Der Kiez-Politiker Str├Âbele arbeitet auf ein schnelles Ende in Afghanistan hin: "Der Tod von Osama Bin Laden sollte der Schlusspunkt f├╝r den Nato-Einsatz in Afghanistan sein". Und er meint, das Ziel der Intervention, die Verantwortlichen der Terroranschl├Ąge vom 11. September 2001 zur Strecke zu bringen, sei nach der T├Âtung des Al-Qaida-Chefs erreicht. SPD-Fraktionschef Steinmeier glaubt, dass “nachdem die Terrororganisation ihren f├╝hrenden Kopf verloren hat, … die geplante Beendigung des Einsatzes realistischer" wird. Der ehemalige Au├čenminister meint dar├╝ber hinaus, dass der Tod Bin Ladens die Integration jener Afghanen erleichtert, die sich vom Terrorismus l├Âsen und in die Gesellschaft zur├╝ckkehren wollen. Gr├╝nen-Fraktionschef J├╝rgen Trittin sieht das ├Ąhnlich und hat die Hoffnung, ÔÇ×dass jetzt auch eine politische L├Âsung des Afghanistankonflikts leichter wird.“

Der Massen-Ausbruch aus dem Gef├Ąngnis in Kandahar Ende April, bei dem mehr als 450 Insassen, die Mehrzahl Taliban, mit offensichtlicher Hilfe korrupter afghanischer Sicherheitskr├Ąfte die Freiheit erlangten, scheint in Vergessenheit zu geraten. Diese Taliban werden wohl kaum die wei├če Flagge hissen wollen, sondern werden sich nach M├Âglichkeit und mit aller Gewalt in die angek├╝ndigte Fr├╝hjahrsoffensive einbringen.

Da ist es gut, dass der verantwortliche Au├čenminister Westerwelle sich den Blick f├╝r die reale Politik bewahrt hat und am 02.05.2011 feststellt: "Wir sind in Afghanistan, weil wir verhindern wollen, dass Afghanistan wieder ein R├╝ckzugsgebiet f├╝r den Terrorismus auf der ganzen Welt wird." und hinzuf├╝gt, dass mit der T├Âtung Bin Ladens der Kampf gegen Terror und Extremismus nicht beendet sei.

 

Die deutsche Politik sollte sich n├╝chtern vor Augen halten, dass in Afghanistan das Ziel ÔÇ×├ťbergabe in Verantwortung“ noch relativ weit entfernt ist und der Tod der Symbolfigur der Al Qaida die Erreichung dieses politischen Zieles leider nur marginal beeinflussen kann, insbesondere weil die Taliban nicht die Interessen des weltweiten islamistischen Terrorismus verfolgen sondern ihre eigenen nationalen und regionalen, islamistischen und machtpolitischen Ziele.

(05.05.2011)

 

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