Hans-Heinrich Dieter

Kampfdrohnen - ja bitte!   (23.10.2013)

 

Der Zeitpunkt ist gut gew├Ąhlt. Der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan, Generalmajor J├Ârg Vollmer, hat sich f├╝r die Beschaffung und den Einsatz von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr stark gemacht. Der Befehlshaber ist verantwortlich f├╝r die Auftragserf├╝llung der deutschen Truppen in Nordafghanistan und das Leben seiner Soldaten. Und General Vollmer ist ein mehrfach einsatzerfahrener Offizier, der eine Lage sachgerecht beurteilen und die entsprechenden Folgerungen ziehen kann. Die Sicherheitspolitiker des neu konstituierten Bundestages sollten ihm gut zuh├Âren und wenn die Koalitionsverhandlungen verantwortungsbewusst gef├╝hrt werden, dann geh├Ârt das Thema Kampfdrohnen mit auf den Tisch und in den Vertrag.

Denn die Bundeswehr im derzeitigen Afghanistaneinsatz hat erhebliche Defizite in der F├╝hrungsf├Ąhigkeit, bei der Aufkl├Ąrungskapazit├Ąt, in der Luftbeweglichkeit, einschlie├člich der Luftrettung, und bei der Luftnahunterst├╝tzung. Aufkl├Ąrungsdrohnen und bewaffnete unbemannte Flugzeuge sind daher eine unbedingt notwendige Erweiterung der milit├Ąrischen F├Ąhigkeiten der Bundeswehr.

Die Bundeswehr muss in Zukunft bei Auslandseins├Ątzen im Rahmen von Milit├Ąroperationen Aufkl├Ąrungs- und Kampfdrohnen als modernes Instrument f├╝r erfolgreiche Gefechtsf├╝hrung sowie zum Schutz und zur Unterst├╝tzung unserer Soldaten einsetzen k├Ânnen, wenn eigene Luftwaffe oder Artillerie nicht verf├╝gbar sind. Verteidigungsminister de Maizi├Ęre wollte daher gut begr├╝ndet die effizienteste und beste Kampfunterst├╝tzungs-Technologie f├╝r die Bundeswehr nutzen - ein richtiger Schritt, weg von der Kalte-Krieg-R├╝stung, hin zur modernen Kriegf├╝hrungsf├Ąhigkeit.

Knapp 100 Staaten verf├╝gen heute selbst ├╝ber Drohnen, entwickeln sie oder wollen sie beschaffen. Deutschland darf den Anschluss an die Entwicklung und Nutzung dieser Waffen des modernen Krieges nicht verpassen. Denn es ist und bleibt richtig: Wer die deutschen Staatsb├╝rger in Uniform in Kriegs-Eins├Ątze schickt, der muss sie auch so ausr├╝sten, dass sie bei m├Âglichst geringem eigenem Risiko ihren Auftrag erfolgreich ausf├╝hren k├Ânnen. Da f├╝hrt an zukunftsorientierten Waffensystemen wie Kampfdrohnen kein Weg vorbei.

Wenn Aufkl├Ąrungs- und Kampfdrohnen nicht beschafft werden, wird die Bundeswehr zuk├╝nftig - anders als konzeptionell gefordert - kein ÔÇ×breites Spektrum an F├Ąhigkeiten und damit Handlungsoptionen“ bieten k├Ânnen. Die Bundeswehr ist ohne Drohnen materiell nicht einsatzorientiert genug und nur eingeschr├Ąnkt einsatzf├Ąhig. Dar├╝ber hinaus zeigt sich am Beispiel der Drohnen-Beschaffung wieder einmal, dass die Bundeswehr nicht nachhaltig finanziert ist. Und die teilweise uns├Ąglich gef├╝hrte Diskussion macht sehr deutlich, dass die Bundeswehr als Freiwilligenarmee schlecht in der Gesellschaft verankert ist, sonst w├╝rde es diese Gesellschaft nicht zulassen, dass man die Staatsb├╝rger in Uniform derzeit unzureichend ausger├╝stet in Eins├Ątze schickt und diesen Missstand fortschreiben will.

Nat├╝rlich sind Kampfdrohnen ein Reizthema in Deutschland. Umso mutiger ist es, dass General Vollmer den dringenden Bedarf aus seiner Verantwortung heraus erneut thematisiert. Und der Deutsche Bundestag sollte Vertrauen in die von ihm beauftragten Staatsb├╝rger in Uniform entwickeln, dass durch die Bundeswehr Kampfdrohnen auf der Grundlage des V├Âlkerrechtes und unserer Gesetze zur Auftragserf├╝llung und zum Schutz unserer Soldaten gen├╝tzt w├╝rden.

(23.10.2013)

 

 

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