Hans-Heinrich Dieter

Gemeinsam sind wir stark!   (03.03.2025)

Nach den Gesprächen von Macron und Starmer mit Trump über die Lageentwicklung in der Ukraine und dem Eklat im Weißen Haus zwischen Trump und Selenskyj, hatte Premier Starmer am Wochenende einige westliche Staats- und Regierungschefs zu einem Treffen nach London eingeladen. Dabei waren auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Costa sowie NATO-Generalsekretär Rutte. Es sollte gemeinsam ein Friedensplan für die Ukraine erarbeitet werden.

In diesem Zusammenhang soll sich eine „Koalition der Willigen“ unter der Führung von Starmer und Macron gebildet haben. Es gibt allerdings keine Einigung darüber, wie eine Waffenruhe aussehen würde, und einen gemeinsamen Vorstoß zu einer einmonatigen Waffenruhe, wie ihn Frankreichs Präsident Macron in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Figaro schon vor dem Treffen verkündet hatte, gibt es auch noch nicht. Beschlossen wurde allerdings, dass eine kleine Staatengruppe, angeführt von Großbritannien und Frankreich, an einem Friedensplan arbeiten soll, der dann mit den USA erörtert und bestenfalls umgesetzt werden soll. Und Starmer ließ noch wissen, dass es sich wohl um einen Waffenstillstand der Luftstreitkräfte handeln sollte während Bodentruppen weiter kämpfen könnten. Es ist wenig herausgekommen und es sind zahlreiche unverständliche Äußerungen gefallen. Die Engländer würden sagen: „Much a do about nothing!“

Die NATO – möglicherweise ohne US-Garantien - sind mit der EU zusammen nur gemeinsam stark genug. Und wenn eine „Koalition der Willigen gebildet wird, dann geht das nicht durch eine Initiative von zwei eitlen „Anführern“ mit wenigen eingeladenen Staatschefs und EU-Spitzen und NATO-Vertretung als „Zuhörer“, sondern das geht nur im Rahmen eines EU-Gipfels mit NATO-Beteiligung! Wie soll denn eine „Koalition der Willigen“ gebildet worden sein, wenn nicht alle Willigen eingeladen waren. Die nicht eingeladenen Balten sind einigermaßen sauer. Und wenn Europa über einen Friedensplan für die Ukraine nachdenken will, dann brauchen wir keine „kleine Staatengruppe unter der Führung der französischen „lame duck“ Macron und Starmer“, sondern wir brauchen die Führung der EU-Kommissionspräsidentin, unterstützt durch den EU-Ratspräsidenten, die EU-Außenbeauftragte und den Kommissar für Streitkräfte und Sicherheitspolitik. Nur gemeinsam und angeführt durch die gewählten Führungspersönlichkeiten sind wir strak – und hoffentlich erfolgreich. Und es muss klar sein, dass bei Gipfeln zur Lösung der außergewöhnlichen Probleme der 2. Zeitenwende die Mehrheitsentscheidung gilt!

Es ist gut, dass sich die EU zusammen mit der NATO um Frieden für die Ukraine kümmern will!

(03.03.2025)

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