Hans-Heinrich Dieter

F├╝hren aus der Mitte?   (10.02.2015)

 

Vor einem Jahr, bei der 50. M├╝nchener Sicherheitskonferenz, sprach das deutsche Dreigestirn - Bundespr├Ąsident Gauck, Verteidigungsministerin von der Leyen und Au├čenminister Steinmeier - davon, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt ├╝bernehmen m├╝sse, dass Abwarten und Gleichg├╝ltigkeit keine Optionen seien, und dass Deutschland in der Weltpolitik nicht nur den Kommentator geben k├Ânne. Das war so spektakul├Ąr, dass einige Medien schon eine drohende Militarisierung deutscher Au├čenpolitik aufziehen sahen, und das hat nat├╝rlich gro├če Erwartungen geweckt - die nicht einfach zu erf├╝llen sind.

Bei der diesj├Ąhrigen M├╝nchner Sicherheitskonferenz konnte das Thema nat├╝rlich nicht ganz ausgeklammert werden. Au├čenminister Steinmeier gestand ein, f├╝r seine damalige Ank├╝ndigung sei die Probe aufs Exempel "schneller und h├Ąrter gekommen, als wir vielleicht im letzten Jahr geahnt haben". Verteidigungsministerin von der Leyen, die damals etwas vollmundig ein starkes deutsches Engagement mit Schwerpunkt in Afrika angek├╝ndigt hatte, ging nicht ins Detail und ersparte sich so das Aufzeigen einer eher d├╝rftigen oder nachrangigen Bilanz. Sie befasste sich grunds├Ątzlich mit der Thematik und sprach vom deutschen "F├╝hren aus der Mitte". Das Stirnrunzeln der versammelten Fachleute war deutlich zu erkennen und beim sp├Ąteren Applaus deutlich zu h├Âren.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte dabei erneut, dass Deutschland bereit sei, mehr Verantwortung in internationalen Krisen zu ├╝bernehmen. Das bedeute allerdings nicht, deutsches "F├╝hren mit der Pickelhaube", hie├če nicht die "Richtung vorgeben" und "voranst├╝rmen", sondern "F├╝hren aus der Mitte" mit der unbedingten Bereitschaft, gemeinsam zu analysieren und zu entscheiden, "mit Mut zum Handeln, aber auch mit Demut im Handeln" und ohne "Dominanz gegen├╝ber unseren Nachbarn". Dazu m├╝sse Deutschland selbst "das Beste an Ressourcen und F├Ąhigkeiten in B├╝ndnisse und Partnerschaften" einbringen.

Pr├Ąsidenten der USA haben Deutschland schon mehrfach eine "Partnership in Leadership" angeboten und Deutschland hat das Angebot - zaghaft und ├Ąngstlich wie immer - nicht angenommen. Nun hat Deutschland die ├ťbernahme von mehr internationaler Verantwortung angek├╝ndigt und ist den damit verbundenen hohen Erwartungen der internationalen Staatengemeinschaft nicht voll gerecht geworden. Deutschland ist zwar inzwischen ein zentraler Akteur in der internationalen Krisendiplomatie, allerdings mit geringem Spielraum und mit nur eingeschr├Ąnktem Gewicht. Denn Deutschland kann zwar seine ├Âkonomischen Leistungen einbringen, aber wenn es um wirklich substanzielle Sicherheitspolitik geht, wenn milit├Ąrische Kampfeins├Ątze gefragt sind, wenn Verb├╝ndete milit├Ąrisch unterst├╝tzt werden m├╝ssen, spielt Deutschland eine untergeordnete Nebenrolle, weil die Mehrheit der Bev├Âlkerung sich nicht engagieren will und weil die Politik es ├╝ber Jahre vers├Ąumt hat, die deutschen Streitkr├Ąfte dem sicherheitspolitischen Bedarf anzupassen und entsprechend zu finanzieren. Schlimmer noch, die Bundeswehr wurde ├╝ber Jahre unterfinanziert und in einen peinlich desolaten materiellen Zustand hineingespart. Die verbale deutsche Bereitschaft, mehr Verantwortung in der internationalen Sicherheitspolitik zu ├╝bernehmen, ist derzeit nicht kompatibel mit den F├Ąhigkeiten der deutschen Streitkr├Ąfte. Wir k├Ânnen derzeit nicht "das Beste an Ressourcen und F├Ąhigkeiten in B├╝ndnisse und Partnerschaften" einbringen.

Deswegen bieten wir immer "soft skills" an, beteiligen uns selten mit Kampftruppen und schrecken davor zur├╝ck, die deutsche Luftwaffe zusammen mit der Allianz gegen die IS-Terroristen einzusetzen. Milit├Ąrische "Schmutzarbeit" wird gerne anderen ├╝berlassen. Da gibt es also viel nachzuholen und zumindest darf die internationale Staatengemeinschaft erwarten, dass Deutschland die der NATO gemachten Zusagen erf├╝llt, j├Ąhrlich mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Streitkr├Ąfte zu investieren.

Wenn die Rahmenbedingungen f├╝r wirkliches F├╝hren und f├╝r mehr Verantwortung in der internationalen Sicherheitspolitik nicht gegeben sind, dann kann man sich "in der Mitte" gut einrichten und bei Bedarf gelegentlich verstecken. Wenn man aus der Mitte f├╝hren will, dann braucht man nicht genau zu wissen und zu definieren, welches Ziel man in welcher Zeit mit welchen Mitteln und mit welcher Strategie erreichen will. In der Mitte braucht man sich nicht festzulegen und kann Verantwortung und politische wie milit├Ąrische Misserfolge geschickt verteilen. Und man kann sicherheitspolitisch weiter wursteln und braucht der mehrheitlich pazifistisch eingestellten deutschen Bev├Âlkerung die Zustimmung zu m├Âglicherweise folgenreichem sicherheitspolitischem Handeln nicht abzuringen.

Zum F├╝hren geh├Ârt es, Verantwortung mit allen Konsequenzen tragen zu wollen, die Richtung vorgeben zu k├Ânnen und die Bereitschaft, die Rahmenbedingungen f├╝r erfolgreiches F├╝hren zu schaffen. Diese F├Ąhigkeiten hat Deutschland derzeit nicht, da sollte man nicht drumherumschwurbeln!

(10.02.2015)

 

 

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