Hans-Heinrich Dieter

 

Drohnen, Waffen des modernen Krieges (15.02.2013)

 

Die Diskussion um die Beschaffung von Kampfdrohnen f├╝r die Bundeswehr wird seit dem Sommerloch 2012 gef├╝hrt - ohne dass die Gegenargumentation emotionsfreier, verantwortungsbewusster und sachlicher gef├╝hrt w├╝rde. Es sind lediglich einige Totschlagworte und Moralkeulen dazugekommen.

Die Rede ist inzwischen auch von ÔÇ×einer totalen Robotisierung des Krieges“. Mit Kampfdrohnen als ÔÇ×automatisierte T├Âtungsmaschinen“ w├╝rde der ÔÇ×Einstieg in den Maschinenkrieg“ vorbereitet, in dem ÔÇ×nicht mehr Menschen entscheiden, wann, warum und wo auf wen geschossen wird“ sondern die autonome Kampfdrohne. Es wird au├čerdem unterstellt, dass die Bundeswehr m├Âglicherweise Kampfdrohnen auch au├čerhalb bewaffneter Konflikte – in ÔÇ×fragw├╝rdigen Schattenkriegen“ - v├Âlkerrechtswidrig zur gezielten T├Âtung auf Distanz im Sinne extralegaler Hinrichtungen einsetzen k├Ânnte.

Solche Unterstellungen entbehren jeder Grundlage. Nat├╝rlich k├Ânnen Waffen missbraucht werden. Deutschland pflegt aber eine Kultur der Zur├╝ckhaltung beim Einsatz milit├Ąrischer Mittel. Eins├Ątze werden durch den deutschen Bundestag entschieden und kontrolliert. Und unsere Demokratie und die kritische ├ľffentlichkeit haben und nutzen ihre F├Ąhigkeit, m├Âglichen Missbrauch zu benennen und zu sanktionieren.

Die Bundeswehr will denn auch Kampfdrohnen bei Auslandseins├Ątzen im Rahmen von Milit├Ąroperationen einsetzen als modernes Instrument f├╝r erfolgreiche Gefechtsf├╝hrung sowie zum Schutz und zur Unterst├╝tzung unserer Soldaten, wenn eigene Luftwaffe oder Artillerie nicht verf├╝gbar sind. Verteidigungsminister de Maizi├Ęre will die effizienteste und beste Kampfunterst├╝tzungs-Technologie f├╝r die Bundeswehr nutzen - ein richtiger Schritt, weg von der Kalte-Krieg-R├╝stung, hin zu moderner Kriegf├╝hrung.

Knapp 100 Staaten verf├╝gen heute selbst ├╝ber Drohnen, entwickeln sie oder wollen sie beschaffen. Deutschland darf den Anschluss an die Entwicklung und Nutzung dieser Waffen des modernen Krieges nicht verpassen. Denn es ist und bleibt richtig, wer die deutschen Staatsb├╝rger in Uniform in Kriegs-Eins├Ątze schickt, der muss sie auch so ausr├╝sten, dass sie bei m├Âglichst geringem eigenem Risiko ihren Auftrag erfolgreich ausf├╝hren k├Ânnen. Da f├╝hrt an zukunftsorientierten Waffensystemen wie Kampfdrohnen kein Weg vorbei.

(15.02.2013)

 

 

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