Hans-Heinrich Dieter

 

Drohnen, Waffen des modernen Krieges (15.02.2013)

 

Die Diskussion um die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr wird seit dem Sommerloch 2012 geführt - ohne dass die Gegenargumentation emotionsfreier, verantwortungsbewusster und sachlicher geführt würde. Es sind lediglich einige Totschlagworte und Moralkeulen dazugekommen.

Die Rede ist inzwischen auch von „einer totalen Robotisierung des Krieges“. Mit Kampfdrohnen als „automatisierte Tötungsmaschinen“ würde der „Einstieg in den Maschinenkrieg“ vorbereitet, in dem „nicht mehr Menschen entscheiden, wann, warum und wo auf wen geschossen wird“ sondern die autonome Kampfdrohne. Es wird außerdem unterstellt, dass die Bundeswehr möglicherweise Kampfdrohnen auch außerhalb bewaffneter Konflikte – in „fragwürdigen Schattenkriegen“ - völkerrechtswidrig zur gezielten Tötung auf Distanz im Sinne extralegaler Hinrichtungen einsetzen könnte.

Solche Unterstellungen entbehren jeder Grundlage. Natürlich können Waffen missbraucht werden. Deutschland pflegt aber eine Kultur der Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel. Einsätze werden durch den deutschen Bundestag entschieden und kontrolliert. Und unsere Demokratie und die kritische Öffentlichkeit haben und nutzen ihre Fähigkeit, möglichen Missbrauch zu benennen und zu sanktionieren.

Die Bundeswehr will denn auch Kampfdrohnen bei Auslandseinsätzen im Rahmen von Militäroperationen einsetzen als modernes Instrument für erfolgreiche Gefechtsführung sowie zum Schutz und zur Unterstützung unserer Soldaten, wenn eigene Luftwaffe oder Artillerie nicht verfügbar sind. Verteidigungsminister de Maizière will die effizienteste und beste Kampfunterstützungs-Technologie für die Bundeswehr nutzen - ein richtiger Schritt, weg von der Kalte-Krieg-Rüstung, hin zu moderner Kriegführung.

Knapp 100 Staaten verfügen heute selbst über Drohnen, entwickeln sie oder wollen sie beschaffen. Deutschland darf den Anschluss an die Entwicklung und Nutzung dieser Waffen des modernen Krieges nicht verpassen. Denn es ist und bleibt richtig, wer die deutschen Staatsbürger in Uniform in Kriegs-Einsätze schickt, der muss sie auch so ausrüsten, dass sie bei möglichst geringem eigenem Risiko ihren Auftrag erfolgreich ausführen können. Da führt an zukunftsorientierten Waffensystemen wie Kampfdrohnen kein Weg vorbei.

(15.02.2013)

 

 

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