Hans-Heinrich Dieter

Deutsche Spezialkr√§fte   (20.01.2013)

 

Verteidigungsminister de Maizi√®re hat sich 2012 in mehreren Interviews daf√ľr stark gemacht, dass Deutschland angesichts der sicherheitspolitischen Weltlage seine internationale Verantwortung als F√ľhrungsmacht in Europa weltweit wahrnimmt. Deutschland d√ľrfe es an Solidarit√§t bei Mandaten der UN im Rahmen der NATO nicht fehlen lassen und m√ľsse die Bundeswehr entsprechend im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft einsetzen. Der Minister h√§lt Auslandseins√§tze der Bundeswehr grunds√§tzlich √ľberall f√ľr m√∂glich und macht das von Entscheidungskriterien sowie Einzelfallentscheidungen abh√§ngig. Bei Entscheidungen √ľber Auslandseins√§tze m√ľsste auch die Frage beantwortet werden: "Richtet ein milit√§rischer Einsatz mehr Schaden als Nutzen an?"

Wenn Deutschland seiner sicherheitspolitischen Verantwortung zuk√ľnftig gerecht werden will, dann m√ľssen allerdings noch einige Voraussetzungen f√ľr die Wahrnehmung weltweiter milit√§rischer Verantwortung geschaffen werden. Solange der Bundeswehr ad√§quat leistungsf√§hige Aufkl√§rungs- und F√ľhrungsmittel, Rettungs- und Kampfhubschrauber, gesch√ľtzte Fahrzeuge und Lufttransportkapazit√§t f√ľr eigenverantwortliche Eins√§tze fehlen, muss das Ergebnis einer n√ľchternen Lagebeurteilung lauten: Der Bundeswehr fehlen derzeit noch wichtige F√§higkeiten zur Wahrnehmung der angestrebten weltweiten milit√§rischen Verantwortung. Das gilt leider auch f√ľr eines der wichtigsten Mittel der weltweiten Wahrnehmung sicherheitspolitischer Verantwortung, die deutschen Spezialkr√§fte.

Die aktuelle Geiselnahme westlicher Ausl√§nder und Algerier durch islamistische Terroristen im Osten Algeriens in Grenzn√§he zu Libyen ist ein gutes Beispiel f√ľr die akute und zunehmende Bedrohung - auch au√üerhalb Afghanistans – durch Islamisten und Al-Kaida  quer durch die Sahara- und Sahelregion von West- nach Ostafrika. Der Angriff der algerischen Streitkr√§fte auf Geiselnehmer und Geiseln mit Kampfhubschraubern ohne R√ľcksicht auf Verluste ist ein Beispiel daf√ľr, dass ein milit√§rischer Einsatz bei Wahl der falschen Kr√§fte und Mittel durchaus mehr Schaden als Nutzen anrichten kann. Offenbar waren geeignete und einsatzbereite algerische Spezialkr√§fte zun√§chst nicht verf√ľgbar und Algerien hat es vers√§umt, Heimatl√§nder von europ√§ischen Geiseln zu konsultieren und um Unterst√ľtzung mit geeigneten Kr√§ften zu bitten. Und wir werden weitere Entf√ľhrungen und Geiselnahmen im Norden Afrikas erleben, denn Menschenhandel mit Geiseln ist einer der lukrativsten Wirtschaftszweige in dieser Region.

Die Soldaten des Kommando Spezialkr√§fte (KSK) sind im besten Sinne des Wortes Elite und f√ľr Geiselbefreiungen au√üerhalb Deutschlands ausgebildet und ausger√ľstet. Diese besondere Truppe ist nicht nur ein strategisches Mittel in der Hand des Parlamentes sondern auch sicherheitspolitischer Ausdruck der Souver√§nit√§t der wiedervereinigten europ√§ischen Mittelmacht Deutschland mit stark gestiegener au√üenpolitischer Verantwortung. Viele Politiker haben das noch nicht richtig verstanden und auch einige wichtige Milit√§rs wissen  dieses sicherheitspolitische Instrument offenbar noch nicht richtig einzusch√§tzen, sonst h√§tten sie die Entwicklung des KSK zu einem schlagfertigen milit√§rischen Instrument st√§rker unterst√ľtzt. Unsere wichtigen Partner sind da weiter.

Entsprechend der g√ľltigen NATO-Doktrin sind Spezialkr√§fte f√ľr milit√§rische Operationen verf√ľgbar zu halten, die wegen der Besonderheit und politischen Bedeutung des Auftrages, wegen der Besonderheiten der – ggf. auch verdeckten und mit hohem Risiko verbundenen – Aufgabenerf√ľllung sowie der Bedeutung der Ziele der Operationen nach anderen Grunds√§tzen und Verfahren durchgef√ľhrt werden m√ľssen als Eins√§tze herk√∂mmlicher Truppen. Und in diesem Zusammenhang hat Deutschland der NATO versichert, ab 2013 an internationalen Eins√§tzen von Spezialkr√§ften teilzunehmen. Solche Eins√§tze im Spektrum vom Gewinnen spezifischer, zeitkritischer Informationen mit strategisch-operativer Bedeutung, √ľber offensive Ma√ünahmen zur Abwehr terroristischer Bedrohung und Bek√§mpfung subversiver Kr√§fte, bis hin zur Befreiung von Personen aus Geiselhaft - unter Anwendung milit√§rischer Gewalt - erfordern besondere F√§higkeiten. Man braucht besonders ausgesuchtes, k√∂rperlich besonders leistungsf√§higes und psychisch besonders stabiles Personal mit einem Ausbildungs- und Einsatzbereitschaftsstand, der h√∂chsten milit√§rischen Anspr√ľchen gen√ľgt. Solche Eins√§tze erfordern wirkliche Profis. Und wirkliche Profis brauchen auch die entsprechende Bewaffnung und Ausr√ľstung, um im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland erfolgreich zu sein. Das Kommando Spezialkr√§fte hat diese wirklichen Profis, die ihre Leistungsf√§higkeit √ľber die letzten Jahre auf dem Balkan und in Afghanistan unter Beweis gestellt haben. Die deutschen Spezialkr√§fte haben aber Defizite, die dringend behoben werden m√ľssen.

Um im Aufgabenspektrum au√üerhalb Deutschlands erfolgreich sein zu k√∂nnen, m√ľssen Spezialkr√§fte auf strategischer, operativer und taktischer Ebene effizient gef√ľhrt werden. Dazu brauchen Spezialkr√§fte leistungsf√§hige und mit den Hauptpartnern der NATO kompatible F√ľhrungsmittel und eine bundeswehrgemeinsame F√ľhrungsorganisation. Die im Zuge der Neuausrichtung veranlasste aber leider r√ľckw√§rtsgewandte Aufl√∂sung des Kommandos zur F√ľhrung von Spezialkr√§fteoperationen (FOSK) ist sicher jetzt nicht   zur√ľckzunehmen und man wird das beste daraus machen. Umso wichtiger ist es, dass das ins Auge gefasste  streitkr√§ftegemeinsame taktische F√ľhrungskommando z√ľgig realisiert wird. Die F√ľhrungskommandos auf allen Ebenen m√ľssen personell und materiell den auch international  g√ľltigen Anforderungen entsprechend ausgestattet sein.

Spezialkr√§fteeins√§tze sind nur im Zusammenwirken mehrerer Einsatzkomponenten erfolgreich durchzuf√ľhren. Da Eins√§tze von Spezialkr√§ften oft zeitkritisch sind, muss der verantwortliche Kommandeur st√§ndig Zugriff zu diesen Einsatzkomponenten aus anderen Teilstreitkr√§ften (TSK) und Organisationsbereichen (OrgBer) haben. Er darf nicht in die Rolle eines Bittstellers gedr√§ngt sein. Da die TSK und OrgBer in starkem Ma√üe ihre Partikularinteressen pflegen, muss ein ‚ÄěEinsatzverbund Spezialkr√§fte“ m√∂glichst aufbauorganisatorisch geschaffen werden, um darauf bei Ausbildung, √úbung und Einsatz jederzeit zur√ľckgreifen zu k√∂nnen. Das bezieht sich auch auf die Light Utility Helicopter (LUH) f√ľr Spezialkr√§fte, die nun endlich beschafft werden sollen. Und es bezieht sich auf die Kampfschwimmer, die als “konventionelles Seekriegsmittel“ bei der Marine weder in der Qualit√§t von Spezialkr√§ften ausger√ľstet noch ausgebildet werden.

Ziel muss die Schaffung von Spezialkr√§ften der Bundeswehr sein, die auch im Verbund mit Spezialkr√§ften des Bundes eingesetzt werden k√∂nnen. Daher muss die teilstreitkraftgemeinsame F√ľhrungsorganisation auf milit√§rstrategischer und operativer Ebene so ausgelegt werden, dass sie schnell zu einer Spezialkr√§fte-F√ľhrungsorganisation des Bundes erweitert werden oder auch zu einer solchen Organisation beitragen kann, um mit der GSG 9 und SEK der L√§nderpolizei  zusammen Terror-Lagen auch in Deutschland bew√§ltigen zu k√∂nnen. Denn Ziel muss es l√§ngerfristig sein, dass deutsche Spezialkr√§fte im Sinne eines integrierten Sicherheitsverst√§ndnisses - unter √úberwindung der Zust√§ndigkeiten f√ľr innere und √§u√üere Sicherheit - als Spezialkr√§fte des Bundes eingesetzt werden k√∂nnen.

Dass die deutschen Spezialkr√§fte materiell zu einer weitgehend eigenst√§ndigen Einsatzdurchf√ľhrung bef√§higt sein m√ľssen, versteht sich von selbst, ist aber in der Realit√§t durchaus keine Selbstverst√§ndlichkeit. F√ľr die Weiterentwicklung und zukunftsorientierte verbesserte materielle Ausstattung der Spezialkr√§fte sollten baldm√∂glichst die konzeptionellen Grundlagen neu gefasst werden. Und entsprechend der NATO-Doktrin muss die Einsatzf√§higkeit der deutschen Spezialkr√§fte im Rahmen von NATO-Operationen in 2013 gegeben sein. Da ist schnelles Handeln gefordert.

Ausschlaggebend f√ľr den Erfolg bei dieser unabdingbaren Weiterentwicklung sind der Deutsche Bundestag, die Leitung des Verteidigungsministeriums und der Generalinspekteur als Oberbefehlshaber der Streitkr√§fte. Der Deutsche Bundestag muss es zu seinem Anliegen machen, die Staatsb√ľrger in Uniform, die er  in kriegs√§hnliche Eins√§tze schickt, entsprechend organisieren, bewaffnen und ausr√ľsten zu lassen. Dazu m√ľssen die Volksvertreter das Verteidigungsministerium nachhaltig in die Pflicht nehmen. Die politische Leitung muss der Weiterentwicklung des sicherheitspolitischen Instrumentes Spezialkr√§fte die Bedeutung und das Interesse zukommen lassen, die sie verdient. Und der Generalinspekteur muss seiner Rolle als Oberbefehlshaber der Streitkr√§fte dadurch gerecht werden, dass er Partikularinteressen, Abgrenzungsdenken und den erkennbar unzureichenden Willen der Teilstreitkr√§fte  zur Zusammenarbeit √ľberwindet und den Einsatz von deutschen Spezialkr√§ften zu einer teilstreitkr√§ftegemeinsamen Sache macht. Er muss sich an die Spitze der daf√ľr erforderlichen Weiterentwicklung stellen!

Verteidigungsminister de Maizi√®re meint es ernst, wenn er fordert, dass Deutschland angesichts der sicherheitspolitischen Weltlage seine internationale Verantwortung als F√ľhrungsmacht in Europa zunehmend weltweit wahrnehmen muss. Die deutschen Spezialkr√§fte der Bundeswehr m√ľssen weiterentwickelt werden, um dieser Verantwortung gerecht werden zu k√∂nnen. Und Spezialkr√§fte sind als Instrument deutscher Au√üen- und Sicherheitspolitik zu wertvoll, um ihre Zukunft mit Kompromissen und halben L√∂sungen zu gestalten!

(20.01.2013)

 

 

nach oben

 

zur√ľck zur Seite Klare Worte