Hans-Heinrich Dieter

Deutsche Soldaten in Afghanistan   (11.01.2013)

 

Das Jahr 2012 in Afghanistan war gut f√ľr die 4.300 deutschen Soldaten, denn es ist kein Gefallener zu beklagen. Ob das nun tats√§chlich eine ‚ÄěTrendwende“ markiert, bleibt allerdings abzuwarten.

Der deutsche ISAF-Kommandeur in Nordafghanistan hebt hervor, dass sich die Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert habe. Der Wehrbeauftragte K√∂nigshaus verweist auf eine deutlich verbesserte Ausr√ľstung der Soldaten. Und dem Regierungsbeauftragten f√ľr die Zusammenarbeit zwischen ISAF und afghanischen Sicherheitskr√§ften, Ghani, zur Folge √ľbernehmen afghanische Soldaten und Polizisten die Verantwortung f√ľr die Sicherheit im Land schneller als erwartet. Die vorletzte Phase der √úbergabe der Sicherheitsverantwortung sei eingel√§utet. Nach Abschluss dieser Phase sollen dann fast 90 Prozent der Bev√∂lkerung in Gebieten leben, in denen afghanische Sicherheitskr√§fte zust√§ndig sind. Nato-Generalsekret√§r Rasmussen freute sich √ľber Ghanis Ank√ľndigung als ‚Äěbedeutenden Schritt“ zur vollst√§ndigen √úbergabe der Verantwortung in den n√§chsten zwei Jahren und sagte: ‚ÄěDas ist das Ergebnis des Fortschritts, den wir gemeinsam erzielt haben“.

Das alles passt in die sicherheitspolitische Zeitplanung und klingt sehr gut!

Zu Euphorie gibt es aber keinen Anlass, denn vor der ISAF und den deutschen Soldaten liegen gro√üe Herausforderungen. Das deutsche Kontingent wird um zun√§chst 1.100 Soldaten reduziert, ein gesicherter R√ľckzug gigantischen Ausma√ües ist zu planen und in die Wege zu leiten, die Sicherheit der eigenen Kr√§fte, aber auch der afghanischen Bev√∂lkerung ist zu gew√§hrleisten - und sei es teilweise ‚Äěnur“ in der Unterst√ľtzungsrolle - und das alles ist unter weiterhin ‚Äěkriegs√§hnlichen Bedingungen“ und mit abnehmender milit√§rischer Unterst√ľtzung durch die US-Streitkr√§fte zu leisten. Die Ausr√ľstung der deutschen Truppen mag sich in Teilen verbessert haben, Aufkl√§rungskapazit√§ten und eigene Luftbeweglichkeit - taktischer Lufttransport, Luftnahunterst√ľtzung durch Hubschrauber und Luftrettung – sind weiterhin h√∂chst unzureichend f√ľr eigenst√§ndige Operationsf√ľhrung. Die Taliban wissen, dass die Deutschen teilweise keinen Ersatz f√ľr die kriegst√ľchtigen US-Truppen und ihre kriegswirksame Ausr√ľstung zu bieten haben. Und die Taliban wissen genau, wann und wo auch Deutschland aus innenpolitischen Gr√ľnden Kampf-Truppen reduziert. Und die Taliban wissen auch, wann Deutschland fr√ľhestens Hubschrauber des Typs NH-90 und den Tiger in Afghanistan in welchen St√ľckzahlen wirksam zum Einsatz bringen kann. Das macht die Lage nicht stabiler. Dar√ľber hinaus ist das Mandat des Bundestages mit relativ starr festgelegten Personalgrenzen zu wenig flexibel, um auf Lageverschlechterungen schnell und angemessen reagieren zu k√∂nnen – sollten die Taliban die Lageentwicklung zu ihrem Vorteil nutzen wollen.

Die schlechten afghanischen Rahmenbedingungen f√ľr die milit√§rische Auftragserf√ľllung kommen deutlich erschwerend dazu. Der innerafghanische Vers√∂hnungsprozess kommt nicht voran, auch weil die Taliban nicht wirklich gespr√§chsbereit sind. Eine hohe Gef√§hrdung Afghanistans durch die Taliban aus Pakistan ist weiterhin gegeben. Der f√ľr langfristige Stabilit√§t wichtige Iran ist in politische Gespr√§che bisher nicht eingebunden. Die Taliban in Afghanistan sind geschw√§cht aber nicht ‚Äěbesiegt“ und insbesondere in Regionen mit paschtunischer Bev√∂lkerungsmehrheit geben die Taliban mehr oder weniger den Ton an und treiben weiterhin ihr Unwesen. Deswegen ist die Sicherheitslage auch nicht stabil sondern weiterhin sehr fragil. Die Zahlen der UNAMA belegen, dass es im August 2012 die zweith√∂chste Zahl an zivilen Opfern seit des ISAF-Einsatzes gegeben hat und au√üerdem sind die Probleme mit der Bedrohung der ISAF-Truppen durch afghanische ‚ÄěInnent√§ter“ sowie eingeschleusten Taliban und mit der hohen Desertionsrate afghanischer Sicherheitskr√§fte nicht behoben.

Der Stand der gesellschaftlichen und staatlichen Entwicklung Afghanistans erschwert die Aussicht auf eine erfolgreiche ‚Äě√úbergabe in Verantwortung“ ebenfalls erheblich. Im Hinblick auf gute Staatlichkeit, eine funktionsf√§hige Verwaltung, die Bek√§mpfung der ausgeuferten Korruption und die Eind√§mmung der Drogenproduktion ist Afghanistan nicht gut oder √ľberhaupt nicht vorangekommen. Au√üerdem ist die afghanische Bev√∂lkerung mehrheitlich gegen die fremden ‚ÄěBesatzungstruppen“ eingestellt. Und das wirft erhebliche Probleme hinsichtlich der Planung f√ľr die Unterst√ľtzung Afghanistans nach 2014 auf. Der letzte Fortschrittsbericht der Bundesregierung liest sich angesichts dieser Lage etwas weichgezeichnet. Politische Weichzeichnungen erschweren aber eine realistische Lagebeurteilung und die politischen und milit√§rischen Schl√ľsse zur Bew√§ltigung der gro√üen Herausforderungen der n√§chsten Zukunft. Der Bundespr√§sident hat bei seinem Besuch in Afghanistan mit Recht eine ehrliche und an der Realit√§t orientierte Analyse sowie ungeschminkte Information √ľber den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan gefordert.

In diese Lage passen die Medienver√∂ffentlichungen dieser Woche nicht so recht ins Konzept. Karsai ist in Washington und im Vorfeld hatte der Sicherheitsberater des US-Pr√§sidenten gesagt, es sei unklar, ob nach Ende des internationalen Kampfeinsatzes 2014 noch US-Soldaten in Afghanistan bleiben. Die USA und ihre Nato-Verb√ľndeten haben mit der afghanischen Regierung vereinbart, dass alle ausl√§ndischen Kampftruppen bis Ende 2014 das Land verlassen. Nach der vollst√§ndigen √úbergabe an die einheimischen Kr√§fte sollen einem zwischen Washington und Kabul geschlossenen Partnerschaftsabkommen zufolge US-Soldaten aber weiterhin afghanische Truppen ausbilden und in den Kampf gegen Extremisten eingreifen. √úber die genauen Bedingungen wird derzeit verhandelt. Pr√§sident Obama und Karsai wollen am 11.01.2013 in Washington √ľber den √úbergangsprozess und die k√ľnftige St√§rke der US-Truppen beraten.

Die Bundesregierung wurde durch solche Meldungen √ľberrascht und bezeichnete einen vollst√§ndigen amerikanischen Truppenabzug aus Afghanistan als unrealistisch. Solche deutschen Bewertungen sind nat√ľrlich auch durch erhebliche Bedenken gepr√§gt, denn Deutschland hat Afghanistan sehr weitgehende - auch milit√§rische - Unterst√ľtzungszusagen f√ľr die Zeit nach 2014 gemacht, sieht sich aber wohl nicht in der Lage, die Sicherheit deutschen Personals aus eigener Kraft zu gew√§hrleisten. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Hoff sagte in diesem Zusammenhang am 09.01.2013 in Berlin, ein vollst√§ndiger US-Abzug nach 2014 k√∂nnte auch das Ende des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch bedeuten, weil sie nicht √ľber die notwendigen Transport- und Schutzma√ünahmen verf√ľgten. Die Bundeswehr in Afghanistan sei auf die Unterst√ľtzung durch amerikanische Hubschrauber angewiesen. Das macht das deutsche sicherheitspolitische Dilemma deutlich. Wir sind sicherheitspolitisch nur eingeschr√§nkt souver√§n und nur unzureichend handlungsf√§hig. Wie sagte General a.D. Egon Ramms neulich in einem Interview: "Wenn die Amerikaner im Norden abziehen, dann stehen die Deutschen mit ziemlich kurzen R√∂ckchen da." Das w√ľrde grunds√§tzlich auch nach 2014 gelten.

Dabei ist ein stark reduziertes US-Engagement nach 2014 in Afghanistan durchaus nicht unrealistisch, denn Afghanistan ist ein souver√§ner Staat und wird fremde Truppen nach 2014 und ausgelaufenem UN-Mandat der afghanischen Gerichtsbarkeit unterstellen wollen. Solche Bedingungen werden die USA nicht akzeptieren und aus dem Irak haben sie bekanntlich ihre Soldaten gegen ihre urspr√ľnglichen Absichten aus diesem Grund vollst√§ndig abgezogen. Da bleibt abzuwarten, welche Ergebnisse die Beratungen bringen. Wenn es nach den Taliban geht, ist der vollst√§ndige Abzug aller fremden Truppen ohnehin Bedingung f√ľr m√∂gliche Erfolge im innerafghanischen Vers√∂hnungsprozess.

Auch Deutschland hat - in eine h√∂chst unsichere Entwicklung der afghanischen Zukunft hinein - in einem zun√§chst auf f√ľnf Jahre angelegten Partnerschaftsabkommen Zusagen f√ľr eine langfristige Unterst√ľtzung beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskr√§fte und im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Hilfe gemacht. Deutschland will Kabul Unterst√ľtzung in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, beim Abbau von wertvollen Rohstoffen und beim Aufbau einer funktionierenden Justiz zukommen lassen. Deutschland kn√ľpft die langfristigen Unterst√ľtzungszusagen allerdings an Bedingungen: Im Vorwort des Abkommens hei√üt es, Deutschland und Afghanistan seien sich einig in der "Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit", in den "Prinzipien einer guten Regierungsf√ľhrung", hinsichtlich der "Reform der √∂ffentlichen Verwaltung" und im Hinblick auf die Notwendigkeit der "Durchsetzung des Rechtsstaates". Eine Zeitachse f√ľr das Erreichen solcher "Oberziele" wurde allerdings nicht vereinbart. Und die zu leistende finanzielle Unterst√ľtzung wird erheblich sein. Von den j√§hrlich √ľber vier Milliarden Dollar f√ľr den Aufbau und Unterhalt der afghanischen Sicherheitskr√§fte will Deutschland einen Anteil von 190 Millionen Dollar √ľbernehmen. F√ľr die zuk√ľnftige wirtschaftliche Unterst√ľtzung und Entwicklungshilfe liegen noch keine Zahlen vor.

Und die Probleme, die Frau Hoff in solchem Zusammenhang anrei√üt, sind ja nicht von der Hand zu weisen, weil es f√ľr den Einsatz deutschen Personals nach 2014 noch viele offene Fragen gibt: Bedeutet der R√ľckzug der Truppen der internationalen Staatengemeinschaft 2014 tats√§chlich das "Kriegsende", wie westliche Politiker glauben machen wollen? Wie sicher wird das Umfeld sein, in dem Unterst√ľtzung gew√§hrleistet werden soll? Welche Rolle spielen die Taliban nach 2014? Wer gew√§hrleistet die Sicherheit deutschen Personals? Wie viele deutsche Soldaten werden f√ľr die absehbare Aufgabe erforderlich sein? Werden Soldaten nach 2014 als unbewaffnete milit√§rische Helfer stationiert oder werden sie zur Selbstverteidigung bewaffnet sein? Wird das Mentoring-Programm in geringerem Umfang weitergef√ľhrt? Welcher Gerichtsbarkeit werden deutsche in Afghanistan stationierte B√ľrger unterworfen sein, oder k√ľrzer, gilt dann auch f√ľr Deutsche die Scharia? Nat√ľrlich kann ein Partnerschaftsabkommen nicht alle Details einer sehr unsicheren Zukunft regeln. Aber ein solches Abkommen sollte Aussicht auf Realisierung haben und da gibt es sicher die eine oder andere Illusion.

Die USA werden sicher Einfluss in und auf Afghanistan behalten wollen. Amerika wird wohl die Erfolge in der Entwicklung des Landes nicht durch einen vollst√§ndigen Abzug aufs Spiel setzen wollen. Die USA werden aber auch nicht den auch nach 2014 absehbar erforderlichen und sehr kostspieligen Schutz vor den Taliban gew√§hrleisten ohne poltische Einflussm√∂glichkeiten und die gesicherte Rechtsstellung ihres Personals. In dieser politisch sehr unsicheren Lage muss Deutschland zeitgerecht √úberlegungen anstellen, welche politischen Ma√ünahmen in die Wege geleitet werden m√ľssen, um das Rahmenabkommen mit Afghanistan auch unter gesicherten und vern√ľnftigen Rahmenbedingungen realisieren zu k√∂nnen. Dazu geh√∂ren auch intensive Gespr√§che mit den USA, damit man bei der n√§chsten politischen Entwicklung nicht erneut unangenehm √ľberrascht wird. Sicher ist, dass nicht auf die uneingeschr√§nkte Unterst√ľtzung eines zuk√ľnftigen deutschen Engagements durch die USA gebaut werden kann.

Als sicherheitspolitischer Partner mit zunehmendem Gewicht in der Welt muss Deutschland an sicherheitspolitischer Souver√§nit√§t und Handlungsf√§higkeit gewinnen. Die Unterst√ľtzung Afghanistans nach 2014 wird ein schwieriger Test werden.

(11.01.2013)

 

 

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