Hans-Heinrich Dieter

Deutscher politischer Kompass? (11.09.2011)

 

Ausgerechnet Helmut Kohl wirft seinen Nachfolgern im Amt vor, keinen politischen Kompass zu haben. Im Hinblick auf die  Au├čen- und Europapolitik sagt Kohl: "Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Gr├Â├če mehr - weder nach innen noch nach au├čen." Und der Altkanzler meint, Deutschland und Europa m├╝ssten ihre Verantwortung f├╝r die Welt "endlich wieder wahrnehmen." Es liegt in der Natur des Menschen, die eigene Leistung zu ├╝berh├Âhen und sich die Zeit der eigenen Verantwortung positiv vor Augen zu f├╝hren. Helmut Kohl ist sicher in dieser Hinsicht ein ganz normaler - allerdings sehr eitler -  Mensch.

Ein Kompass ist ein Navigationshilfsmittel, das jeweils die Richtung vom eigenen Standort zu einem definierten Ziel angibt. Zur sinnvollen Nutzung eines Kompasses sollte man also den eigenen Standort kennen und das Ziel definiert haben. Wenn man nun die deutsche Nachkriegsgeschichte an diesen Grundregeln misst, dann kann man feststellen, dass die deutsche Au├čen- und Sicherheitspolitik wohl den eigenen Standort kannte, das Ziel aber selten eindeutig ├╝ber Schlagworte hinaus definiert hat.

Adenauer hatte so etwas wie einen Kompass: eigener Standort war das besetzte, nicht souver├Ąne und unter dem Kriegs- und Nazi-Trauma leidende Deutschland, das Ziel war die Integration in die westliche Staatengemeinschaft und die Verhinderung einer deutschen Neutralit├Ąt. Allerdings war das nur ein Pseudo-Kompass, denn Deutschland hat nicht navigiert, es hat sich vielmehr, der gesamtpolitischen Lage angepasst, navigieren lassen.

Helmut Schmidt hat diesen Pseudo-Kompass weiter benutzt und mit Erfolg das eher pazifistisch eingestellte Deutschland in der Nachr├╝stungsdebatte auf Westintegrationskurs gehalten.

Helmut Kohl hat diesen Kurs auf der Grundlage der Verdienste  Schmidts beibehalten und durch die Bem├╝hungen um die Einigung Europas und die deutsch-franz├Âsische Freundschaft als Parallelkurs erg├Ąnzt. In dieser Zeit gab es durchaus so etwas wie eine ziemlich simple Kontinuit├Ąt deutscher Au├čenpolitik unter sehr einfachen gesamtpolitischen Rahmenbedingungen.

In der Zeit der Verantwortung Helmut Kohls entwickelten sich die Dinge unverhofft sehr positiv f├╝r Deutschland. Aufgrund der Erosion des Warschauer Paktes ergab sich die Chance zur deutschen Wiedervereinigung. Kohl, geschweige denn Genscher, hatten daf├╝r weder Plan noch Kompass. Helmut Kohl hat den Mantel der Geschichte beherzt gepackt und die Vereinigung Deutschlands geschafft. Das ist sein bleibender Verdienst. Bis zur Wiedervereinigung war Deutschland berechenbar durch seine Unselbst├Ąndigkeit und Willf├Ąhrigkeit der westlichen Staatengemeinschaft gegen├╝ber. In der Phase der Vereinigung war Deutschland f├╝r die Partner nicht berechenbar und insbesondere konnte aus der Sicht Frankreichs, Gro├čbritanniens und Italiens von einer Kontinuit├Ąt deutscher Au├čenpolitik nicht die Rede sein. Und mit der Souver├Ąnit├Ąt Deutschlands ergaben sich eine grundlegend andere politische Lage und eine andere und gr├Â├čere Verantwortung. Jetzt waren Standortbestimmung und Zieldefinition erforderlich, aus einem Pseudo-Kompass musste jetzt ein wirklich funktionsf├Ąhiger politischer Kompass werden.

Dieser politischen Pflicht sind Kohl/ Genscher und andere nicht gerecht geworden. Deutschland freute sich ├╝ber seinen neuen Standort, konnte ihn selbst aber in die Weltpolitik nicht so recht einordnen. Deutschland hat es vers├Ąumt, seine vitalen Interessen und politischen Ziele f├╝r die deutschen B├╝rger, die Partner und politischen Gegner eindeutig nachvollziehbar zu definieren und zu formulieren. Und wenn Kohl heute sagt, Deutschland und Europa m├╝ssten ihre Verantwortung f├╝r die Welt "endlich wieder wahrnehmen," dann ist das eher peinlich, denn Deutschland hat nach dem Zweiten Weltkrieg zielgerichtete - "kompassgesteuerte" - Verantwortung f├╝r die Welt bisher noch nie wahrgenommen, unter Kohls Verantwortung ohnehin nicht. Bisher haben wir haupts├Ąchlich "solidarisch" aber ohne genauen Plan eher nur mitgemacht, wenn es wahltaktisch und parteipolitisch geboten schien. Das ausschlaggebende politische Ziel auch in dieser Zeit war innenpolitisch orientierter Machterhalt.  Und wenn Kohl nun meint, Deutschland habe seinen Kompass verloren, dann hat er Unrecht, denn man kann nicht verlieren, was man nicht besitzt.

Und nun stellt Kohl in hohem Alter fest:  "Wir m├╝ssen wieder und f├╝r andere erkennbar deutlich machen, wo wir stehen und wo wir hin wollen", Deutschland laufe sonst Gefahr, "beliebig und unberechenbar zu werden." Das ist schon dreist, denn h├Ątte er in seiner Verantwortung den politischen Standort Deutschlands f├╝r alle nachvollziehbar bestimmt und Ziele deutscher Au├čen- und Sicherheitspolitik definiert - wie es seine Verantwortung gewesen w├Ąre - w├Ąre Deutschland schon lange ein berechenbarer und besserer Partner gewesen. Mit seiner Kritik beeintr├Ąchtigt Kohl die M├Âglichkeit f├╝r politisch denkende B├╝rger, seinen Wert zu sch├Ątzen.

Nach Kohl geht es au├čenpolitisch konzeptionslos weiter. Weder Schr├Âder/Fischer noch Merkel/Steinmeier haben definierte au├čen- und sicherheitspolitische Ziele, sie sind genau wie - oder auch wegen - Kohl ohne definierten politischen Kompass.

Unter Schr├Âder/Fischer nehmen wir - haupts├Ąchlich um Solidarit├Ąt zu zeigen - an dem v├Âlkerrechtlich nicht legitimierten Bosnienkrieg teil und sind heute noch kostentr├Ąchtig auf dem Balkan engagiert. Nach der eher emotional orientierten Zusage geradezu bedingungsloser Unterst├╝tzung der USA im Krieg gegen den Terrorismus nach 9/11 hat Schr├Âder im provinziellen Goslar dann wahltaktisch der deutschen Beteiligung am Irak-Krieg eine Absage erteilt. F├╝r unsere Teilnahme am Krieg in Afghanistan haben wir auch kein sicherheitspolitisches Konzept, Schr├Âder/Fischer haben vielmehr illusionsbeladen und blau├Ąugig unsere Soldaten in den Einsatz geschickt. Von Kompass keine Spur.

In der Verantwortung Merkel/Steinmeier wurde geradezu d├╝rftige Au├čenpolitik gemacht. Verantwortliche Politiker wie der dilettierende Jung f├╝hrten Vokabeln wie "vernetzte Sicherheitspolitik" im Munde, ohne dass Au├čenminister Steinmeier offenkundig zu wissen schien, dass er f├╝r die deutsche Afghanistanpolitik die Federf├╝hrung hat. Pars pro toto.

Heute versuchen Merkel/Westerwelle so etwas wie eigenst├Ąndige deutsche Au├čenpolitik zu machen, Beispiel Enthaltung in der Libyen-Frage. Diese "Eigenst├Ąndigkeit" ist durch definierte deutsche Ziele nicht begr├╝ndbar, war unn├╝tz sowie ungeschickt und macht Deutschland angreifbar, insbesondere auch, weil diese politische Entscheidung von der Opposition und den Medien f├╝r Fundamentalkritik instrumentalisiert wird. Es ist wie es war, Deutschland navigiert nicht, es laviert um politische Eckpunkte herum.

H├Ątte Helmut Kohl Deutschland mit der Wiedervereinigung und Souver├Ąnit├Ąt einen "politischen Kompass" gegeben, dann k├Ânnten wir uns heute unserer gewachsenen Verantwortung entsprechend weniger willf├Ąhrig und selbstbewusster in die Weltpolitik einbringen. Da Helmut Kohl dieser Verantwortung nicht gerecht geworden ist, wird es dringend erforderlich, dass noch in der derzeitigen Legislaturperiode deutsche vitale Interessen und Ziele definiert und in ein au├čen- und sicherheitspolitisches Konzept eingebunden werden. Das ist eine schwere Aufgabe mit politischer Sprengkraft. Damit k├Ânnte sich die schwarz/gelbe Bundesregierung zusammen mit der noch vorhandenen Parlamentsmehrheit um Deutschland verdient machen.

Kohl hat recht, wenn er sagt, dass Deutschland seit Jahren - mangels definierter Konzepte - keine berechenbare politische Gr├Â├če ist. Die teilweise berechtigte Kritik des Altkanzlers Kohl - in einer so komplexen politischen Lage mit vielf├Ąltigen globalen Einfl├╝ssen, wie er selbst sie nie zu bew├Ąltigen hatte - richtet sich aber auch gegen ihn selbst. Das wird er nicht merken oder nicht merken wollen.

(11.09.2011)

 

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