Hans-Heinrich Dieter

Die Bundeswehr im Indopazifik   (21.08.2022)

 

2021 schickte Deutschland die Fregatte ÔÇ×Bayern“ auf der Grundlage der im September verabschiedeten ÔÇ×Leitlinie Indopazifik“, die eine st├Ąrkere deutsche Pr├Ąsenz in Ostasien und Ozeanien vorsieht, in das S├╝dchinesische Meer, auch um das geopolitische Interesse der Bundesrepublik an dieser so wichtigen Region zu bekunden, denn immerhin gehen 30 Prozent des Welthandels ├╝ber die dortigen Schifffahrtsrouten. China hatte aus Protest seine H├Ąfen f├╝r das deutsche Kriegsschiff gesperrt!

Nun will die Luftwaffe an zwei Milit├Ąrman├Âvern in Australien teilnehmen. Dazu hat sie mit einem sehr gro├čen logistischen und finanziellen Aufwand sechs Eurofighter, unterst├╝tzt von drei Tankflugzeugen A330 und vier Transportflugzeugen des Typs A400M sowie insgesamt 250 Soldaten in die australische Region Darwin verlegt. Dort sollen die deutschen Flieger in den kommenden Wochen erstmals an den beiden Milit├Ąr-Man├Âvern ÔÇ×Pitch Black“ und ÔÇ×Kakadu“ teilnehmen.

An ÔÇ×Pitch Black“ nehmen 17 Nationen mit 2500 Soldaten und 100 Flugzeugen – Deutschland, Japan und S├╝dkorea erstmalig – teil. Das ist ein starkes Signal an China, das gro├če Teile des S├╝dchinesischen Meers f├╝r sich beansprucht und derzeit gro├čangelegte Milit├Ąrman├Âver rund um Taiwan abh├Ąlt, weil China Taiwan als abtr├╝nnigen Teil des kommunistischen Gro├čreiches betrachtet. Und es ist ein starkes Signal an die dortigen B├╝ndnispartner, dass Deutschland auch am anderen Ende der Welt milit├Ąrisch unterst├╝tzen will, wenn es gebraucht wird. Mit der dann folgenden Teilnahme an der Seekriegsf├╝hrungs-├ťbung ÔÇ×Kakadu“ werden diese Signale noch verst├Ąrkt.

China beobachtet das deutsche Engagement offensichtlich sehr genau und warnt die Bundesrepublik davor, sich an den ÔÇ×Anti-China-Spielen“ der USA zu beteiligen, denn das k├Ânne f├╝r die Deutschen als wichtigen Handelspartner Chinas dramatische Konsequenzen haben. Doch mit solchen Drohungen muss das NATO-Mitglied Deutschland zuk├╝nftig leben und umzugehen lernen, denn im neuen Strategischen Konzept der NATO wird China als Herausforderung genannt und die Wirtschaftsmacht Deutschland muss sich nach den schlechten Erfahrungen mit dem autokratischen und aggressiven Russland auch von dem autokratischen China unabh├Ąngiger machen.

Da wird nat├╝rlich die berechtigte Frage gestellt: Was will die Bundeswehr am anderen Ende der Welt, w├Ąhrend vor Deutschlands Haust├╝r ein Krieg tobt? Da kann man zun├Ąchst nur antworten, dass Putin nicht auch noch unsere globale Politik beeinflussen darf. Deswegen ist es gut und richtig, dass sich Deutschland – seiner ÔÇ×Leitlinie Indopazifik“ und dem neuen Strategischen Konzept der NATO folgend - auch in der Indopazifikregion sicherheitspolitisch solidarisch zeigt, die Luftwaffe ÔÇ×strategische Verlegef├Ąhigkeit“ demonstriert und milit├Ąrische F├Ąhigkeiten in anspruchsvollen ├ťbungen verbessert. Gleichwohl geht es darum, dass Deutschland mit der Bundeswehr in der ÔÇ×Zeitenwende“ gro├če und sehr anspruchsvolle Aufgaben zu bew├Ąltigen hat. Und diese Herausforderungen erfordern eine klare Schwerpunktbildung:

Deutschland muss die Einsatzf├Ąhigkeit der Bundeswehr f├╝r die B├╝ndnisverteidigung nach NATO-Kriterien bis 2031 wiederherstellen und daf├╝r nicht nur das 100 Milliarden Euro-Sonderverm├Âgen investieren, sondern das NATO-Ziel einhalten und dauerhaft zwei Prozent des BIP f├╝r Verteidigung ausgeben. Dementsprechend muss die mittel- und langfristige Finanzplanung angepasst werden.

Deutschland hat derzeit eine F├╝hrungsverantwortung an der Ostflanke der NATO, der wir b├╝ndnistreu und engagiert gerecht werden m├╝ssen. Auch das erfordert milit├Ąrische Kraftanstrengungen aller Teilstreitkr├Ąfte.

Mit dem neuen Schwerpunkt B├╝ndnisverteidigung muss die Bundeswehr – auch angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und Putins Bedrohungen der baltischen und osteurop├Ąischen NATO-Mitglieder – Ausbildung und ├ťbungen auf Kriegsf├╝hrung ausrichten und die Streitkr├Ąfte wieder f├╝r das Gefecht verbundener Waffen bef├Ąhigen.

Der Schwerpunkt muss die NATO-B├╝ndnisverteidigung sein!

(21.08.2022)

 

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