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Hans-Heinrich Dieter |
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75 Jahre Grundgesetz! (19.05.2024)
Das Grundgesetz ist das Beste, was die Bundesrepublik Deutschland je geschaffen hat. Das Grundgesetz ist die Grundlage für unsere parlamentarische Demokratie, für unseren Rechtsstaat und für unser Leben in Frieden und Freiheit. Deswegen haben wir allen Grund, unsere Freiheitsrechte, unsere politischen Mitgestaltungsmöglichkeiten und den Schutz unserer Menschenwürde fröhlich zu feiern! Fröhliche Feiern zum Jubiläum reichen aber nicht, denn Deutschland hat sich in den 75 Jahren weiterentwickelt. Unser Vaterland ist über die Jahre leider zu einem schwachen Deutschland geworden. Linke und rechte Extremisten sowie grüne Fundamentalisten und politische Islamisten bedrohen unsere parlamentarische Demokratie, fördern den Antisemitismus und demonstrieren für die Hamas-Terroristen sowie für die Einrichtung eines Kalifats anstelle unserer Demokratie. Eine unglaubliche und nur schwer erträgliche Entwicklung! Da ist es richtig, dass die CDU in ihrem neuen Grundsatzprogramm die mutige Forderung nach einer Leitkultur stellt, die nicht ausgrenzt, sondern einen Minimalkonsens einer vielfältigen Gesellschaft formuliert. Das ist in einer Zeit der Verunsicherung und Spaltung der deutschen Bevölkerung wichtig und richtig. Auch dadurch markiert die CDU ihren Anspruch, eine Volkspartei zu sein, die auf gesellschaftlichen Zusammenhalt setzt. Die Sozis und die Grünen verstehen natürlich den Begriff der „Leitkultur“ als gestrig, rückwärtsgewandt und ausgrenzend. Solche weniger intelligenten Politiker verstehen einfach nicht, dass das Grundgesetz die Grundlage unserer „Leitkultur“ ist! Ich wünsche mir deswegen als liberal-konservativer Verfassungspatriot zum Jubiläum unseres Grundgesetzes: dass Deutschland Recht und Ordnung stärker und erfolgreicher durchsetzt, illegale Einwanderung verhindert und so die Kommunen und Sozialsysteme vor Überlastung schützt, Clankriminalität bekämpft und abgelehnte Asylbewerber sowie Straftäter konsequent abschiebt, dass die Integration von Migranten erfolgreicher – im Sinne von Fördern und Fordern – gestaltet und so die Bildung von Parallelgesellschaften verhindert wird, denn nur ein grundgesetzkonformer Islam kann Teil Deutschlands sein, dass Deutschland tatsächlich „kriegstüchtig“ wird und die Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr nach NATO-Kriterien tatsächlich bis 2031 gelingt sowie die Personalnot abgebaut werden kann, damit wir im Rahmen der NATO/EU unser Recht und unsere Freiheit gegen Verbrecher wie Putin verteidigen können. Deutschland muss wieder stark werden! (19.05.2024)
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