Mängelbericht  (17.03.2010)

Dass der Wehrbeauftragte Robbe in seinem Jahresbericht Missstände in der Bundeswehr anprangert, gehört zu seinen Aufgaben. Robbe geht allerdings in seinem letzten Jahresbericht mit den politisch Verantwortlichen und mit der Bundeswehr besonders hart ins Gericht, denn er hat nichts zu verlieren. Seine zugespitzten Formulierungen deuten aber auch darauf hin, dass er darüber verärgert ist, dass zum Beispiel einsatzbezogene Ausrüstungsmängel, die er in seinen Berichten mehrfach aufgezeigt hatte, immer noch nicht behoben sind.

So bemängelte der Wehrbeauftragte zum Beispiel das Fehlen von geschützten Fahrzeugen, Maschinengewehren, Transportflugzeugen und Hubschraubern in den Einsätzen und fordert, dass für die Sicherheit der Soldaten wesentlich mehr getan werden müsse. Seiner Meinung nach seien "gewisse Mängel und Defizite der Bundeswehr mit den Ansprüchen einer modernen Einsatzarmee" nicht zu vereinbaren.

Die Strukturen der Bundeswehr sieht er in einem miserablen Zustand. "Die Realität in den Streitkräften ist gekennzeichnet durch unübersichtliche Führungsverantwortung, zu viel Bürokratie, Reibungsverluste durch Trennung von Truppe und Truppenverwaltung sowie veraltete Personal- und Materialplanung". Und in solchen Zusammenhängen bemängelt er, dass Fehlentwicklungen „verschlafen“ und Probleme „schöngeredet“ worden sind.

Das lässt den Schluss zu, dass der deutsche Bundestag die Soldaten der Bundeswehr in den Einsatz geschickt hat, ohne hinreichend für eine möglichst sichere und erfolgreiche Auftragserfüllung zu sorgen. Das heißt auch, dass Verteidigungsminister Jung Fehlentwicklungen nicht erkannt oder solchen Entwicklungen nicht entgegengearbeitet hatte. Und es wird sehr deutlich, dass der damalige Generalinspekteur Schneiderhan seiner Rolle als militärischer Berater nicht gerecht geworden ist oder in seiner Beratung nicht erfolgreich war. Denn im Ergebnis wurde Sicherheitspolitik auf der Grundlage einer geschönten Lageeinschätzung, nach Kassenlage und auf dem Rücken der Soldaten im Einsatz gemacht.

Das sind ganz gehörige Ohrfeigen für die 2009 politisch Verantwortlichen und für den ehemaligen Generalinspekteur. Staatssekretär Schmidt kann dem Bericht dann auch positive Seiten abgewinnen und hat am 17.03.2010 im Deutschlandfunk zugesichert, dass die Bundeswehr sich der Mängel annehmen wird. Das ist auch dringend erforderlich, denn am politischen Willen, an den Dingen etwas zu ändern, hat es ja offensichtlich gefehlt. Wenn Mängel jetzt schnell behoben werden, dann kann Vertrauen zurückgewonnen und das Gefühl der mangelnden, auch moralischen, Unterstützung in der Heimat überwunden werden.

Es ist zu wünschen, dass der Bericht den Soldaten der Bundeswehr, und insbesondere den Soldaten im Einsatz, schnell und ganz konkret hilft.

(17.03.2010)

Lesen Sie bei Interesse auch http://www.md-office-compact.de/Transformation.htm