Hans-Heinrich Dieter

UN-Jubil√§um   (22.09.2020)

 

Zu meinen Feststellungen hinsichtlich der Verabschiedung des Gr√ľndungsdokumentes der Vereinten Nationen in San Francisco habe ich nur wenig hinzuzuf√ľgen.

Der viel gebrauchten Floskel an einem Jubil√§um, dass man die UN auch heute unbedingt erfinden m√ľsste, wenn die Weltfriedensorganisation mit inzwischen 193 Mitgliedstaaten nicht vor 75 Jahren gegr√ľndet worden w√§re, m√∂chte man sicher grunds√§tzlich zustimmen, denn die Zielsetzung gem√§√ü der UN-Charta

    Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren

    alle Streitigkeiten friedlich schlichten

    freundschaftliche Zusammenarbeit zur Friedenssicherung f√∂rdern…

ist unverändert jede Anstrengung wert!

Wenn die Vereinten Nationen aber ihr Ziel weiter anstreben, die Welt zu verbessern und den Frieden zu sichern, dann m√ľssen die schweren Geburtsfehler korrigiert und die UN grundlegend reformiert werden. Der ‚ÄěV√∂lkerbund“ nach dem Ersten Weltkrieg ist gescheitert, die ‚ÄěVereinten Nationen“, die mit ihren institutionellen Strukturen die politische Lage nach dem Zweiten Weltkrieg immer noch widerspiegeln, sollte nicht als ‚ÄěSchwatzbude“ an unserer heutigen, krisengesch√ľttelten globalisierten Welt scheitern. Dazu muss aber die Organisation den Realit√§ten unserer Zeit gerecht werden. Denn die Sieger des Zweiten Weltkrieges dominieren und blockieren √ľber ihr Vetorecht im UN-Sicherheitsrat die Weltgemeinschaft immer noch. Diese ‚ÄěSieger“ haben aber teilweise ihren moralischen Anspruch auf eine herausgehobene Stellung in der UNO verloren und befinden sich in einem neuen Kalten Krieg – wie derzeit Russland und die USA – oder in einem erbitterten Wettstreit – die USA und China - um die Vormachtstellung im Pazifik bzw. um die Stellung als Weltmacht Nr 1. Das beeintr√§chtigt die UN sehr stark.

Die Grundidee der UN ist der Multilateralismus. Der Multilateralismus ist aber auf dem R√ľckzug, Nationalismus und Unilateralismus sind auf dem Vormarsch. Unter den Rahmenbedingungen zunehmender Spaltung und Konfrontation werden die Vereinten Nationen ihre Aufgaben als Weltfriedensorganisation zuk√ľnftig nicht zufriedenstellend l√∂sen k√∂nnen. Deswegen m√ľssen ihre Strukturen an die politische, soziale und wirtschaftliche Realit√§t des 21. Jahrhunderts angepasst werden, um effektiv zusammenarbeiten zu k√∂nnen. Kanzlerin Merkel hat erfreulicherweise in ihrer Gru√übotschaft zum Ausdruck gebracht, dass die Vereinten Nationen sich weiterentwickeln m√ľssten, um die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bew√§ltigen zu k√∂nnen. Und sie hat hervorgehoben, dass Deutschland bereitstehe, weiter Verantwortung zu tragen, gerne auch in einem erweiterten Sicherheitsrat.

Die Probleme unserer globalisierten Welt sind so vielf√§ltig und umfassend, dass sie nicht mehr durch Formate wie G7- oder G20-Gipfel gel√∂st werden k√∂nnen, sondern nur durch eine reformierte handlungsf√§hige Weltorganisation, die den heutigen politischen Realit√§ten gerecht wird. Denn was n√ľtzt eine eingeschr√§nkt entscheidungs- und handlungsf√§hige Weltorganisation, die zum realen Wohl der B√ľrger dieser Welt nur sehr wenig beitragen kann?

(22.09.2020)

 

 

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