Hans-Heinrich Dieter

Struktur-Reparatur (10.03.2012)

In einem Interview des Deutschen Bundeswehrverbandes korrigiert der beamtete Staatssekretär im Verteidigungsministerium Beemelmans die Feststellung des Interviewers, die vergangenen Umgliederungen seien „Reparaturen am laufenden Motor gewesen“ mit der erkennbar stolz geäußerten Feststellung „Die Neuausrichtung kommt eher einer Reparatur am laufenden Motor in voller Fahrt gleich!“

Es ist die erste Bundeswehrstruktur, die der Staatssekretär mit zu verantworten hat. Anders ist es nicht zu erklären, warum er einen so wenig sinnvollen Vergleich zieht. Eine Reparatur am laufenden Motor in voller Fahrt kann nicht zum Erfolg führen. Und das Bild zeigt auch, dass Herr Beemelmans die Neuausrichtung der Bundeswehr eher technokratisch sieht, sonst würde er den Soldaten und zivilen Mitarbeitern eine derartig wenig erfolgversprechende Reparatur nicht zumuten wollen.

Besorgniserregend ist es dann, wenn die Werkzeuge für die Reparatur nicht passen. Das Reformbegleitgesetz ist bisher stark unzureichend, Erfolge einer Korrektur der sehr stark veralteten Rüstungsplanung sind noch nicht bekannt, der geplante Abbau des militärischen und insbesondere auch des zivilen Personals wird in den erforderlichen Größenordnungen sozialverträglich nicht möglich sein, das Attraktivitätsprogramm mit den 81 Einzelmaßnahmen greift noch nicht so richtig und Soldaten wie auch zivile Mitarbeiter der Bundeswehr sind zunehmend frustriert.

Da kann man nur hoffen, dass die Parlamentarier die „volle Fahrt“ für das erforderliche Nachdenken unterbrechen und sich eindringlich vor Augen führen, dass Strukturreformen nur dann erfolgreich sind, wenn man die an den Strukturzielen orientierten stimmigen Strukturrahmenbedingungen schafft und diese auch, nach der dringend erforderlichen Korrektur des Reformbegleitgesetzes, finanziell unterfüttert. Wenn die Neuausrichtung dann noch intensiv in die Bundeswehr hinein kommuniziert wird, dann mag diese Bundeswehrreform ja doch noch ein hinlänglicher Erfolg werden.

(10.03.2012)

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