Hans-Heinrich Dieter

Rot/Gr├╝n/Links   (09.06.2019)

 

Im aktuellen ÔÇ×Sonntagstrend“ erreichen die Sozialdemokraten ein Allzeittief und das verunsichert die Genossen zutiefst. Nun verliert sich die SPD in einer Kakophonie von teilweise wenig erfolgversprechenden Vorschl├Ągen oder Ank├╝ndigungen.

In Bremen setzen die Sozis gegen den offensichtlichen Wunsch der W├Ąhler nach einem Politikwechsel auf Rot/Gr├╝n/Links. Das werden viele W├Ąhler ├╝bel- nehmen und das spielt auch der AfD in die H├Ąnde. Bremen ist im L├Ąndervergleich in fast allen Politikfeldern am Schluss des Rankings. Bremer Abiturienten z.B. bekommen schon seit Jahren in anderen Bundesl├Ąndern keinen Studienplatz, weil ihre Hochschulreife aufgrund des langj├Ąhrigen Versagens der SPD - teilweise mit den Gr├╝nen zusammen - in der Schulpolitik im Vergleich unzureichend ist. Gerade auch die Schulpolitik sollte nach der Wahl ge├Ąndert werden und nun treten die rot/gr├╝nen Versager erneut an, da werden sich die W├Ąhler sicher an das NRW-Versager-Team Kraft/L├Âhrmann erinnern und sich mit Grausen abwenden.

Die SPD bricht damit au├čerdem ein Versprechen, denn sie hat immer propagiert, dass sie in den westlichen Bundesl├Ąndern keine Koalition mit den Linken eingehen wird. Die hinters Licht gef├╝hrten W├Ąhler werden sich vor Augen f├╝hren, wie Rot/Gr├╝n/Links Berlin in die N├Ąhe eines ÔÇ×failed state“ abgewirtschaftet haben und sie werden angesichts der ohnehin schon fatalen Lage Bremens reale Existenz├Ąngste entwickeln.

Und nat├╝rlich denken die Genossen nach der desastr├Âsen EU-Wahl sehr laut ├╝ber alle m├Âglichen Alternativen nach. Da will man das Erfolgsrezept der Gr├╝nen mit einer Doppelspitze kopieren und denkt an K├╝hnert als m├Ąnnliche Teilspitze. Bisher ist aber keine Teilspitzin gefunden worden, die den j├╝ngst der Pubert├Ąt entronnenen Anh├Ąnger des ÔÇ×real existierenden Sozialismus“ ├á la DDR mit funktionierender Staatswirtschaft erfolgversprechend anleiten k├Ânnte.

Der stark linksorientierte stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner h├Ąlt eine Koalition auf Bundesebene mit Gr├╝nen und Linkspartei f├╝r eine ÔÇ×strategische Alternative diesseits der Union“ … um ÔÇ×wieder die st├Ąrkste Kraft diesseits von CDU und CSU zu werden.“ Auch Matthias Miersch und andere Sozis haben sich schon so ge├Ąu├čert. Dabei vergessen die Genossen, dass die Gr├╝nen kein wirkliches au├čen- und sicherheitspolitisches Konzept haben und derzeit in der Opposition die Au├čen- und Sicherheitspolitik stark kritisieren und sie vergessen, dass die Linke auf Bundesebene nicht nur in der Au├čen- und Sicherheitspolitik weder koalitions- noch regierungsf├Ąhig ist. Au├čerdem sollten die Genossen bedenken, dass sie sich bei Koalitionen mit den Gr├╝nen mit potentiellen P├Ądophilen einlassen, denn die Gr├╝nen haben ihre dunkle p├Ądophile Vergangenheit noch nicht – wie 2013 versprochen – l├╝ckenlos aufgearbeitet und offengelegt. Diese Aufarbeitung sollten auch CDU/CSU dort massiv einfordern, wo sie politisch mit den Gr├╝nen zusammenarbeiten.

Die SPD sollte wissen, dass die Mitte verliert, wenn sie sich zu einem Linksruck hinrei├čen l├Ąsst und sich einem Linksb├╝ndnis hingibt. Denn die Sozialdemokraten w├╝rden sich von ihrem Godesberger Programm entfernen, das sie ├╝berhaupt erst regierungsf├Ąhig gemacht hat!

Es w├Ąre zu sch├Ân, wenn die politisch gutmenschelnden Feuilletonisten/innen mit ihrer Personenbeschreibung der Genossen Recht h├Ątten, wenn sie in der FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG schreiben: ÔÇ×Die SPD ist nicht am Ende. Mehr als 150 Jahre nach ihrer Gr├╝ndung halten flei├čige, solide und unbestechliche Sozialdemokraten Ministerien, Bundesl├Ąnder, St├Ądte und Gemeinden am Laufen. Sozialdemokraten sind der R├╝ckhalt unz├Ąhliger Gemeinschaftsaufgaben. Doch gibt es einen kleinen, allerdings weithin sichtbaren Teil der Partei, der tats├Ąchlich f├╝r die F├╝hrung der SPD erledigt ist. Vor allem in den Augen der eigenen Mitgliedschaft. Es handelt sich um die meisten heutigen Vorst├Ąnde der Partei. …“

Die SPD muss sich anstrengen und inhaltlich wie personell das Vertrauen ihrer Mitglieder und einstigen W├Ąhler zur├╝ckgewinnen, denn die Sozialdemokraten werden als politische Kraft der linken Mitte gebraucht, wenn das Parteiengef├╝ge nicht noch mehr zerfleddert werden soll!

(09.06.2019)

 

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