Hans-Heinrich Dieter
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Löcher im grün/roten Brett (29.04.2011)
Die Generalsekretärin der SPD Nahles wusste bereits nach der ersten öffentlichen Diskussion der „Ethikkommission Atomkraft“, dass diese Kommission für Begründungen zum schnellen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie eigentlich nicht erforderlich sei, denn dazu gäbe es ja schon einen Konsens.
Frau Nahles denkt schnell, aber häufig nicht sehr weit und sie spricht schnell, aber häufig nicht sehr inhaltsreich.
Nahles sollte zur Kenntnis nehmen und versuchen zu verstehen, dass es der Gruppe von berufenen und wirklichen Fachleuten um wirkliche politische und gesellschaftliche Grundsatzfragen geht, die ein schneller Ausstieg aus der Kernenergie aufwirft. Es geht nicht um die vordergründige parteipolitische und populistische Wirkung, sondern um die Folgen eines möglicherweise übereilten Ausstieges aus der Kernenergie für die mittel-und langfristige Energieversorgung des Industriestandortes Deutschland, für die damit zusammenhängenden Wachstumsmöglichkeiten unserer Wirtschaft und für das davon abhängige Wohl der deutschen Bürger. Und die Fachleute werden das Problem nicht nur ökonomisch ausleuchten, sondern auch in den zwingenden Zusammenhang mit den Umwelt- und Klimaschutzzielen bringen. Dabei werden sie nicht nur Nabelschau betreiben, sondern die Problematik in europäischem und globalem Zusammenhang sehen. Das ist in Anbetracht der derzeitigen, hauptsächlich auf deutsche Ängste fokussierten Diskussion, auch dringend erforderlich.
Und die Kommission heißt nicht ohne Grund "Ethikkommission". Es geht also auch um Grundfragen unserer zukünftigen Existenz in europäischer und globaler Hinsicht. Es geht um Grundsatzfragen zur Änderung unseres Konsumverhaltens, es geht um die Definition sinnvoller Grenzen des wirtschaftlichen Wachstums und um das damit verbundene Ausmaß der Schädigung unserer Umwelt und des Klimas.
Da ist es sehr zu begrüßen, dass wirkliche Fachleute öffentlich sachkundig diskutieren und einen Beitrag dazu leisten, dass die weniger sachkundigen Bürger zumindest die Chance haben, auf den Boden der Tatsachen zurückzufinden. Die Ethikkommission leistet in diesem Sinne wichtige und wertvolle Aufklärung, stanzt so hoffentlich Löcher in die grün/roten Bretter vor den Köpfen vieler deutscher Bürger und schafft damit Transparenz und eine neue Grundlage für eine sowohl zukunftsorientierte als auch am Wohl der Bürger ausgerichtete Politik. Ein Teilaspekt wurde schon plausibel vermittelt, der schnelle Ausstieg ist nicht zum Nulltarif zu haben und die Stromkosten steigen nicht geringfügig.
Und hoffentlich ist das Ergebnis der Kommissionsarbeit Ende Mai dann wirklich eine Energiestrategie im wahren Sinne des Begriffs, die von der gesamten Gesellschaft verstanden und akzeptiert werden kann.
(29.04.2011)
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