Hans-Heinrich Dieter

Fragwürdig!   (28.08.2016)

 

Verteidigungsministerin von der Leyen sieht gegenüber mehreren Zeitungen keinen Anlass, die Aussetzung der Wehrpflicht rückgängig zu machen. Diese Auffassung kann man teilen, insbesondere im Zusammenhang mit der diesbezüglichen, geradezu aberwitzigen und meist nicht gerade intelligent geführten Diskussion im Rahmen des neuen Zivilschutzkonzeptes.

Dann ergänzt die Verteidigungsministerin allerdings, das Aussetzen der Wehrpflicht habe der Bundeswehr gut getan. Die Truppe habe sich seither modernisiert, um junge Menschen zu gewinnen und Fachkräfte zu halten. Im Ergebnis sei die Bundeswehr gut aufgestellt mit jungen Menschen, die freiwillig kämen, um ihren Beruf professionell auszuüben. Zugleich betonte von der Leyen, die Bundeswehr brauche mehr Frauen und Bewerber mit Migrationshintergrund, um weniger "verstaubt und gestrig" zu wirken. Das fordert einige Gedanken heraus!

Das Aussetzen der Wehrpflicht war auf Dauer geboten, weil es Deutschland nie gelungen ist, Wehrgerechtigkeit zu gewährleisten und junge Staatsbürger einem ungerechten System nicht auf Dauer ausgeliefert sein sollten. Das überhastete und unzureichend geplante Aussetzen der Wehrpflicht war ein großer politischer Fehler, der der Bundeswehr geschadet und zu großen Nachwuchsproblemen und damit zu Einschränkungen der Einsatzfähigkeit geführt hat.

Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht hat sich die Truppe nicht modernisiert sondern sie hat lediglich - teilweise fragwürdige - Attraktivitätsmaßnahmen ergriffen, um im Zusammenhang mit der demoskopischen und bildungspolitischen Entwicklung genug und hinreichend qualifizierte Bewerber für den freiwilligen Dienst in der Bundeswehr zu bekommen. Zu viele brechen ihren freiwilligen Dienst sehr frühzeitig ab, die Studierfähigkeit der Bewerber hat abgenommen und viele der "jungen Menschen" sind von einer "professionellen Berufsausübung" naturgemäß noch meilenweit entfernt. Ob IT-Fachleute für Aufgaben im "Cyber-Raum" in ausreichender Zahl und Qualität gewonnen und dann in der Bundeswehr gehalten werden können, ist noch sehr fraglich. Heute schon ist zum Beispiel die Marine in Teilen nicht einsatzklar und nicht "gut aufgestellt", weil technisches Personal fehlt! Da ist Schönrednerei völlig fehl am Platze!

Kritik an einer teilweise nicht "gut aufgestellten" Truppe muss man üben dürfen. Ob es die vielen engagiert und treu dienenden Soldaten allerdings verdient haben als "verstaubt", gleich altmodisch, unmodern, unzeitgemäß, veraltet, vergangen, aus der Mode, nicht mehr gefragt, konservativ, sowie überholt und dazu noch als "gestrig", gleich nicht mehr der herrschenden Mode, dem Zeitgeschmack entsprechend, überholt, rückständig, rückwärtsgewandt sowie antiquiert bezeichnet zu werden, ist höchst zweifelhaft. Und die Auffassung, dass mehr Frauen und Bewerber mit Migrationshintergrund diesen vermeintlich beklagenswert "verstaubten" und " gestrigen" Zustand der Truppe beheben könnten, ist eher der Realsatire zuzuordnen. Denn man muss sich ja vor Augen führen, dass das "moderne" und "zeitgemäße" neue Bild der Truppe dann auch geprägt wäre durch muslimische Migranten, die teilweise aus Familien kommen mit mittelalterlichen Vorstellungen von der Stellung der Frauen in der Gesellschaft und aus Parallelgesellschaften, in denen die Scharia, Zwangsheirat, Kinderehen und Ehrenmorde noch Teil des Alltrags sein können. Nicht umsonst hat Kanzlerin Merkel, zaghaft aber immerhin, von diesen Teilen der Bevölkerung Loyalität gegenüber Deutschland und seinen Werten eingefordert.

In meiner "gestrigen", weil konservativen Vorstellung wird der Wert einer "modernen" Truppe durch Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft geprägt. Im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit ist die jahrelang unterfinanzierte Truppe tatsächlich in Teilen verstaubt und auch gestrig. Hier müssen die verantwortlichen Politiker, die ständig den Primat der Politik einfordern, tätig werden.

Die Bundeswehr ist gestrig, weil sie stark veraltete Führungs- und Aufklärungssysteme, keine ausreichende Cyber-Fähigkeiten, keine Kampfdrohnen und keine hinreichend moderne Lufttransportkapazität hat - um nur wenige markante Beispiele zu nennen. Wenn das erforderliche Geld für die Instandhaltung und Instandsetzung von Wehrmaterial bereitgestellt wird, verstaubt das Gerät nicht, sondern wird durch effiziente Ausbildung und Übung zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft genutzt.

Wenn also eine Institution wie die Bundeswehr, trotz hoher Einsatzbelastungen, einer jahrelangen „planmäßigen Mangelwirtschaft“ unterworfen war und zum „Sanierungsfall“ geworden ist, dann bedarf das besonderer Anstrengungen. Sanieren wird immer erheblich teurer als verantwortungsbewusste Instandhaltung. Die Steigerung des Verteidigungshaushaltes 2017 um 1,7 Mrd. auf 36,6 Mrd. Euro und die schrittweise Erhöhung bis 2020 auf 39,1 Mrd. Euro bleiben weit unter den Forderungen der Ministerin zur Deckung des von ihr festgestellten „riesigen Modernisierungsbedarfs“.

Es sind die starken Mängel in den Bereichen Personal, Material und Infrastruktur, die die Bundeswehr veraltet, unmodern und unattraktiv erscheinen lassen. Da muss die Politik ihrer Verantwortung gerecht werden!

Einen Modernisierungsschub durch mehr Migranten hingegen wird es für die Bundeswehr genauso wenig geben wie das 2015 von verträumten "Wirtschaftsführern" prognostizierte zweite Wirtschaftswunder durch zugezogene Flüchtlinge.

(28.08.2016)

 

 

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