Hans-Heinrich Dieter

Dienen - fĂŒr Deutschland   (08.07.2020)

 

Der sehr gute Kommentar von Reinhard MĂŒller in der FAZ, Dienen – wofĂŒr? hat mich angespornt, ĂŒber mein Dienen fĂŒr Deutschland nachzudenken, denn MĂŒller stellt sehr wichtige Fragen wie: „In welchem Land wollen wir leben?“ und „Welches Gemeinwesen ist es wert, sich dafĂŒr einzusetzen?“ Dem StaatsbĂŒrger in Uniform eines Staates, in dem Soldaten ungestraft als „potentielle Mörder“  – also als Schwerverbrecher mit niedrigen BeweggrĂŒnden – diffamiert und verleumdet werden können, fallen da die Antworten nicht leicht!

Ich hatte eine interessante Jugend, war sportlich gut veranlagt, war bei den ĂŒberkonfessionellen Pfadfindern engagiert, hatte teilweise gute Lehrer und mein Vater hat als Berufssoldat der Bundeswehr zu meiner persönlichen PrĂ€gung beigetragen. Ich war politisch und auch an den StreitkrĂ€ften interessiert. Als die Wehrpflicht anstand, hat mein Vater mir geraten: Verpflichte Dich nach dem Abitur auf drei Jahre, dann wirst Du vollstĂ€ndig zum Offizier ausgebildet, danach studierst Du und wirst etwas „Ordentliches“! Ich wurde FallschirmjĂ€ger, fand Gefallen am militĂ€rischen Dienst und hatte schon als junger OffizieranwĂ€rter Freude am FĂŒhren von leistungsfĂ€higen Soldaten. Da der Dienst als Offizier meinen beruflichen Erwartungen entsprochen und sich als etwas fĂŒr mich sehr „Ordentliches“ erwiesen hatte, wurde ich Berufssoldat.

In der FallschirmjĂ€gertruppe fand ich sehr gute Kameraden, hochmotivierte und sehr leistungsfĂ€hige Soldaten, die sich im Rahmen unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung, im Einklang mit unserem Wertebewusstsein und auf der Grundlage ihres Diensteides mit aller Kraft fĂŒr Deutschland einsetzten. Wir wachten zwar nicht jeden Morgen gegen fĂŒnf Uhr auf und dachten, heute musst Du das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes verteidigen, aber „wir standen mit beiden Springerstiefeln fest auf dem Boden des Grundgesetzes“ und wollten Tag fĂŒr Tag guten und erfolgreichen Dienst fĂŒr unsere Soldaten und fĂŒr Deutschland leisten.

Dieses Deutschland war im permanenten Aufbau begriffen. Die junge und noch nicht gefestigte Demokratie verfolgte eine eindeutige Westorientierung. Wir wurden Mitglied in der transatlantischen Verteidigungsgemeinschaft NATO und wir wurden Mitglied in der aufwachsenden Wertegemeinschaft der EuropĂ€ischen Union. Die sich auf der Grundlage der sozialen Marktwirtschaft entwickelnde europĂ€ische Wirtschaftsmacht Deutschland wurde zum beachteten und geschĂ€tzten europĂ€ischen Partner. Und zur Zeit des Kalten Krieges brachten wir uns konsequent mit sehr leistungsfĂ€higen und einsatzbereiten StreitkrĂ€ften in die NATO ein. Wir haben unsere Einsatzbereitschaft in intensiven und fordernden nationalen und internationalen Übungen stĂ€ndig unter Beweis gestellt, „wir konnten kĂ€mpfen, um nicht kĂ€mpfen zu mĂŒssen“! Und den friedensbewegten, friedenseuphorischen, friedensillusionistischen, 68er-bewegten und bundeswehrskeptischen Teil der deutschen Bevölkerung waren wir klaglos bereit, „mitzuverteidigen“. Die RAF wurde unschĂ€dlich gemacht und andere Linksradikale hatten einen nur marginalen Einfluss. Rechtsradikale Bewegungen, wie die NPD oder die Republikaner, hatten politisch keine wirkliche Chance, denn es gab keinen wirklichen Grund fĂŒr Rechtsradikalismus. Und diese erfolgreiche Entwicklung wurde dann gekrönt durch die Wiedervereinigung Deutschlands. Kurzum, wir waren als Patrioten stolz auf die so positive und erfolgreiche Entwicklung unseres Heimatlandes und haben diesem Deutschland gerne als StaatsbĂŒrger in Uniform gedient - weil es ein Land war, in dem wir frei und selbstbestimmt leben wollten und konnten!

Mit der Wiedervereinigung - als mit den Worten Brandts „zusammenkam, was zusammengehört“ - hat sich die sicherheitspolitische und gesellschaftliche Lage Deutschlands signifikant verĂ€ndert. Deutschland sah sich plötzlich realitĂ€tsblind „ausschließlich von Freunden umgeben“ und hatte immense Kosten zu bewĂ€ltigen, um den „bankrotten Unrechtsstaat DDR“ in die freiheitlich demokratische Grundordnung sowie die soziale Marktwirtschaft einzugliedern. Die ostdeutsche Bevölkerung war außerdem anders sozialisiert. Die ostdeutschen BĂŒrger des nationalsozialistischen Deutschlands wurden ohne Aufarbeitung dieser Geschichte und ohne Entnazifizierung BĂŒrger in einer sozialistischen Diktatur, die Teil des Warschauer Paktes und damit erklĂ€rter sicherheitspolitischer Gegner Westdeutschlands war. Diese ostdeutschen BĂŒrger waren EigenstĂ€ndigkeit, Eigenverantwortung und freiheitliches demokratisches Leben nicht gewohnt und wurden demokratisch ungeĂŒbt und in unserem Sinne politisch ungebildet unsere MitbĂŒrger. Es „kam zusammen, was noch nicht zusammenpasste“ – von Zusammenwachsen konnte noch keine Rede sein! Nicht ohne Grund sind heute in den ostdeutschen BundeslĂ€ndern die Linke mit den ehemaligen StaatsgefĂ€ngniswĂ€rtern, IMs und Stasi-Mitarbeitern, aber auch die AfD mit ihrem rechtsextremen FlĂŒgel stark vertreten oder in politischer Verantwortung. In dieser Zeit waren die ersten Spaltungstendenzen in der Gesellschaft zu erkennen.

Weil sich die deutschen Politiker nach Ende des Kalten Krieges „ausschließlich von Freunden umgeben“ sahen, glaubten sie, die deutschen StreitkrĂ€fte nicht mehr in der von der NATO fĂŒr Landes- und BĂŒndnisverteidigung gem. Art 5 des NATO-Vertrages vorgesehenen StĂ€rke und Einsatzbereitschaft halten zu mĂŒssen und ergötzten sich am Einfahren der sogenannten „Friedensdividende“. Die Bundeswehr wurde durch mehrere, wenig erfolgreiche Umstrukturierungen und Reorganisationen gejagt, stark verkleinert, auf AuslandseinsĂ€tze ausgerichtet, ohne Konzept der Wehrpflichtigen beraubt und zum „Sanierungsfall“ kaputtgespart. Die Bundesrepublik Deutschland erfĂŒllte die vereinbarten NATO-Verpflichtungen im Hinblick auf Verteidigungsinvestitionen ĂŒber lange Zeit und bis heute nicht und entwickelte sich zum wenig vertrauenswĂŒrdigen sicherheitspolitischen Trittbrettfahrer mit außenpolitisch stark eingeschrĂ€nkter Bedeutung. Und die Soldaten empfanden nicht nur die GeringschĂ€tzung durch die Mehrheit der Bevölkerung als wenig attraktiv und demotivierend, sondern auch die Tatsache, dass sie durch Personal- und Materialmangel an bestmöglichem Dienst fĂŒr Deutschland gehindert wurden. Dabei geht es heute nicht mehr nur um „kĂ€mpfen können, um nicht kĂ€mpfen zu mĂŒssen“, heute geht es fĂŒr die Soldaten der Bundeswehr um „kĂ€mpfen mĂŒssen“ und da sollte man von seinem Land, dem man dient, gute Rahmenbedingungen fĂŒr den Erfolg und von der Gesellschaft, deren Recht und Freiheit man bereit ist zu verteidigen, RĂŒckhalt und WertschĂ€tzung erwarten können. Welche intelligenten, physisch und psychisch leistungsfĂ€higen StaatsbĂŒrger*innen wollen als Teil eines „Sanierungsfalles“ einem Land dienen, das so - geradezu „tönniesmĂ€ĂŸig“ - mit seinen Soldaten umgeht? Und wenn dann die „schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit“ von der Leyen (Oppermann) die Soldaten auch noch mit einer ungerechten Pauschalschelte und einem unberechtigten Generalverdacht verunglimpft, sind Vertrauensverlust, Unmut, Frust und Politikerverdrossenheit sowie Mangel an qualitativ gut geeignetem Nachwuchs fĂŒr die Parlamentsarmee die verstĂ€ndliche Folge. Diese StreitkrĂ€fte betrachte ich immer noch als „meine Bundeswehr“, muss aber zugeben, dass es mir immer schwerer fĂ€llt, diese Haltung zu vertreten, auch weil ich nicht mehr wirklich stolz auf mein Vaterland sein kann!

Und der deutschen Gesellschaft ab der Jahrtausendwende ging es nicht viel besser. Deutschland war schon lange ein Einwanderungsland, ohne dafĂŒr die rechtlichen Grundlagen geschaffen zu haben. Das ist auch ein Grund, warum die Integration von Migranten in unsere Gesellschaft nur sehr unzureichend - wenn ĂŒberhaupt – gelungen ist. Deutschland hat sich zu einer sehr heterogenen Multikultigesellschaft entwickelt, mit No-Go-Areas, integrationsunwilligen Parallelgesellschaften und hochkriminellen Clans unterschiedlicher Couleur. Die Sicherheitsorgane haben offensichtlich zu lange weggeschaut und sind deswegen heute nur eingeschrĂ€nkt in der Lage, solche gefĂ€hrlichen Entwicklungen in den Griff zu bekommen. Und die vermeintlich „alternativlose“ FlĂŒchtlingskrise 2015, in der die Politik unter Leitung von Merkel konzeptionslos, planlos, kopflos und hilflos agierte, hat die allgemein schwierige Lage Deutschlands verschĂ€rft und die gesellschaftlichen Probleme stĂ€ndig wachsen lassen.

Die MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder waren sehr unzufrieden mit der unzureichenden Kommunikation der FlĂŒchtlingsproblematik durch die Kanzlerin und die zustĂ€ndigen Bundesminister. Die BĂŒrgermeister und Kommunalpolitiker waren unzufrieden mit der Kommunikation durch die LĂ€nder und wurden durch Entscheidungen immer wieder ĂŒberrascht und dann auch schnell ĂŒberfordert. Die strukturellen KapazitĂ€ten erwiesen sich als unzureichend fĂŒr den Massenandrang von FlĂŒchtlingen und deren berechtigtem Anspruch auf menschenwĂŒrdige Versorgung. Die Behörden und Gerichte waren schnell ĂŒberlastet und ĂŒberfordert. Die mit Recht geforderte schnellere Abschiebung von Asylsuchenden aus den Balkanstaaten war nur schwer umzusetzen, weil unser Asylrecht so angelegt ist, dass es auch bei offensichtlichem und festgestelltem Missbrauch zu Verzögerungen durch langfristige Einspruchsverfahren kommt. Außerdem wurde auch den grĂ¶ĂŸten Optimisten klar, dass es sehr schwer werden wĂŒrde, FlĂŒchtlinge – wie gewĂŒnscht – schnell zu integrieren und in den Arbeitsmarkt zu bringen, weil bei den meisten FlĂŒchtlingen die Voraussetzungen dafĂŒr fehlten. Die deutschen Politiker hatten die staatliche Kontrolle verloren und die haben sie bis heute nicht vollstĂ€ndig zurĂŒckgewonnen. Recht und Gesetz wurden nur unzureichend zur Geltung gebracht und der Rechtsstaat hat insgesamt durch die FlĂŒchtlingskrise Einbußen erlitten. Diese teilweise schlechte, unzureichende und wenig plausible Politik, die unsere Demokratie und unsere Sozialsysteme noch ĂŒber Jahre stark belasten wird, hat viele BĂŒrger aus der Mitte der Gesellschaft verunsichert, verĂ€rgert und auch wĂŒtend gemacht. Die Folge ist ein massiver Vertrauensverlust in unseren Staat und unsere Politiker.

Die FlĂŒchtlingskrise ist das eklatanteste Beispiel deutschen Staatsversagens. Zum Vertrauensverlust haben aber auch die konzeptionslose Energiewende mit hohen Folgekosten fĂŒr die Bevölkerung, die UnfĂ€higkeit zur GewĂ€hrleistung einer effizienten Nutzung alternativer Energien, die verschlafene Entwicklung der Digitalisierung Deutschlands erheblich beigetragen. Das UnsicherheitsgefĂŒhl der Bevölkerung wurde außerdem durch die unzureichende juristische Aufarbeitung der gewaltsamen linksextremen G20-Demonstrationen in Hamburg und die damit verbundenen Straftaten unter dem Motto „Welcome to Hell“ sowie der in diesen ZusammenhĂ€ngen entstandene Eindruck, dass die links/grĂŒne Politik die „Gewalt“ der Polizei sehr viel kritischer bewertet als die linken Gewaltexzesse, die ja auch „Hell“ erlebbar machen sollten, verschĂ€rft und natĂŒrlich auch durch die Tatsache, dass die SicherheitskrĂ€fte seit Hamburg immer hĂ€ufiger mit pauschalen Anschuldigungen und generellem Verdacht verunglimpft werden. Letztendlich haben auch die deutlich gewordene kriminelle Energie deutscher Wirtschaftsverantwortlicher im Zusammenhang mit der AbgasaffĂ€re der deutschen Autoindustrie nicht nur das globale Vertrauen in „Made in Germany“ belastet, sondern auch das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die IntegritĂ€t der VerantwortungstrĂ€ger.

Nicht wenige BĂŒrger haben offensichtlich den Eindruck gewonnen, dass Deutschland sich abschafft. Das wollen sie verhindern und haben sich teilweise radikalisiert - aus ihrer Sicht möglicherweise fĂŒr Deutschland und nicht gegen die Freiheitliche demokratische Grundordnung, mit der sie so lange so erfolgreich und gut gelebt haben. Wie in anderen europĂ€ischen LĂ€ndern haben sich auch bei uns rechtsradikale Organisationen etabliert. FrĂŒher galt, dass rechts der CDU/CSU keine politische Bewegung entstehen darf. Wenn allerdings die CDU und CSU stark nach links rĂŒcken, sozialdemokratisiert werden und konservative Mitglieder der eigenen Parteien verunglimpfen sowie aus Sicht nicht weniger BĂŒrger unzureichende Politik fĂŒr Deutschland machen, dann wĂ€chst so etwas wie die AfD heran.

Solchen demokratiegefĂ€hrdenden Entwicklungen sollte man nicht durch Verteufelung von MandatstrĂ€gern und WĂ€hler-Verunglimpfung begegnen, sondern durch sachgerechte politische Diskussion und durch erkennbar gute Politik im Sinne und zum Wohl der deutschen StaatsbĂŒrger. Das beste Mittel gegen Rechtsradikalismus und Extremismus jeglicher Art sind gute Politiker mit Empathie fĂŒr Deutschland und seine BĂŒrger. Deutschland ist es immer noch wert, sich mit ganzer Kraft dafĂŒr einzusetzen!

(08.07.2020)

 

 

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