Hans-Heinrich Dieter

Bedauernswerte Bundeswehr   (29.10.2018)

 

Die Bundeswehr ist bei der gr├Â├čten NATO-├ťbung seit Ende des Kalten Krieges in Norwegen mit rund 10.000 Soldaten, 4000 Fahrzeugen, darunter 30 Leopard 2 Panzer, neun Flugzeugen und drei Schiffen beteiligt. Der Beitrag der Bundeswehr zur NATO-├ťbung ÔÇ×Trident Juncture“ kostet rund 90 Millionen Euro.

Es ist grunds├Ątzlich gut, dass die Bundeswehr sich an diesem wichtigen NATO-Man├Âver in solchen Gr├Â├čenordnungen beteiligen kann. Au├čerdem geht es auch darum, dass die Einsatzbereitschaft der schnellen NATO-Eingreiftruppe unter Beweis gestellt wird. Und da Deutschland 2019 die F├╝hrung der ÔÇ×Very High Readiness Joint Task Force”, VJTF, die im B├╝ndnisfall nach Artikel 5 sehr schnell in Einsatzgebiete verlegt werden muss, ├╝bernimmt, ist es sehr wichtig, Erfahrungen zu sammeln.

Dieser im Grunde positive ├ťbungseinsatz hat aber einen hohen Preis. Denn der Wehrbeauftragte des Bundestags, Bartels, stellt fest, dass der Friedens- und Ausbildungsbetrieb unter der Beteiligung an der NATO-├ťbung ÔÇ×Trident Juncture“, stark leidet. Die Bundeswehr wurde ├╝ber Jahre unterfinanziert und zum ÔÇ×Sanierungsfall“ kaputtgespart. Die Sanierung hat begonnen, aber sie wird sich sehr lange hinziehen. Die Marine hat zahlreiche Schiffe nicht einsatzklar, der Einsatzbereitschaftsstand der Luftwaffe l├Ąsst sehr stark zu w├╝nschen ├╝brig und im Heer sind die Bataillone sehr unzureichend ausgestattet. Es fehlen Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Waffen, Splitterschutzwesten etc, etc. Einsatzfahrzeuge, Bewaffnung, Kampfausstattung und anderes einsatzwichtiges Ger├Ąt m├╝ssen aus der ganzen Bundeswehr zusammengeliehen werden. Die ausgeliehene Ausr├╝stung steht dann in Deutschland ├╝ber l├Ąngere Zeit f├╝r wichtige Ausbildung und ├ťbungen nicht zur Verf├╝gung. Diesen ÔÇ×Notma├čnahmen“ hatte man einst im Heer den wohlklingenden Namen ÔÇ×dynamisches Verf├╝gbarkeitsmanagement“ gegeben. Real handelt es sich auch heute und auf weiteres um eine dauerhafte und stark motivationssch├Ądigende Mangelverwaltung. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt, denn die Truppe glaubt, dass bei der ├╝bern├Ąchsten deutschen Verantwortungsphase f├╝r eine VJTF im Jahr 2023 eine vollausgestattete Brigade verf├╝gbar ist, die dann nichts mehr zusammenleihen muss. Das ist ein Anfang aber vergleichsweise sehr, sehr bescheiden. Und es wird nach Aussagen des Ministeriums sogar bis zum Jahr 2031 dauern, bis alle Soldaten und Soldatinnen mit moderner Kampfbekleidung und modernen Schutzwesten ausgestattet sind. Also erst in 13 Jahren soll eine sogenannte Bekleidungs-Vollausstattung erreicht sein. Da kann man sich kaum vorstellen, dass das Heer 2031 tats├Ąchlich ├╝ber drei voll einsatzbereite Divisionen verf├╝gen kann. Das macht traurig und ist besch├Ąmend!

Unter solchen Rahmenbedingungen sollte der Deutsche Bundestag seiner parlamentarischen Kontrollpflicht nachkommen und die deutsche Beteiligung an Auslandseins├Ątzen grunds├Ątzlich pr├╝fen und auf das Notwendigste reduzieren und ├ťberlastungen der Truppe reduzieren. Gleichzeitig muss das Parlament seiner Verantwortung f├╝r die Parlamentsarmee Bundeswehr gerecht werden und den Verteidigungsetat so erh├Âhen, dass die Einsatzf├Ąhigkeit der Bundeswehr schnellstm├Âglich wiederhergestellt wird. Und die politische Leitung der Bundeswehr sollte pr├╝fen, ob der Rhythmus f├╝r die ├ťbernahme von NATO-Verantwortung f├╝r ÔÇ×Very High Readiness Joint Task Forces“ nicht gestreckt werden kann, um den Wiederaufbau der Einsatzf├Ąhigkeit der Bundeswehr zu erleichtern und zu beschleunigen.

Dieser Wiederaufbau der Einsatzf├Ąhigkeit der deutschen Streitkr├Ąfte ist die vorrangige Aufgabe. Die NATO, die Europ├Ąische Union und schon ├╝berhaupt nicht unseren wichtigsten B├╝ndnispartner USA kann Deutschland mit zusammengeschusterten ├ťbungsbeteiligungen beeindrucken. Alle wissen, dass Deutschland seine Vereinbarungen im Hinblick auf die Verteidigungs-Investitionen nicht erf├╝llt und die deutschen Streitkr├Ąfte ├╝ber lange Jahre unterfinanziert und zum ÔÇ×Sanierungsfall“ wurden. Deutschland hat viel Vertrauen in seine sicherheitspolitische B├╝ndnisf├Ąhigkeit verspielt. Vertrauen ist nur mit wirklich einsatzf├Ąhigen Streitkr├Ąften zur├╝ckzugewinnen!

(29.10.2018)

 

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http://www.hansheinrichdieter.de/html/2031einsatzfaehig.html

 

 

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