Hans-Heinrich Dieter

Alleine in Europa (13.05.2011)

 

Der Verzicht auf politische Sonderwege ist eines der Grundprinzipien deutscher Außenpolitik. Das vereinte Deutschland hat aufgrund seiner Größe und seines wirtschaftlichen Potenzials ein besonderes Gewicht in Europa. Daraus erwachsen Gestaltungsmöglichkeiten aber auch eine besondere Verantwortung. Deutschland hat sich in die Europäische Union intensiv eingebunden und ist nicht nur der größte Netto-Zahler, sondern profitiert als Exportnation auch ganz erheblich von der Gemeinschaft. Politische Alleingänge verbieten sich da, schon aus politischer Klugheit.

Politische Klugheit ist allerdings kein Gestaltungsmerkmal derzeitiger deutscher Politik. Die deutsche Politik ist heute eher egozentrisch, vorwiegend partei- und innenpolitisch orientiert sowie durch kurzfristige, hektische und populistische Politik zur Befriedigung teilweise diffuser Angstgef√ľhle der deutschen Stimmungs- und Dagegenb√ľrger gekennzeichnet. Das trifft insbesondere auf die Energiepolitik zu. Da bleibt wenig Raum f√ľr langfristiges europ√§isches Denken. Und das in einer Zeit, wo die Europ√§ische Union erkennbar √ľberfordert ist im Hinblick auf europ√§ische Au√üenpolitik, wo ein permanenter Streit √ľber den Euro und die Fl√ľchtlingsprobleme die Gemeinschaft stark belastet und wo Frankreich, Italien und D√§nemark aus dem Europa der Reisefreiheit und der offenen Grenzen "ausbrechen".

Europa in einer solchen Krise braucht keine Alleing√§nge, die die Europa-Skepsis verst√§rken, sondern die erkennbare Bereitschaft, die europ√§ische Idee mit Leben zu erf√ľllen und zu st√§rken. Da ist Deutschland besonders gefordert, es wird den Forderungen aber erkennbar nicht gerecht. Das l√§sst sich am deutlichsten an der Energiepolitik erkennen.

F√ľr die deutsche Bev√∂lkerung und Politik war die Katastrophe von Fukushima am 11.M√§rz 2011 vor allem ein innenpolitisches Beben. Joachim G√ľntner schreibt in der NEUEN Z√úRCHER ZEITUNG: "Dass die Deutschen einen Hang zu irrlichternder Panik haben, gilt seit langem als ausgemacht. […] Verstrahlt in Fukushima ein Atomkraftwerk die Umgebung, setzt im neuntausend Kilometer entfernten Deutschland ein Run auf Geigerz√§hler ein […]. Egomanisch wirkt, dass die mediale Fixierung auf die AKW-Havarie das Mitleid f√ľr die Opfer des Tsunami √ľberlagert, wenn nicht gar verdr√§ngt." Und in der Tageszeitung DIE WELT stellt der Japanologe Reinhard Z√∂llner fest: "Es stimmt: In vielen L√§ndern reagierten die Medien und die Menschen verst√∂rt, schockiert, ungl√§ubig auf die Ereignisse in Japan. Aber Hysterie, Unprofessionalit√§t und vor allem Gef√ľhl- und Taktlosigkeit bis zum Zynismus: das war das ganz besondere Markenzeichen der deutschen Reaktion. Und zwar nicht nur der Medien. Die deutsche Haltung zu Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe war eine Aneinanderreihung von peinlichen Desastern". Da kann man schon ersch√ľttert sein von der gef√ľhlsm√§√üigen Ersch√ľtterung.

Hektik, Hysterie und 180-Grad-Kursänderungen in der Energiepolitik sind ganz offensichtlich ein deutsches Alleinstellungsmerkmal, das bei unseren Nachbarn Unverständnis, Spott, gelegentlich Mitleid oder auch klammheimliche Freude, wegen der absehbaren ökonomischen und politischen Selbstbeschädigung hervorruft.

Allerdings hat sich Deutschland in der Europ√§ischen Union gegen erheblichen Widerstand stark engagiert, um die 146 in der EU betriebenen Reaktoren auf alle durch die Fukushima-Katastrophe offenbar gewordenen zus√§tzlichen Unfallszenarien √ľberpr√ľfen zu lassen. Au√üerdem sollte getestet werden, ob Stromversorgung, K√ľhlung und zus√§tzliche Aggregate nach Terrorangriffen, menschlichen Bedienfehlern oder in unverhofften Notsituationen sicher funktionieren. Solchen "Stresstests" hatten die 27 europ√§ischen Staats- und Regierungschefs auf einem Gipfeltreffen im M√§rz grunds√§tzlich zugestimmt. Die Teilnahme sollte aber letztlich den EU-Staaten √ľberlassen bleiben.

Dieser lobenswerte Versuch, Sicherheit bei der Nutzung der Kernenergie auf europ√§ischer Ebene zu standardisieren und zu erh√∂hen, wird aber zur Zeit stark verw√§ssert. Insbesondere Frankreich und Gro√übritannien, die die meisten Atomkraftwerke in Europa betreiben, haben sich, Informationen aus der EU-Kommission entsprechend, f√ľr deutlich abgeschw√§chte Tests stark gemacht.

Die westeurop√§ischen Atomaufseher lehnen denn auch die weitgehenden Tests strikt ab: "Wenn die Erfahrungen des Unfalls in Fukushima auch die Notfallma√ünahmen f√ľr den Schutz der √Ėffentlichkeit betreffen (Feuerwehr, Polizei und Gesundheitsversorgung), ist dies nicht Teil dieser Stresstests", hei√üt es in deren Vorschlag. Die europ√§ischen AKW-Betreiber sollen demnach lediglich einen Bericht zu m√∂glichen Gefahren verfassen und an die Kommission senden. Unabh√§ngige EU-Fachleute sollen keinen Zutritt zu den Kraftwerken bekommen. Es wird also keine unabh√§ngig √ľberpr√ľfte Reaktorsicherheit nach gleichen Kriterien in Europa geben. Die Risiken der AKW unserer Nachbarn sind unsere Risiken, ohne positiven Einfluss nehmen zu k√∂nnen.

Die Bem√ľhungen Minister R√∂ttgens um weitgehende und gleiche Sicherheitspr√ľfungen auf europ√§ischer Ebene waren nicht erfolgreich und auch dem deutschen EU-Energiekommissar Oettinger ist es bisher nicht gelungen, harmonisierte Bestimmungen f√ľr die Stresstests der 27 Mitgliedsstaaten durchzusetzen. Die Mitgliedstaaten wollen keine Kompetenzen und Zust√§ndigkeiten an die EU abgeben. Frankreich und Gro√übritannien wollen auf keines ihrer AKW verzichten. Tschechien muss sein veraltetes Kernkraftwerk Temelin an der Grenze zu Deutschland uneingeschr√§nkt weiter nutzen. Polen und Bulgarien wollen dringend neue AKW. Da st√∂ren weitgehende harmonisierte Sicherheits√ľberpr√ľfungen. Und an diesem deutschen Anti-Atom-Wesen will offenbar keiner in Europa so richtig genesen. Im Gegenteil, Italien plant den Bau von 5, Rum√§nien von 4 neuen AKW.

Dieses Beispiel europ√§ischer energiepolitischer Realit√§t zeigt sehr deutlich. dass wir mit unserer auf den schnellstm√∂glichen Ausstieg aus der Atomenergie fixierten Energiepolitik alleine sind in Europa. Andere europ√§ische Bev√∂lkerungen haben erkennbar weniger Angst bzw. ein weniger stark ausgepr√§gtes Sicherheitsbed√ľrfnis und wollen Energie durch einen √ľberhasteten Ausstieg aus der Kernenergie nicht zu einem “Luxusgut” werden lassen, das Wohlstand, Wachstum und Wirtschaft beeintr√§chtigt.

Und dieses Beispiel √∂ffnet auch die Augen f√ľr politischen Unsinn. Sicherheit macht nun einmal vor Grenzen nicht Halt. Es ist doch einfach absurd, wenn rund um Deutschland alte oder weniger sichere Kernkraftwerke wie das franz√∂sische Fessenheim oder das tschechische Temelin weiterlaufen, w√§hrend modernere Meiler hierzulande abgeschaltet werden. Die zuk√ľnftige Nutzung der Kernenergie ist eben keine Frage, die national beantwortet werden kann. Eine AKW-Havarie in Frankreich betr√§fe uns ziemlich direkt und ein GAU auf den Inseln Gro√übritanniens kann uns bei vorwiegendem Westwind auch nicht ruhig schlafen lassen. V√∂llig absurd wird es dann, wenn wir sp√§ter in Deutschland aus Gr√ľnden der Versorgungssicherheit ggf. gezwungen sein sollten, z.B. franz√∂sischen Atomstrom aus Cattenom zuzukaufen.

Die politischen, √∂konomischen und √∂kologischen Auswirkungen eines sehr schnellen deutschen Ausstieges aus der Atomenergie werden zur Zeit von Kommissionen gepr√ľft. Den Ergebnissen sollte man nicht vorgreifen. Aber eines ist jetzt schon sicher, alles bleibt unzureichendes St√ľckwerk, solange die europ√§ischen Partner ihre Kernkraftwerke nicht √ľberpr√ľfbar und parallel einer stringenten gleichen Pr√ľfung unterziehen und die Pr√ľfergebnisse nicht Grundlage f√ľr Konsequenzen mit dem Ziel gleicher europ√§ischer Sicherheit werden.

Die Verantwortung Deutschlands als bedeutendste Wirtschaftsmacht Europas bedingt auch, dass Deutschland sein Wirtschaftspotenzial erh√§lt und f√ľr gleiche √∂konomische und √∂kologische Bedingungen im Wirtschaftsraum Europa sorgt. Die deutsche Bev√∂lkerung darf durch energiepolitische deutsche Alleing√§nge ohne Zugewinn an Sicherheit und bei gleichbleibenden Risiken in Europa nicht beeintr√§chtigt und benachteiligt werden.

Und das Problem bleibt nicht auf Europa beschr√§nkt. Die zuk√ľnftige Nutzung der Kernenergie ist eine Frage, die international, ja global beantwortet werden muss. Weder Deutschland noch Frankreich oder Gro√übritannien, haben das Gewicht, energiepolitische Interessen in der Welt alleine vertreten zu k√∂nnen. In der globalen Weltordnung kann nur die EU eine einflussreiche Rolle spielen. Deswegen ist es h√∂chste Zeit, die Idee vom vereinten Europa zu beleben und mit Kraft voran zu bringen. Auch und gerade in der Energiepolitik.

Alleine hat Deutschland in Europa und in der Welt erhebliche Nachteile.

(13.05.2011)

 

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